Patente

Patentordner auf Schreibtisch mit Brille und Papieren
Foto: panthermedia.net/tashatuvango

Wer eine besonders interessante und innovative Idee hat, der möchte diese vor Diebstahl und unerlaubter Verwendung schützen. Mit der Anmeldung eines Patents ist dies möglich. An dieser Stelle wollen wir kurz erklären, was Patente sind und wie sie sich von Gebrauchsmustern absetzen. Außerdem klären wir die Geschichte der Patentanmeldung in Deutschland und gehen auf die Wichtigkeit der Patentierung ein.

Was sind Patente?

Bei einem Patent handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, welches Erfindung vor unautorisierter Nutzung schützt. Paragraph 16 des Patentgesetzes gewährt diesen Schutz über einen Zeitraum von 20 Jahren. Patente erlauben dem Besitzer nicht nur ein Verbot für andere zu erwirken. Es besteht darüber hinaus auch die Möglichkeit, eine Nutzungslizenz zu vergeben oder ein Patent weiterzuverkaufen.

Wie viel kostet eine Patentierung?

Kosten für Patente beginnen bereits bei der Anmeldung. Diese kann elektronisch oder in Papierform erfolgen. Erstere kostet einmalig 40 Euro, während in Papierform zwanzig Euro mehr fällig werden. Dazu kommen allerdings weitere Kosten. Genauer gesagt handelt es sich um eine Rechercheantragsgebühr von rund 300 Euro. Hinzu kommen des Weiteren 150 Euro als Prüfungsgebühr. Hierbei handelt es sich um die Kosten, die für die ersten beiden Jahre anfallen. Für den Erhalt eines Patents über einen Zeitraum von 20 Jahren fallen allerdings weitere, steigende Kosten an. Wird eine Verlängerung auf die volle Laufzeit von 20 Jahren angestrebt, fallen insgesamt Kosten von 13.560 Euro an. Eine kostengünstigere Alternative stellt das bereits erwähnte Gebrauchsmuster dar. Hierfür fallen insgesamt nur Kosten von 1.370 Euro an. Das Gebrauchsmuster hat nicht umsonst auch den Namen „kleines Patent“. Allerdings gibt es zwischen Patenten und Gebrauchsmustern weitere Unterschiede, die die Entscheidung neben den Kosten beeinflussen.

Was unterscheidet Patente und Gebrauchsmuster?

Von den sogenannten Gebrauchsmustern unterscheiden sich Patente neben der Laufzeit (diese liegt bei Gebrauchsmustern nur bei 10 Jahren) dadurch, dass keine Verfahren geschützt werden können. Außerdem folgt auf die Anmeldung eines Gebrauchsmusters kein umfangreiches und kostspieliges Prüfverfahren, um genau festzustellen, ob es sich um eine Neuheit handelt. Zwar sind Klagen gegen Gebrauchsmuster möglich, diese münden mit dem Verweis auf das Fehlen einer Prüfung jedoch in einen Löschantrag. Darauf folgt ein Prüfverfahren. Dessen Verlierer zahlt am Ende. Diese Verhandlung findet vor dem Bundespatentgericht statt. Darüber hinaus ist es möglich, ein Gebrauchsmuster an einen Patentantrag anzuhängen. Diese sogenannte Abzweigung ermöglicht eine kurzfristige Absicherung.

Wann laufen Patente aus?

Patente laufen bis zu einer Zeit von 20 Jahren. Allerdings läuft der Schutz in zahlreichen Fällen bereits früher ab, wenn keine Jahresgebühren gezahlt werden. Ob die Kosten weiter getragen werden hängt in vielen Fällen maßgeblich davon ab, ob eine Wirtschaftlichkeit zur Refinanzierung gegeben ist.

Die Geschichte der Patentanmeldung

Die Geschichte der Patente in Deutschland beginnt schon im Jahr 1877 mit der Einrichtung einer deutschen Patentbehörde und einem entsprechenden Gesetz, welches am 25. Mai 1877 in Kraft tritt. Schon am 1. Juli beginnt die Arbeit der neu eingerichteten Behörde. Einen Tag nach dem offiziellen Tätigkeitsbeginn wird bereits das erste Patent zur Anmeldung eingereicht. Nach einigen wachstumsbedingten Umzügen findet sich die Behörde (die seit den 20er-Jahren Reichspatentamt heißt) schließlich bis 1945 in der Gitschiner Straße. Die Behörde stellt nach dem Zweiten Weltkrieg wie alle Reichsbehörden die Arbeit ein. Die Annahme neuer Patente erfolgt bei vorläufigen Stellen. Auf Grundlage des „Gesetzes über die Errichtung eines Patentamtes im Vereinigten Wirtschaftsgebiet“ erfolgt die Errichtung des Deutschen Patentamts Ende der 40er-Jahre in München. Mit der Wiedervereinigung wird die Tätigkeit des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ samt seiner Mitarbeiter übernommen. Ende der 90er Jahre gibt es drei Standorte: Jena, Berlin und München. Außerdem folgt die Umbenennung in DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt). Die Einrichtung einer Behörde, die mehr als 2.800 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigt, zeigt die große Bedeutung von Patenten.

Die Bedeutung von Patenten

Patente haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft einer Nation. Für ein Unternehmen bedeutet eine Patentierung, dass die Wirtschaftlichkeit einer Investition gesichert ist. Außerdem sichern sich Unternehmen durch das Einreichen von Patenten ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber der Konkurrenz. Außerdem lassen sich Patente Verkaufen und können damit eine Einnahmequelle darstellen. Anders sieht es bei Erfindungen von Forschungseinrichtungen aus, die eine andere Bedeutung haben. Hochschulen profitieren beispielsweise vom Einreichen von Patenten, da diese Investitionen und die Zusammenarbeit mit Unternehmen sichern. Für einen Wirtschaftsstandort haben Patente dementsprechend eine große Bedeutung.

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