Markus Hoetzel
Die Union rechnet mit weiteren schwierigen Jahren für Bahnreisende. Trotz hoher Investitionen sehen CSU-Politiker keine echte Wende. Sanierungen verlaufen schleppend, Kosten steigen, und Baustellen führen weiter zu Verspätungen. Die CDU/CSU fordert einen neuen Infrastrukturfonds.
Inhaltsverzeichnis
Keine schnelle Trendwende in Sicht
Reisende auf Deutschlands Schienen müssen sich nach Einschätzung der Union auf weitere Jahre mit Verspätungen und Baustellen einstellen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ulrich Lange (CSU), äußerte sich dazu deutlich. „Eine echte Trendwende wird noch viele Jahre dauern“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Grund dafür ist vor allem der schlechte Zustand der Bahninfrastruktur. Viele Strecken sind veraltet, der Sanierungsstau ist groß. Trotz zahlreicher Bauprojekte rechnet Lange nicht mit einer raschen Verbesserung. „Für die Bahnkunden bedeutet das ganz offen gesprochen, dass sie auch in den kommenden Jahren noch mit vielen Baustellen rechnen müssen. Und Baustellen bedeuten Einschnitte bei der Pünktlichkeit“, so der CSU-Politiker.
Die Bilanz der Deutschen Bahn: Viel Luft nach oben
Die Zahlen bestätigen diese Einschätzung. Im Jahr 2024 waren nur 62,5 % der Fernzüge pünktlich. Eine beunruhigende Quote, die vor allem mit der überlasteten und sanierungsbedürftigen Infrastruktur zusammenhängt. Besonders stark frequentierte Strecken wie die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim sollen in den kommenden Jahren grundlegend erneuert werden. Doch das kostet – sowohl Zeit als auch Geld.
Ein aktueller Zustandsbericht der Infrastruktursparte InfraGO zur Lage des Netzes vergibt dem gesamten Schienennetz lediglich die Schulnote 3,0. Das klingt auf den ersten Blick nicht dramatisch, bedeutet aber: Der Zustand ist mittelmäßig – und das konstant. Immerhin, so die Bahn, habe sich das Netz nicht weiter verschlechtert. Grund dafür seien gestiegene Investitionen durch die Ampel-Koalition. Die Bahn selbst spricht sogar von einer eingeleiteten Trendwende.
Union widerspricht der Bahn
Diese Sichtweise teilt Ulrich Lange nicht. „Von einer Trendwende kann man nicht sprechen“, sagte er. Zwar sei der Verfall gebremst worden, aber echte Fortschritte sieht er nicht. Auch die Sanierung der Riedbahn bewertet er kritisch. Statt einer umfassenden Modernisierung sei dort lediglich Flickwerk betrieben worden. „Die Brücken auf der Strecke sind nicht saniert worden, und es hat keine Digitalisierung gegeben“, erklärte Lange. Zudem seien die Kosten um 200 Millionen Euro gestiegen – ein deutliches Zeichen für fehlende Planungssicherheit.
Lange kennt das Thema gut. Als Fraktionsvize ist er im Bundestag für Verkehr zuständig und war in früheren Koalitionsverhandlungen Teil der Arbeitsgruppe für diesen Bereich.
Milliarden sollen Schiene stärken
Trotz der Kritik will die Union die Bahninfrastruktur langfristig stärken. Im Koalitionsvertrag mit der SPD kündigte sie einen eigenen Infrastrukturfonds an. Ziel ist es, die Finanzierung von Erhalt und Ausbau der Schiene planbarer zu gestalten. Der Fonds soll unabhängig von den jährlichen Haushaltsverhandlungen funktionieren.
„Es geht um eine auskömmliche, überjährige Finanzierung von Sanierungs- und Neubauprojekten“, so Lange. Die Einnahmen dafür sollen unter anderem aus Trassenpreisen kommen – also aus Nutzungsgebühren, die Bahnbetreiber für die Verwendung des Netzes zahlen. Zusätzlich ist vorgesehen, Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zu nutzen.
Sondervermögen in Milliardenhöhe
Der Bundestag hat gemeinsam mit dem Bundesrat ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro beschlossen. Dieses Geld ist für große Infrastrukturmaßnahmen gedacht – von Bahn und Straßen über Energieversorgung bis zu Bildungseinrichtungen. Ein Teil davon, rund 100 Milliarden Euro, soll explizit für Klimaschutz und nachhaltigen Umbau der Wirtschaft verwendet werden. Weitere 100 Milliarden gehen an die Bundesländer.
Laut Lange rechnet die Union damit, dass der geplante Eisenbahninfrastrukturfonds ein Volumen im dreistelligen Milliardenbereich umfasst und eine Laufzeit von zwölf Jahren erhält. (mit dpa)
Ein Beitrag von:
