Patentrecht

„Billiger und schneller zum Europäischen Patent“

Wer seine Ideen länderübergreifend schützen lassen will, kann beim Europäischen Patentamt (EPA) ein Europäisches Patent beantragen. Wirksam wird es aber erst, wenn es von den nationalen Patentämtern sämtlicher Zielnationen validiert wurde. Das setzt oft anwaltliche Unterstützung und teure Übersetzungen voraus. Das schwedische Unternehmen Direct Validation macht das Prozedere günstiger. Deutschlandchef Thomas Marx erklärt Details.

VDI nachrichten: Herr Marx erläutern Sie bitte kurz das bisherige Prozedere einer Patentanmeldung in Europa.

Marx: Das europäische Recht ist nach wie vor verschachtelt und kompliziert. Die einzelnen Mitgliedsstaaten geben nur sehr ungern ihre Souveränitätsrechte an die Union ab. Das betrifft auch den Bereich der Patente. Es ist bisher nur möglich, ein sogenanntes Europäisches Patent zu erlangen. Beantragt wird es beim Europäischen Patentamt, etwa in München. Nach einer Erteilung zerfällt es allerdings in ein Bündel nationaler Einzelpatente. Die Entscheidung über die endgültige Zuteilung obliegt dann der Gerichtsbarkeit in den Zielländern.

Eine regelmäßige Voraussetzung ist die Übersetzung der kompletten Patentschrift oder zumindest der Patentansprüche. Mit letzteren legen die Anmelder den Schutzumfang ihres Patents fest. Alle unter Schutz zu stellenden technischen Merkmale müssen in den Ansprüchen exakt angegeben werden. Der Anmelder hat drei Monate Zeit, die Übersetzungen zu liefern und die Gebühren in den – hoffentlich sorgsam ausgewählten – Zielländern zu zahlen.

Um juristisch alles richtig zu machen, beauftragen die meisten Erfinder einen Patentanwalt mit der Validierung. Dieser wiederum bittet Kollegen in den Zielländern um Unterstützung. Und die beauftragen eine Übersetzungsagentur, die ihrerseits freie Übersetzer zurate zieht.

Was machen Sie bei Direct Validation anders?

Wir nehmen unseren Kunden den zeit- und kostenintensiven Validierungsprozess komplett ab. Dabei verzichten wir auf den Einsatz von ausländischen Patentanwälten und externen Übersetzungsbüros. Wir bieten alles aus einer Hand. Daraus resultiert eine enorme Zeit- und Kostenersparnis.

Wie stellen Sie die Qualität Ihrer Übersetzungen sicher?

Jeder Übersetzer, der bei uns anfangen will, muss nachweisen, dass er Erfahrungen im Bereich Intellectual Property hat. Außerdem werden alle neuen Mitarbeiter von uns geschult. Das ist zwingend erforderlich. Die Patentsprache ist eine ganz eigene Sprache. Eine 1:1-Übersetzung kann schnell zu rechtlichen Unsicherheiten führen. Da gibt es vermeintlich lustige Beispiele. Wenn etwa in einem Patent aus der Luftfahrtbranche der englische Begriff „Wing“ mit „Klavier“ transkribiert wird, ist das Chaos schon vorprogrammiert.

Unsere Übersetzer sind ausschließlich ausgewiesene Technikexperten, allesamt Ingenieure oder ehemalige Patentanwälte. Sie übersetzen ausschließlich in ihre Muttersprache. Außerdem stammen die ihnen zugeteilten Fälle immer nur aus ihren jeweiligen Fachgebieten. So wird bei uns niemals ein Maschinenbauer ein Patent aus dem Chemie-Bereich bearbeiten müssen.

Abschließend wird jede Übersetzung von einem Qualitätsprüfer – ebenfalls einem Ingenieur – gecheckt. Erst dann geben wir die Dokumente an die Patentämter ab.

Was kostet Ihr Service?

Das ist immer abhängig vom Umfang der Patentschrift, der Zahl der Übersetzungen und den ausgewählten Zielländern. Anmeldungen in osteuropäischen Staaten sind aufgrund besonderer Erfordernisse oft etwas teurer. Dort kann beispielsweise der Einsatz eines lokalen Anwaltbüros erforderlich sein. Für andere Länder, etwa Frankreich oder Großbritannien, verlangen wir höchstens Portokosten, meist nicht mal das.

Die genauen Zahlen können Interessenten auf unserer Homepage checken. Dort muss man nur die Patentnummer eingeben, die Zielländer auswählen und einige Sekunden warten. Dann erhalten sie einen ersten Kostenvoranschlag. Maximal 48 Stunden später finden sie ein verbindliches Angebot in ihrem Postfach. Wir sind in der Regel 30 % bis 50 % günstiger, als die Validierung üblicherweise kostet.

Wer ist ihre Zielgruppe?

Kleine und mittlere Unternehmen. Außerdem freie Erfinder. Auch mit Patentanwaltskanzleien arbeiten wir zusammen. Die ursprüngliche Patentanmeldung beim EPA bleibt schließlich in seiner Hand. Erst nach einer Erteilungszusage beginnt unser Service.

Aktuell schaffen wir in Deutschland rund 400 Patente pro Jahr.

Wer sind die Kunden, wer die Wettbewerber?

Zu den Großen unserer Kunden zählen beispielsweise Volvo, Electrolux und Husqvarna. Wettbewerber sind Valipat in Brüssel und Inovia aus Australien. Wir sind aber die Einzigen, die den gesamten Validierungsprozess in Eigenregie leisten.

Sobald das Europäische Gemeinschaftspatent kommt, ist Ihre Geschäftsidee aber wohl gestorben, oder?

Wenn es kommt, dann ist unsere Geschäftsidee zumindest in Europa hinfällig, ja. Aber an dem Projekt wird schon seit 20 Jahren gearbeitet. Und ein Ende ist in den kommenden Jahren nicht in Sicht. Selbst wenn eine entsprechende Entscheidung in Brüssel getroffen wird, muss sie noch in nationales Recht übertragen werden. Das dauert Jahre. Aber selbst dann gibt es in Sachen Patentrecht viel Beratungsbedarf. Unseren Namen – Direct Validation – müssten wir dann allerdings wohl überdenken.  

Von S. Asche

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