Corona in Überschwemmungsgebieten: Warnung an Bevölkerung
Nach den schlimmen Überschwemmungen in NRW und Rheinland-Pfalz geht die Sorge vor einem Corona-Ausbruch in den betroffenen Gebieten um. Ministerien warnen die Bevölkerung.
Kommt eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen?
Foto: Panthermedia.net/ronstik
60 % der deutschen Bevölkerung haben mindestens eine Impfdosis erhalten, vollständig geimpft sind knapp 46 % (Stand 20. Juli). Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn laufe es gut beim Impfen, das Tempo nehme aber ab.
In vielen Bundesländern haben die Sommerferien schon begonnen, die Reisezeit beginnt und alle hoffen auf einen unbeschwerten Sommer. Doch die Delta-Variante des Coronavirus bereitet schon jetzt Sorgen, denn die mutierte Virusvariante wird in Deutschland immer öfter nachgewiesen. Kommt die Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen?
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Alle aktuellen Infos zur Coronakrise in unserem Newsblog:
Angst vor Corona in Überschwemmungsgebieten
Dienstag, 20. Juli, 13.43 Uhr
Nach den katastrophalen Überschwemmungen in großen Teilen von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Bayern warnen Behörden vor einer Corona-Ausbreitung in den Katastrophengebieten. Es besteht Sorge, dass sich Retter und Betroffene zunehmend mit Corona anstecken. Die Gesundheitsministerien der Länder ergreifen Maßnahmen.
Rheinland-Pfalz bereitet zum Beispiel eine Impfaktion in den Katastrophengebieten vor. Viele Rettungskräfte hätten aber schon den vollen Impfschutz.
„Eine erhöhte Gefahr der Ausbreitung von Sars-CoV-2 könnte sich vor allem durch die Unterbringung von Personen in Notunterkünften entwickeln“, so das Ministerium in Düsseldorf. In den Notunterkünften würde bereits an einer medizinischen Versorgungsstruktur gearbeitet. Vielerorts sind auch Hausarztpraxen zerstört und können keinen regulären Betrieb abhalten.
Dienstag, 13. Juli, 13.52 Uhr
Entscheidung zur Impfpflicht in Deutschland gefallen
Kommt eine Impfpflicht in Deutschland? Frankreich hat es vorgemacht und für Angestellte im Pflege- und Gesundheitsbereich eine Impfpflicht eingeführt. Kanzlerin Angela Merkel hat bei einem Besuch beim Robert Koch-Institut (RKI) betont, dass die Corona-Inzidenz eine wichtige Kennzahl zur Bewertung der Corona-Pandemie bleibt. Und sie stellt klar: „Es wird keine Impfpflicht geben.“
Merkel appelliert an die Bürgerinnen und Bürger zum Impftermin zu gehen. Die Infektionszahlen steigen wieder leicht.
„Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“, sagt die Bundeskanzlerin.
Damit aggressivere Varianten wie Delta zurückgedrängt werden, sei eine Impfquote von 85 % der Zwölf- bis 59-Jährigen sowie 90 % der über 60-Jährigen nötig.
Einen vierten Lockdown im Herbst hält Angela Merkel „nicht für zwingend“. Die Entwicklung sei weiterhin positiv, aber die Pandemie sei noch nicht vorbei. In den nächsten Wochen wolle die Regierung verstärkt für die Impfung werben.
Donnerstag, 8. Juli, 8.15 Uhr
Corona NRW: „Leben wie vor der Pandemie möglich“
Discotheken laden am Wochenende zum Tanz ein: In Nordrhein-Westfalen (NRW) gibt es ab dem 9. Juli weitreichende Lockerungen. Abstände werden größtenteils nur noch empfohlen und die Maskenpflicht entfällt in vielen Bereichen. Im Handel und im öffentlichen Nahverkehr müssen Mund und Nase noch bedeckt werden.
Ein „Leben wie vor Corona“ sei im Grunde wieder möglich, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Das Leben sei aber noch „mit Testen“ eingeschränkt.
Was ist neu?
NRW führt die sogenannte Inzidenzstufe 0 ein. Sie gilt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage lang bei höchstens zehn lag. Diese Lockerungen gelten:
- Kontaktbeschränkungen aufgehoben
- Mindestabstand wird nur noch empfohlen
- Maske im Museum entfällt
- Maskenpflicht gilt nur noch in Bereichen, die auch ungeimpfte Personen nutzen müssen, zum Beispiel Busse und Bahnen, Arztpraxen oder der Einzelhandel.
- Gastronomie erhebt keine Kontaktnachverfolgung mehr
- Begrenzung der Personenzahl in Geschäften aufgehoben
- Clubs und Discotheken öffnen mit Kontakterfassung und Testnachweis für Ungeimpfte
- Volks- und Straßenfeste erlaubt, wenn Ungeimpfte negatives Testergebnis zeigen
- Sportveranstaltungen mit bis zu 25.000 Besuchern
Steigt die Inzidenz in einer Kommune wieder über die Schwelle von 10, greifen wieder Einschränkungen.
Montag, 5. Juli, 15 Uhr
Keine Strafen für Impfschwänzer
Die Bundesregierung lehnt Strafen für geschwänzte Impftermine ab. Allerdings betont die Regierung, dass Impftermine gegen das Coronavirus wertvoll seien. In den letzten Wochen haben verstärkt Bürgerinnen und Bürger ihre Impftermine nicht wahrgenommen – zum Teil ohne vorab abzusagen. In der Regel handelte es sich um Termine zur Zweitimpfung. Stimmen, die Strafzahlungen für Impfschwänzer vorsahen, wurden laut. Diese wurden von der Bundesregierung abgelehnt. Regierungssprecher Steffen Seibert ruft Personen, die einen Impftermin nicht wahrnehmen können oder wollen, auf, diesen rechtzeitig abzusagen. Er appelliert auch mit Nachdruck: „Lassen Sie sich impfen.“
Montag, 5. Juli, 14 Uhr
Forderungen nach Impfempfehlung für Kinder
Bislang empfiehlt die Ständige Impfkommission Corona-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahre nur bei bestimmten Vorerkrankungen. Doch es mehren sich die Forderungen nach Änderungen an dieser Empfehlung – Jens Spahn gilt als Treiber dieser gewünschten Änderung. Spahn hatte sich für die Einbeziehung von Jugendlichen in die Impfkampagne starkgemacht und empfohlen, dass Eltern und ihre Kinder gemeinsam mit dem Hausarzt eine individuelle Entscheidung treffen können – unabhängig von der Stiko-Empfehlung. SPD-Chefin Saskia Esken fordert die Stiko ebenfalls auf, ihre Empfehlung zur Corona-Impfung von Jugendlichen zu überdenken. „Wir brauchen dringend einen Impfstoff für Kinder (…)“, so ihre Aussage. Markus Söder (CSU) twittert: „Die Stiko sollte dringend überlegen, wann sie das Impfen von Jugendlichen empfiehlt.“
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Die Stiko sollte dringend überlegen, wann sie das Impfen von Jugendlichen empfiehlt. Wir erhöhen damit den Schutz für alle und geben einer Generation, die auf viel verzichten musste, wieder Freiheiten zurück. Das wirksamste Mittel gegen die Delta-Variante ist die Schülerimpfung.
— Markus Söder (@Markus_Soeder) July 4, 2021
Von der Landtags-FDP bekam Söder umgehend kritisches Feedback. „Die Stiko braucht keine Ratschläge von Politikern (…).“ Die Stiko selbst gibt an, dass sie ohne politische Debatten arbeite und Empfehlungen nicht überdenke. Eine Impfstoff-Zulassung für Kinder ab zwölf Jahre gibt es bislang für das Biontech-Vakzin. Das Gremium nehme „die diversen Forderungen der Politik“ wahr, erklärte Stiko-Mitglied Martin Terhardt am Montag auf dpa-Anfrage.
Der politische Druck auf die Stiko nimmt zu. Eine generelle Corona-Impfung für Kinder wird nicht empfohlen. (Symbolbild)
Foto: panthermedia.net/yacobchuk1
Dienstag, 22. Juni, 11 Uhr
Kuba hat einen Erfolg im Kampf gegen Corona vermeldet: Der kubanische Impfstoff Abdala soll hochwirksam sein und auf dem Niveau des Biontech-Vakzins liegen.
Nach Angaben des staatlichen Pharmakonzerns Biocubafarma hat Abdala eine Wirksamkeit von über 90 Prozent gegen das Coronavirus. Nach drei Impfdosen liege die Wirksamkeit bei 92,28 Prozent, hieß es beim Unternehmen. An der Studie hatten den Angaben zufolge mehr als 48.000 Menschen zwischen 19 und 80 Jahren teilgenommen. Die drei Dosen wurden demnach im Abstand von jeweils 14 Tagen verabreicht.
Abdala hat die Wirksamkeit des zweiten kubanischen Impfstoffkandidat Soberana 2 wohl übertroffen. Nach Angaben des Herstellers Finlay liegt die Wirksamkeit nach zwei Dosen bei 62 Prozent – drei Impfdosen sind vorgesehen. Finlay-Chef Vicente Cruz hatte erklärt, er rechne mit einer größeren Effizienz des Impfstoffs nach der dritten Dosis. Die beiden Impfstoffe sollen bald auf Kuba zugelassen werden.
Donnerstag, 17. Juni, 8 Uhr
Die Hoffnungen auf den Corona-Impfstoff von Curevac schwinden: Das Tübinger Biotech-Unternehmen musste bei der Entwicklung seines Vakzins einen empfindlichen Rückschlag hinnehmen. Bei einer zweiten Zwischenanalyse hat der Impfstoff die statistischen Ziele deutlich verfehlt. „In einer bislang beispiellosen Umgebung mit mindestens 13 Varianten innerhalb der untersuchten Teilmenge der Studienteilnehmer in dieser Zwischenanalyse erzielte CVnCoV eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine COVID-19-Erkrankung jeglichen Schweregrades und erreichte damit nicht die vorgegebenen statistischen Erfolgskriterien.“ Eigentlich hatte Curevac mit einer Zulassung seines Vakzins für das zweite Quartal gerechnet.
Der Rückschlag wirkte sich sogleich an der Börse aus: Der Börsenwert des Tübinger Unternehmens hat sich am Donnerstag mehr als halbiert. Vorbörslich brachen die Titel beim Broker Lang & Schwarz zuletzt um 56 Prozent ein auf 34,75 Euro.
Montag, 14. Juni, 9.50 Uhr
Corona: Ende der Maskenpflicht wird eingeläutet
Das Ende der Maskenpflicht wird angesichts der sinkenden Inzidenzwerte in Deutschland laut diskutiert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) etwa sprach davon, dass zunächst die Pflicht vom Tragen einer Maske im Außenbereich grundsätzlich entfallen könne.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte gar ein generelles Ende der Maskenpflicht. Bei Inzidenzwerten von unter 35 dürfe der Staat die Grundrechte der Bürger nicht mehr pauschal einschränken, so Kubicki. Die „Eigenverantwortung der Menschen“ müsse wieder zentraler Bestandteil des Zusammenlebens werden, nicht Verordnungen durch den Staat.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nannte den Vorstoß von Wolfgang Kubicki „Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger“: „Natürlich kann die Maskenpflicht draussen fast überall aufgehoben werden. Draussen gibt es kein Superspreading. Aber drinnen eben leider doch“, so Lauterbach via Twitter.
Freitag, 11. Juni, 12.40 Uhr
New York: Empire State Building wird Impfzentrum
In New York sucht man weiterhin nach Anreizen, um Vakzine gegen das Coronavirus zu verimpfen. Seit heute gibt es einen kreativen Impfweg, der hoch hinaus führt. US-Amerikaner können sich seit heute im berühmten Wolkenkratzer Empire State Building impfen lassen. Die Aktion ist jedoch begrenzt. Der New Yorker Gouverner verkündet, dass das Impfzentrum bis Sonntag geöffnet sein würde. Wer unter den ersten 100 Impfwilligen ist, dürfte anschließend als Belohnung kostenlos auf die Aussichtplattform des Gebäudes.
In New York kann man sich hoch über Manhattan im Empire State Building gegen das Coronavirus impfen lassen.
Foto: panthermedia.net/kasto
Zuvor verloste die Stadt unter impfwilligen Jugendlichen kostenlose Studienplätze, Bücher und Verpflegung, wenn sie sich gegen Corona impfen ließen. In New York sind weitere bekannte Gebäude zum Impfzentrum geworden, darunter das American Museum of Natural History. Die Regierung bietet zudem kostenlose Donuts, Pommes, U-Bahn-Karten, Eintrittskarten für Museen und Sportveranstaltungen sowie eine Geld-Lotterie für Geimpfte an. Der Schwung der Impfkampagne ist etwas ins Stocken geraten. Über 60 Prozent der Erwachsenen im Bundesstaat New York mit rund 19 Millionen Einwohnern sind bereits vollständig geimpft.
Was ist das Besondere am Empire State Building?
Das Empire State Building wurde im Jahr 1931 fertiggestellt. Bis 1972 galt es als das höchste Gebäude der Welt. Die Dachhöhe beträgt 381 Meter; mit der 62 Meter langen Antenne erreicht der Wolkenkratzer eine Gesamthöhe von über 443 Metern. Die Antenne wurde erst 1950 nachträglich montiert. Impfwillige sind definitiv schnell an ihrem Ziel: Der Aufzug bringt Besucher innerhalb von 30 Sekunden mit einer Geschwindigkeit von mehr als 60 Kilometern pro Stunde nach oben.
Freitag, 11. Juni, 11.40 Uhr
Hälfte der Bürger in NRW mindestens einmal geimpft
NRW hat die 50-Prozent-Hürde bei den Corona-Erstimpfungen erreicht. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor. Doch viele Menschen müssen noch Geduld haben, bis sie geimpft werden. NRW liegt bei den mindestens einmal Geimpften im Verhältnis zur Bevölkerung mit einer Quote von 50 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 47,5 Prozent.
Donnerstag, 10. Juni
Bürger uneins beim Impfen von Kindern
Die Ansichten der Deutschen zur Impfung von Kinder ab 12 Jahren gehen auseinander. Im neuen ARD-Deutschlandtrend äußerten 43 Prozent den Wunsch, dass auch Kinder ab 12 Jahren möglichst schnell eine Corona-Impfung erhalten. 48 Prozent stimmen dem nicht zu. Die Stiko empfiehlt den Impfstoff nun nur für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen.
Donnerstag, 06. Mai
Geimpfte und Genesene: Bundestag stimmt für Erleichterungen
Für vollständig Geimpfte und Covid-19-Genesene werden zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Für diese Erleichterungen stimmt der Bundestag mit großer Mehrheit. Ausnahmen sind bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vorgesehen.
Die schwarz-rote Koalition, Grüne und Linke stimmen für die Verordnung. Die FDP enthielt sich, AfD votierte dagegen. Damit die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene in Kraft treten können, muss nun noch der Bundesrat zustimmen. Am Freitag kommt die Länderkammer zusammen.
Was besagt die Verordnung?
Laut der Verordnung sind Geimpfte sowie Covid-19-Genesene, deren Erkrankung maximal sechs Monate zurückliegt, mit negativ Getesteten gleichgestellt. Wenn ein Test als Zugangsvoraussetzung für Geschäfte oder Friseure gilt, entfällt diese Testpflicht für vollständig geimpfte Menschen und Genesene. Immunisierte dürfen sich auch in unbegrenzter Personenzahl treffen. Nächtliche Ausgangssperren gelten ebenfalls nicht mehr. Die allgemeinen Hygieneregeln wie Maskenpflicht und Abstandhalten gelten aber bis auf Weiteres.
Montag, 26. April
14 Uhr
Die EU hat den Impfstoffhersteller Astrazeneca jetzt wegen massiver Lieferverzögerungen verklagt. Bereits am Freitag habe die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, so ein Sprecher. Das Vorgehen werde von allen 27 Mitgliedstaaten unterstützt.
13.45 Uhr
Haben Geimpfte bald wieder mehr Freiheiten? Die Bundesregierung plant offenbar genau das. Vor dem Corona-Impfgipfel am Montagnachmittag von Bund und Ländern wurden zuletzt Forderungen nach Lockerungen für Geimpfte und Genesene lauter. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) etwa sprach sich für Vorteile für Geimpfte bei Urlaubsreisen aus. Auch Politiker der Bundestagsfraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP stellten ähnliche Forderungen.
Corona: Mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene?
Die Bundesregierung ist offenbar der Auffassung, dass es für vollständig gegen Corona Geimpfte und für Genesene Ausnahmen von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Das geht aus einem Eckpunktepapier vom Wochenende hervor. Das heißt, ihnen könnten dieselben Ausnahmen wie negativ Getesteten eingeräumt werden. Die Ausnahmen gelten u.a. bei:
- Einreiseregeln
- Zugang zu Ladengeschäften
- bestimmten Dienstleistungen
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden jedoch auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum weiter gelten.
Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte dazu: „Für Geimpfte sollte es bald keine Tests und keine Quarantäne mehr geben bei Urlaubsreisen.“
Und CDU-Vize Julia Klöckner sagte, Geimpfte sollten Freiheitsrechte schnell wiedererlangen. Auf die Frage, ob die Menschen in den Sommerurlaub fahren könnten, antwortete sie: „Ich bin zuversichtlich. Nichtsdestotrotz müssen wir uns dann auch die Fakten anschauen. Denn am Ende wollen wir ja vorankommen und nicht wieder Schritte zurückfallen.“
Sicherheit von Impfungen höher als von Negativ-Tests
Kanzlerin Merkel warnte jedoch indes, Geimpfte und Getestete gleichzustellen. Für Getestete könne nicht das gelten, was für vollständige Geimpfte gelte, sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Montag in einer hybriden Sitzung des CDU-Präsidiums. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests.
Mittwoch, 21. April
16.10 Uhr
Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind beschlossen. Der Bund erhält somit die Befugnis, Kontaktbeschränkungen und Schließungen für ganz Deutschland zu bestimmen. Die Änderungen sollen am Donnerstag, den 22. April, in den Bundesrat und schnell in Kraft treten.
Der Bundestag beschließt die Corona-Notbremse für ganz Deutschland.
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Beschluss: Corona-Notbremse für Deutschland
Der Bundestag hat nach langer Debatte die Bundes-Notbremse mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD beschlossen.
Zu den Anordnungen gehören unter anderem:
- Ausgangsbeschränkungen von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr
- Schulschließungen
- Strengere Auflagen für den Handel
Wann wird die Corona-Notbremse gezogen?
Die Corona-Notbremse wird gezogen, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Schulschließungen sollen ab einer Inzidenz von 165 greifen. Dann begeben sich Schülerinnen und Schüler in den Distanzunterricht.
Donnerstag, 15. April
Mittelfristig könnten die Bedingungen im Homeoffice für viele Menschen zu Erkrankungen führen. So klagen Nutzer einer aktuellen Umfrage des Forschungsinstituts Forsa zufolge über gesundheitliche Probleme wegen eines schlechten Arbeitsplatzes:
- 36 Prozent der Befragten gaben an, unter Rücken- und Kopfschmerzen sowie Verspannungen zu leiden – wegen eines „mangelhaften, nicht-ergonomischen Arbeitsplatzes“. Frauen sind laut der Studie davon etwas häufiger betroffen als Männer. Das schlägt sich offenbar in Krankheitstagen bereits nieder: Einer Erhebung der Krankenkasse DAK-Gesundheit ist im Jahr 2020 die Zahl der Krankheitstage von Arbeitnehmern wegen Rückenschmerzen mit sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen.
- 34 Prozent der Befragten klagten zudem über eine fehlende oder unzulängliche Arbeitsausstattung, wie etwa einen zu kleinen Bildschirm oder instabiles Internet. 21 Prozent beklagten Probleme mit der IT-Ausstattung.
- 32 Prozent sagten, sie würden längere Arbeitsphasen absolvieren und vermehrt am Abend oder am Wochenende arbeiten.
- 30 Prozent klagten ferner über Störungen durch Familienangehörige oder Nachbarn, 27 Prozent sehen es Problem, dass ihr Arbeitsbereich nicht klar von der Wohnung abgetrennt ist.
- Auch auf das direkte Arbeitsleben und die Karriere hat das Homeoffice bei manchen Menschen negative Auswirkungen: 23 Prozent fehlt demnach die Wahrnehmung durch den Arbeitgeber und Aufmerksamkeit des Chefs.
Dienstag, 13. April
16.50 Uhr
Nach den jüngsten Beschlüssen der Bundesregierung zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes kommen auf Menschen in weiten Teilen Deutschlands Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben zu. Kommende Woche sollen die Neuerungen, die der Eindämmung der Corona-Pandemie dienen sollen, erst vom Parlament beschlossen werden und dann den Bundesrat passieren.
„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt – das ist dann vorbei.“
Die nächtlichen Verhandlungsrunden von Union, SPD und Bundesregierung haben zwar einen kabinettsreifen Beschluss geliefert, die Gespräche im Bundestag gehen aber weiter.
- In einem neuen Paragrafen 28b des Infektionsschutzgesetzes soll festgelegt werden, dass private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum dann nur gestattet sind, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich dazugehörender Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen.
- Unter anderem dürfen bei einer höheren Inzidenz zudem die meisten Läden und die Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie die Gastronomie in der Regel nicht öffnen. Übernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken sollen bei entsprechenden Inzidenzen in einer Region untersagt sein.
- An Schulen soll Präsenzunterricht nur mit zwei Coronatests pro Woche gestattet werden. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz 200, soll Präsenzunterricht untersagt werden.
- Vorgesehen sind nun unter anderem Ausgangsbeschränkungen. So soll von 21 Uhr bis 5 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens grundsätzlich nicht erlaubt sein, wobei es Ausnahmen gibt.
- Diese und andere Beschränkungen sollen dann in Kraft treten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt.
- Das bedeutet, dass binnen einer Woche mehr als 100 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner kommen.
Dieser Punkt allerdings ist umstritten. „Im weiteren Verfahren werden wir nochmal intensiv prüfen, dass neben dem Inzidenzwert weitere Kriterien herangezogen werden“, kündigte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese an. Auch die FDP hat Bedenken geäußert.
Corona: Asthmaspray Budesonid könnte alles ändern
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte, die geplanten Ausgangsbeschränkungen nicht aufzuweichen. Derartige Maßnahmen hätten in Portugal, England und Frankreich eine wichtige Rolle bei der Pandemiebekämpfung gespielt, so Lauterbach. Studien hätten eine klare Wirksamkeit erwiesen.
16.30 Uhr
Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson hat wegen der möglichen schweren Nebenwirkungen die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs nach Europa auf Eis gelegt. „Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa aufzuschieben“, heißt es beim Konzern.
14.40 Uhr
US-Gesundheitsbehörden raten zum sofortigen Aussetzen von Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Johnson & Johnson. Grund ist das Auftreten einer seltenen Thromboseart in sechs Fällen, die mit dem Impfstoff in Zusammenhang stehen könnte.
Corona-Impfstoff von Johnson und Johnson: Behörden wollen Impfstopp
Die Betroffenen sind Frauen zwischen 18 und 48 Jahren. Vor wenigen Tagen noch hatte die US-Arzneimittelbehörde FDA berichtet, dass es noch keine Beweise für einen Zusammenhang zwischen dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson und den Blutgerinnseln gebe. Jetzt erklärte die FDA zusammen mit der Gesundheitsbehörde CDC, dass die Fälle genauer untersucht werden sollen. Noch am heutigen Dienstag wollen die Behörden eine Impfunterbrechung fordern.
Johnson & Johnson liefert inzwischen auch an die EU. Das Bundesgesundheitsministerium hat noch nicht entschieden, wie es nach den US-Warnungen jetzt vorgehen wird.
Freitag, 9. April
14 Uhr
Die Anzahl der Corona-Patienten auf deutschen Intensivstationen hat sich seit dem 10. März mehr als verdoppelt. Das berichtet die Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi). Demnach waren es am Startpunkt der dritten Welle 2.227, heute sind es 4.496 Patientinnen und Patienten.
Die Divi übt harte Kritik an der Bundesregierung: Politisch sei nichts passiert. „Dabei haben wir nur zwei wirksame Mittel gegen die Pandemie: Abstand und Impfen. Nur will das anscheinend niemand mehr hören.“, sagte Divi-Präsident Gernot Marx, Direktor der Klinik für Operative Intensivmedizin und Intermediate Care am Universitätsklinikum Aachen.
Corona: „Das Bild wird sich in 14 Tagen deutlicher zeichnen“
Derzeit komme eine erneut große Belastung auf die Pflegekräfte zu, die eigentlich dringend mal eine Pause bräuchten. Auch müssten aktuell wieder häufiger planbare Operationen abgesagt werden.
„Den großen Knall, den absoluten Notfall, den wird es in Deutschland so schnell nicht geben – weil im Hintergrund sehr viele Menschen so unheimlich hart arbeiten“, erklärt Marx. Dennoch sei die Situation absolut kritisch.
„Das Bild wird sich in knapp 14 Tagen deutlicher zeichnen“, pflichtet ihm Christian Karagiannidis bei. Er ist medizinisch-wissenschaftlicher Leiter des DIVI-Intensivregisters und Leiter des ECMO-Zentrums der Lungenklinik Köln-Merheim (Lesen Sie hier unser Interview mit Christian Karagiannidis).
„Denn dann wird die Zahl der COVID-19-Patienten auf den Intensivstationen auf die 6.000 zugehen – und das wird nur schwerlich aufzuhalten sein“, so Karagiannidis.
Professor Christian Karagiannidis, Sprecher des DIVI-Intensivregisters und Leiter des ECMO-Zentrums der Lungenklinik Köln-Merheim.
Foto: privat
Damit wären es mehr Patienten als auf der Spitze der zweiten Welle Ende Dezember beziehungsweise Anfang Januar. „Unsere prognostizierte Zahl der Patienten und die tatsächliche liegen weiterhin sehr nah beieinander. Durch einen harten Lockdown hätten wir jeweils abbiegen und damit Leid und Tod verhindern können – aber wir verpassen durch politisches Zögern jede der möglichen Ausfahrten“, so Karagiannidis, der als Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin (DGIIN) auch eine weitere große Gruppe an Intensivmedizinern vertritt.
Rund um Großstädte und Ballungsräume seien jetzt kaum noch Betten verfügbar. „In Köln und Düsseldorf sind jeweils nur 22 Betten auf den Intensivstationen frei – das sind unter zehn Prozent, also weniger als ein Bett pro Klinik“, erklärt Steffen Weber-Carstens, Leitender Oberarzt der Klinik für Anästhesiologie und operativer Intensivmedizin der Charité. „Das gleiche Bild haben wir in allen Großstädten und Ballungsgebieten in Deutschland.“ Thüringen habe gerade mit mehr als 30 Prozent den höchsten Anteil an COVID-Patienten auf den Intensivstationen und gleichzeitig mit weniger als zehn Prozent freien Intensivbetten im gesamten Bundesland ein wirkliches Problem.
13 Uhr
Die für Montag geplante Bund-Länder-Konferenz ist abgesagt. Die Ministerpräsidentenkonferenz, auf der über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie diskutiert werden sollte, wird voraussichtlich auch nicht verschoben, sondern entfällt komplett.
Stattdessen soll jetzt das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden. Das Ziel der Bundesregierung: bundesweit einheitliche Corona-Regelungen.
10.35 Uhr
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eindringlich für konsequente und bundeseinheitliche Maßnahmen gegen die steigenden Corona-Infektionszahlen geworben. Er halte die aktuell niedrigen Infektionszahlen wegen der Osterfeiertage nicht für aussagekräftig, sagte er am Freitag. Es sei jetzt ein Lockdown – notfalls auch nächtlichen Ausgangssperren – vonnöten, so Spahn: „Es braucht einen Lockdown“, mit dem man die dritte Infektionswelle brechen könne. Erneut gebe es wieder fast 4500 Patienten auf Intensivstationen. „Wenn das so weitergeht, dann sind es zu viele für unser Gesundheitssystem.“
Mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen sagte Spahn: „Ich empfehle uns allen, den Parteienstreit – Wahljahr hin oder her – herunterzufahren und uns auf das Wesentliche zu konzentrieren, die Bekämpfung der Pandemie.“
Eine Bund-Länder-Runde sei eigentlich das richtige Format, um neue Maßnahmen zu beschließen. „Aber wenn manche schon die Einschätzung der Lage nicht teilen, dann wird es natürlich schwierig“, kritisierte der CDU-Politiker. Die für Montag geplante Bund-Länder-Runde zu verschieben und nur eine kurze Rücksprache zu halten, reiche angesichts der Infektionslage jedenfalls nicht aus.
Nach Daten vom Freitag haben die Gesundheitsämter in Deutschland dem RKI binnen eines Tages 25.464 Corona-Neuinfektionen gemeldet, gut 3.500 mehr als vor einer Woche. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 296 neue Todesfälle verzeichnet, gut 60 mehr als vor einer Woche. Das RKI geht jedoch davon aus, dass sich in den Ferien meist weniger Menschen testen lassen, was zu einer geringeren Meldezahl an die Gesundheitsämter führe.
Dienstag 6. April
12.10 Uhr
EMA-Chef Marco Cavaleri sieht Verbindung zwischen Astrazeneca-Impfung und Thrombosen
Nach Meldungen über seltene Blutgerinnsel nach einer Astrezeneca-Impfung sind Teile der Bevölkerung verunsichert. Wie sicher ist das Vakzin wirklich? Der Chef der EMA-Impfabteilung hat sich nun klar geäußert.
Marco Cavaleri sieht eine Verbindung zwischen der Impfung mit Astrazeneca und dem Auftreten von Blutgerinnseln bei einzelnen Geimpften.
„Wir können mittlerweile sagen, dass es klar ist, dass es einen Zusammenhang mit dem Impfstoff gibt“, so der EMA-Vertreter gegenüber der italienischen Zeitung „Il Messaggero“.
Ulrich Weigeldt, Verbandschef der Hausarztpraxen, fordert Klarheit über die Nebenwirkungen. „Impfen darf nicht zur Mutprobe werden“, so seine Aussage. Ein offizielles Statement steht noch aus. Bislang hat die EMA den Astrazeneca-Impfstoff als sicher empfohlen. Cavaleri gibt in dem Interview an, dass die EMA den Zusammenhang noch im Laufe des Tages offiziell bekanntgeben wird. In Deutschland werden Menschen unter 60 Jahren nicht mehr mit Astrazeneca geimpft.
Donnerstag, 1. April
10 Uhr
Nicht genug Impfstoff, schleppende Terminvergabe: Die Impfkampagne in Deutschland stockt. Dabei arbeitet das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac schon lange an einem Impfstoff, der nach mehreren Testphasen als erfolgsversprechend gelten kann.
Bereits vor mehr als einem halben Jahr hatte die Bundesregierung sich dazu entschlossen, 300 Millionen Euro über die Förderbank KfW in den Impfstoffhersteller Curevac zu investieren. Das entspricht einer Beteiligung von rund 23 % an dem Unternehmen aus Tübingen. Das Ministerium, Curevac und sein Hauptinvestor dievini, der dem SAP-Gründer Dietmar Hopp gehört, hatten das seinerzeit verkündet.
Corona-Impfstoff von Curevac: Finanzierungsprobleme
Nur: Offenbar gab es Probleme bei der finanziellen Unterstützung, heißt es bei Curevac. Demnach habe das lange Warten auf die EU-Zulassung des eigenen Corona-Impfstoffs auch mit Finanzierungsproblemen beim Entwicklungsstart zu tun. Die mangelnden finanziellen Möglichkeiten zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 seien für Curevac ein Problem gewesen, sagte Vorstandschef Franz-Werner Haas gegenüber der Stuttgarter Zeitung: „Wir hatten am Anfang nicht die Möglichkeit, Zulieferer vorweg zu bezahlen und erforderliche Geräte sowie Materialien zu reservieren, das heißt große Investitionen zu tätigen.“ Erst mit Verspätung sei Geld in die Kasse gekommen – etwa durch Finanzierungsrunden, einen dreistelligen Millionen-Zuschuss des Bundesforschungsministeriums und den Börsengang.
Haas betonte, man hätte „schneller sein können, wenn wir die Mittel früher gehabt hätten“. Als Gegenbeispiel führte er das US-Biotech-Unternehmen Moderna an, das mit seinem Corona-Impfstoff schon lange auf dem Markt ist. Moderna habe in den USA bereits früh eine Milliarde Dollar zur Verfügung gestellt bekommen.
„Die US-Regierung hat Moderna große Freiheiten gelassen nach dem Motto: Fangt an, den Impfstoff zu entwickeln, wir wissen, es kann auch scheitern, aber wir müssen anfangen. Bei Curevac mussten wir erst einmal Finanzierungsrunden durchführen, um dahin zu kommen“, so Haas.
„Da geht es um hohe dreistellige Millionenbeträge, die eine Biotech-Firma wie wir nicht so einfach zur Verfügung hatte.“
Man rechne inzwischen damit, Anfang Juni die EU-Zulassung für das Corona-Vakzin zu erhalten. „Es ist aber schwer, das genau zu terminieren, weil es von unterschiedlichen Kriterien abhängt“, so der Curevac-Chef.
Mittwoch, 31. März
10 Uhr
In Deutschland sollen jetzt nur noch Menschen über 60 Jahren mit dem Astrazeneca-Präparat geimpft werden. Jüngere können Astrazeneca zwar weiterhin erhalten, aber nur auf eigenes Risiko.
Hintergrund sind mehrere Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen, die in zeitlichem Zusammenhang mit den Astrazeneca-Impungen stehen könnten. Die Änderungen bei den Impfplanungen und Auswirkungen auf das Impftempo wollen Bund, Länder und Kommunen nun gemeinsam klären.
Corona-Impfstoff von Astrazeneca: „Das ist keine Kleinigkeit, über die wir hier reden“
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten noch am Dienstagabend das Ziel bekräftigt, bis zum Ende des Sommers allen Bürgern ein Impfangebot zu machen. Spahn appellierte an alle Menschen über 60, das Impfangebot wahrzunehmen.
„Man muss das nochmal betonen: Der Impfstoff ist sehr, sehr wirksam, gerade auch bei Älteren“, so Spahn.
Auch dass verschiedene Impfstoffe zur Verfügung stünden, sei ein großes Glück, sagte Merkel.
Zu ihrer Impfung mit dem Präparat von Astrazeneca sagte die Kanzlerin: „Wenn ich dran bin, lass ich mich impfen, auch mit Astrazeneca“.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich optimistisch, dass der Impfstopp keine großen Auswirkungen auf die Impfkampagne in Deutschland haben werde. „Wir werden eine kleine Delle haben von ein paar Tagen, wo es Verwirrung gibt, aber dann wird das Impftempo wieder voll anziehen“, so Lauterbach in den ARD-„Tagesthemen“. Es sei ein sehr guter Impfstoff, aber die Entscheidung der Bundesregierung sei richtig gewesen, so Lauterbach. Man müsse auf die neuen Daten reagieren, denn „das ist keine Kleinigkeit, über die wir hier reden.“
Dienstag, 30. März
16.43 Uhr
Stiko empfiehlt Astrazeneca nur noch für über 60-Jährige
Bundesweit deutet sich eine geänderte Altersempfehlung für den Astrazeneca-Impfstoff an. Das Vakzin soll voraussichtlich nur noch für Menschen über 60 Jahre empfohlen werden. Das geht aus einem Beschlussentwurf der Ständige Impfkommission (Stiko) hervor. Basierend auf der momentanen Datenlage empfehle die Stiko „im Regelfall“ die Impfung mit Astrazeneca „nur Menschen im Alter >60 Jahre“. Der Einsatz unterhalb dieser Altersgrenze „bleibt indes nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoakzeptanz nach sorgfältiger Aufklärung möglich“.
Obwohl deutlich mehr Frauen von Hirnvenenthrombosen betroffen waren, schränkt die Stiko vorsorglich ihre Empfehlung für beide Geschlechter ein.
15.43 Uhr
Impfstopp: Brandenburg zieht nach
Auch das Land Brandenburg setzt Astrazeneca-Impfungen für Menschen unter 60 Jahren aus. Der Impfstopp gelte ab Dienstag, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.
15.40 Uhr
Astrazeneca-Stopp in Berlin und München
Erneut wird in Deutschland nicht überall mit dem Astrazeneca-Impfstoff weitergeimpft. Berlin und München sind die ersten Städte, die Impfungen für unter 60-Jährige mit dem Mittel sofort aussetzen. Grund seien neue Ergebnisse über aufgetretene Hirnvenen-Thrombosen. Um 18 Uhr ist eine Abstimmung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern angesetzt. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministerium soll über den weiteren Einsatz von Astrazeneca beraten werden.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Corona-Impfungen mit dem Mittel nur noch für über 60-jährige Frauen und Männer, so ein aktueller Beschlussentwurf.
Termine in Impfzentren sollen in München und Berlin erst einmal abgesagt werden. Die Berliner Universitätsklinik Charité stoppt ebenfalls alle Impfungen ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter 60 Jahren mit dem Vakzin des Herstellers.
Mittwoch, 24. März
17 Uhr
Italienischen Medienberichten zufolge sind 29 Millionen Impfdosen des Herstellers Astrazeneca in der Nähe von Rom entdeckt worden. Behördenvertreter hatten demnach bei einer Begehung im Werk der italienischen Firma Catalent in Anagni das Vakzin gefunden. Die EU-Kommission hat den Fund bestätigt.
Das Unternehmen stellt im Auftrag von Astrazeneca Corona-Impfstoff her. Allerdings soll es sich bei dem Fund um Impfdosen handeln, die in den Niederlanden produziert worden waren. Es soll Hinweise gegeben haben, dass Astrazeneca-Impfstoff für einen Export nach Großbritannien vorgesehen war, heißt es den Berichten zufolge.
Die Entdeckung ist deshalb so brisant, weil Astrazeneca mit der Lieferung des Corona-Impfstoffs an die EU stark im Rückstand ist.
11.20 Uhr
Der gerade erste beschlossene Oster-Lockdown ist gekippt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presseagentur berichtet. Merkel bezeichnete die Beschlüsse als „Fehler“, den man jetzt noch korrigieren müsse.
„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so“, so die Kanzlerin.
Sie wolle sich bei den Menschen im Land entschuldigen. Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.
Tatsächlich begründete Angela Merkel den Verzicht auf die geplante Osterruhe im Kampf gegen die Corona-Pandemie mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung. Die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, so die Kanzlerin Merkel. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht gelöst werden können.
11 Uhr
Nach der massiven Kritik an Beschlüssen der Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt noch einmal mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. In diesen Minuten soll es eine Schalte der Kanzlerin mit den Regierungschefs geben. Dabei soll es um den Umgang mit der anhaltenden Kritik an den Beschlüssen gehen.
Die im Bundestag für 13 Uhr geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin soll wie vorgesehen stattfinden.
Dienstag, 23. März
10.48 Uhr
Corona-Beschlüsse haben arbeitsrechtliche Auswirkungen
Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin haben nach langen zähen Beratungen neue Beschlüsse gefasst.
Das sind die neuen Corona-Beschlüsse:
- Lockdown Verlängerung bis 18. April
- harte Einschränkungen über die Ostertage
- keine Präsenz-Gottesdienste an Ostern
- Notbremse, wenn Sieben-Tage-Inzidenz an drei folgenden Tagen auf über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner steigt
- 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) werden zusätzlich einmalig als „Ruhetage“ definiert
- Private Zusammenkünfte sind im Kreis des eigenen Hausstandes und mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt
- Nur der Lebensmitteleinzelhandel wird am Oster-Samstag geöffnet
Für Unternehmen und Beschäftigte sehen die aktuellen Corona-Beschlüsse einige Richtlinien vor. Die rechtliche Lage schätzt der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Fuhlrott hier ein.
Es wird keine einheitliche Verpflichtung für Unternehmen geben, Corona-Schnelltests anzubieten. Das bedeutet nicht, dass die Bundesregierung dieses Thema schleifen lässt. Zudem wurde die Homeoffice-Regel bis Ende April verlängert. Unternehmen sind angehalten, ihren Angestellten Homeoffice zu ermöglichen, sofern es der Betrieb zulässt.
Für die neuen Beschlüsse gab es viel Kritik. FDP-Chef Christian Lindner nannte die Ergebnisse gegenüber eine „erschütternde Konzeptlosigkeit“.
Nach Einschätzung der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sind die erneuten Verschärfungen das Ergebnis von Versäumnissen von Bund und Ländern: „Schnelltests dürfen nicht nur in der Theorie verfügbar sein, sondern müssen in den Schulen tatsächlich ankommen.“ Auch Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist überzeugt, dass die angekündigten Maßnahmen vermeidbar gewesen wären. In einem Interview mit der Welt sagte er, die Beschlüsse seien ein Ergebnis des Versagens sowohl beim Impfen als auch beim Testen.
Corona-Beschlüsse: „Wieder einmal ein fauler Kompromiss“
Aus Sicht des Chefs des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, komme der Beschluss einer „Kapitulation gegenüber dem Virus gleich“.
„Schon vor zweieinhalb Wochen hatten Virologinnen und Virologen vor dem jetzt eingetretenen Szenario gewarnt“, so Fratzscher. „Daher war die aktuelle Kehrtwende unvermeidbar.“ Die neue Entscheidung sei „wieder einmal ein fauler Kompromiss, der den Verantwortlichen eine Gesichtswahrung ermöglicht, aber zu wenig tut, um das Virus zu stoppen“.
Bund und Länder würden die Verantwortung an die lokalen Behörden abschieben, statt bereits versprochene Maßnahmen konsequent umzusetzen, kritisierte der DIW-Chef. „Die zu späten und widersprüchlichen Entscheidungen der vergangenen sechs Monate haben den größtmöglichen wirtschaftlichen Schaden verursacht.“
Bund und Länder hatten sich am frühen Dienstagmorgen neben einem „Oster-Lockdown“ auch darauf geeinigt, dass die Anfang März vereinbarte „Notbremse“ bei mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen konsequent umgesetzt werden soll. Öffnungsschritte sollen bei Erreichen der Marke zurückgenommen werden.
Montag, 22. März
14.30 Uhr
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die vom Oberverwaltungsgericht Münster aufgehobenen Corona-Beschränkungen im Einzelhandel mit einer Überarbeitung der Corona-Verordnung wieder in Kraft gesetzt. Für Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte bedeutet die Neuregelung schärfere Auflagen, wie das NRW-Gesundheitsministerium am Montag mitteilte.
11.45 Uhr
Theoretisch dürften in NRW jetzt viele Geschäfte wieder Kunden einlassen – ohne Terminvergabe. Denn das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat am Montag viele Corona-Beschränkungen im Einzelhandel für NRW außer Kraft gesetzt.
Ab sofort gelte im gesamten Einzelhandel im bevölkerungsreichsten Bundesland keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter mehr und auch das Erfordernis der Terminbuchung entfalle, so ein Sprecher des Gerichts in Münster. Die Beschränkungen verstießen in ihrer derzeitigen Ausgestaltung gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, heißt es weiter.
OVG kippt Corona-Beschränkungen: Land überschreitet Spielraum
Das Gericht betonte, bei der Pandemiebekämpfung bestehe zwar ein Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers. Es sei auch zulässig, schrittweise zu lockern. Das Land habe es deshalb grundsätzlich für Geschäfte wie den Lebensmitteleinzelhandel bei den bisherigen Regelungen belassen dürfen, während für andere Betriebe vorläufig nur eine reduzierte Kundenzahl zugelassen werde.
Doch überschreite das Land seinen Spielraum, wo ein einleuchtender Grund für eine weitere Differenzierung fehle. Dies sei der Fall, soweit nunmehr auch Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkte mit ihrem gesamten Sortiment unter vereinfachten Bedingungen – also etwa ohne Terminbuchungen – betrieben werden dürften, Modegeschäfte oder Elektronikketten jedoch nicht. Eine Filiale der Elektronikkette Media Markt hatte in Münster geklagt.
Der Senat wies allerdings in seiner Entscheidung auch ausdrücklich darauf hin, dass es dem Land freigestellt sei, kurzfristig eine Neuregelung zu treffen, die keine unzulässigen Differenzierungen enthalte. Die von Media Markt geltend gemachten grundlegenden Bedenken an der Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen für den Einzelhandel teilte der Senat nicht. Insbesondere sei die Beschränkung der Grundrechte der Einzelhändler angesichts der gravierenden Folgen, die ein erneuter unkontrollierter Anstieg der Neuansteckungen für Leben und Gesundheit vieler Menschen hätte, voraussichtlich gerechtfertigt.
Freitag, 19. März
12.50 Uhr
13 Fälle von Hirnvenenthrombosen sind in Deutschland nach der Verimpfung des Astrazeneca-Impfstoffs bekannt. Ob es einen kausalen Zusammenhang gibt, ist bis jetzt noch nicht abschließend wissenschaftlich belegt. Forschende der Uni Greifswald haben jetzt nach eigenen Angaben herausgefunden, was die Thrombose ausgelöst haben könnte.
Demnach hängen die Thrombosen mit einer Abwehrreaktion des Körpers zusammen, die auch bei der Wundheilung zu beobachten ist. Im Blut von vier Betroffenen fand das Team Antikörper, die sich gegen körpereigene Blutplättchen richteten und für eine Verklumpung sorgten: Normalerweise passiert dieser Vorgang etwa bei Verletzungen, um Wunden zu verschließen.
Die Gesellschaft für Thrombose- und Hämostaseforschung (GTH) hat jetzt die Erkenntnisse aus Greifswald reagiert und Empfehlungen Ärztinnen und Ärzte veröffentlicht. Demnach könne die Gerinnselbildung durch die Gabe von hoch dosierten intravenösen Immunglobulinen gemildert werden.
Auch bei der GTH heißt es: „Die positiven Effekte einer Impfung mit dem Astrazeneca-Covid-19-Vakzin überwiegen bevölkerungsbezogen die negativen Auswirkungen, so dass die Wiederaufnahme der Impfungen in Deutschland mit diesem Vakzin zu begrüßen ist.“ Aufgrund der immunologischen Genese der Hirnvenenthrombosen hätten Patientinnen und Patienten mit einer positiven Thromboseanamnese oder einer bekannten Thrombophilie kein erhöhtes Risiko, die sehr seltene Komplikation zu erleiden, heißt es weiter.
Grippeähnliche Symptome wie Gelenk-, Muskel- und Kopfschmerzen, die ein bis zwei Tage nach der Impfung mit Astrazeneca anhalten, seien kein Anlass zur Besorgnis. Bei Symptomen, die länger anhalten oder Tage später neu auftreten, sollten Betroffene aber zum Arzt.
7.45 Uhr
Die Deutsche interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) begrüßt die Empfehlung der EMA, den Corona-Impfstoff von Astrazeneca weiter zu verimpfen. „Jetzt muss jede Impfdosis so schnell wie möglich verimpft werden, um vor allem schwere Verläufe durch COVID-19 mit intensivmedizinischer Behandlung oder gar Tod zu verhindern“, so Divi-Präsident Gernot Marx. Jeder Mensch, der bereits die erste Impfung mit Astrazeneca bekommen habe, könne sich zu 80 % sicher sein, nicht oder nur mit milden Symptomen zu erkranken.
„Das Vertrauen in den Impfstoff hat jetzt leider stark gelitten. Es wäre daher sicher eine gute Möglichkeit, Astrazeneca für Freiwillige zur Verfügung zu stellen, die keine Angst haben und in der Impfreihenfolge aber noch gar nicht berücksichtigt werden.“ Zudem eigne sich der Impfstoff hervorragend, um endlich die Hausärzte in die Strategie mit einzubinden. „Wir können damit jetzt deutlich schneller werden. Es darf einfach keine Impfdosis ungenutzt bleiben“, so Marx.
Donnerstag 18. März
17 Uhr
EMA-Entscheidung zu Astrazeneca: „Nutzen höher als Risiko“
Nach den Fällen von Hirnthrombosen gibt die EMA ihre Entscheidung zu Astrazeneca bekannt. Emer Cooke, Executive Director, sagt auf der Pressekonferenz, dass der Astrazeneca-Impfstoff „sicher und wirksam“ sei. Die EMA hält demnach am Impfstoff von Astrazeneca fest. Nachgewiesen sei eine 60-prozentige Sicherheit durch eine Impfung mit Astrazeneca – möglicherweise liege die Zahl noch höher. Es sei angesichts der Lage und der Menge an verimpften Dosen unvermeidbar, dass seltene Krankheiten auftreten können, hieß es weiter.
Es sei bei der Bewertung des Astrazeneca-Impfstoffs darum gegangen, sicherzustellen, dass der Nutzen höher als das Risiko ist. Jedoch fordert die EMA einen bewussten Blick auf die Thrombose-Fälle. Die EMA betont, dass es ihnen sehr wichtig war, so schnell es geht, alle verfügbaren Daten zu prüfen. Sie standen auch in engem Austausch mit dem britischen Gesundheitsministerium.
Sabine Straus, PRAC-Vorsitzender des Medicines Evaluation Board (MEB), kommt zu der Schlussfolgerung, dass Astrazeneca ein sicherer Impfstoff gegen Corona sei. „Der Nutzen überwiegt die Risiken“, sagt sie zu den klinischen Untersuchungen. Dennoch spricht sie auch Unsicherheiten an. „In wenigen Fällen hatten sich kleine Gerinnsel in Blutgefäßen wenige Tage nach der Impfung entwickelt – auch im Hirn.“ Die Fälle seien sehr gering bei fast 20 Millionen geimpften Personen. Die Vorkommnisse bei den bisher bekannten Fällen zeige aber, dass es „wichtig sei auf diese Nebenwirkungen und Symptome zu achten“.
Entsprechend müsse die Aufklärung über mögliche Risiken und Nebenwirkungen angepasst werden.
16.40 Uhr
Die Ema hat die Verkündung ihrer Entscheidung zum Astrazeneca-Impfstoff verschoben: Gegen 17 Uhr soll es weitere Informationen geben.
Mehrere Szenarien sind denkbar:
- Die Ema entscheidet sich für einen vorübergehenden Astrazeneca-Impfstopp
- Möglicherweise werden bestimmte Gruppen von der Astrazeneca-Impfung ausgeschlossen, zum Beispiel Patientinnen und Patienten mit erhöhtem Thrombose-Risiko. Da vor allem – tendenziell jüngere – Frauen nach bisherigen Erkenntnissen betroffen sind, könnte es auch sein, dass nur Männer den Astrazeneca-Impfstoff bekommen.
16 Uhr
Derweil kommt der russische Impfstoff Sputnik wieder zur Sprache. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) machten sich jetzt für eine baldige Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V stark. „Wir brauchen jeden Impfstoff, den wir kriegen können“, so Müller.
Markus Söder sagte außerdem, er wolle auch ohne eine offizielle Zulassung am Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca festhalten. „Ich würde es auch nicht wegschmeißen, auch wenn es nicht zugelassen wird“, so der CSU-Chef am Donnerstag nach der digitalen Länderkonferenz in München. Ohne eine Zulassung der Europäischen Arzneimittelagentur (Ema) müsse geprüft werden, ob Impfungen „auf eigenes Risiko“ möglich seien.
Söder betonte, er mache sich große Sorgen, wie sehr Astrazeneca auch im Falle einer Wiederzulassung noch gewollt werde. Es habe ja schon vor der Aussetzung in dieser Woche viel Skepsis gegenüber dem Vakzin gegeben. Sollte die EMA Astrazeneca wieder zulassen, sei er daher in jedem Fall für eine größtmögliche Flexibilität. Über die Hausärzte könnte der Impfstoff dann schnell und auch mit der notwendigen individuellen Beratung sowie Nachsorge verabreicht werden.
14:15 Uhr
13 Fälle von Thrombosen in Hirnvenen nach Astrazeneca-Impfung
In Deutschland sind mittlerweile 13 Fälle von Thrombosen in Hirnvenen nach einer Astrazeneca-Impfung bekannt. Besonders betroffen sind Frauen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mit. Insgesamt sind drei Menschen gestorben. Zwölf Frauen und ein Mann zwischen 20 und 63 Jahren seien an einer Thrombose nach der Impfung erkrankt. Vorab lösten sieben Fälle den Stopp der Impfung mit dem britisch-schwedischen Vakzin aus. Die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) lässt noch auf sich warten. Denkbar wäre, den Impfstoff für bestimmte Gruppen nicht zuzulassen, etwa Patientinnen und Patienten, bei denen Thromboserisiken erhöht sind. Nicht ausgeschlossen ist aber auch, dass es vorerst zu einem Astrazeneca-Impfstopp kommt.
Ethikrat: „Voraussetzung für Impfflicht nicht vorhanden“
Zur Einordnung: Insgesamt gab es 1,6 Millionen Impfungen mit dem Astrazeneca-Impfstoff. Manche Experten sagen: Die positiven Effekte überwiegen gegenüber den möglichen Nebenwirkungen. So hieß es kürzlich noch bei der EMA, man sei „zutiefst überzeugt, dass die Vorteile des Astrazeneca-Impfstoffs das Risiko überwiegen“. Andere Experten indes schätzen die Zahl der Fälle von Nebenwirkungen als signifikant ein. Laut den Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts ist die Fallzahl ungewöhnlich hoch.
9.30 Uhr
Aufhebung des Astrazeneca-Impfstopps? – Hausärzte mahnen zur Eile
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will heute entscheiden, ob der Astrazeneca-Impfstoff weiter verwendet werden soll. Nach einigen Fällen von Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen stoppten Deutschland und andere Länder die Impfung mit Astrazeneca. Wie es nach der Bewertung durch die EMA weiter geht, wollen Bund und Länder am Freitag bei einem „Impfgipfel“ beraten.
Corona: Haben wir uns auf völlig falsche Zahlen gestützt?
Sollte das Impfen mit dem Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers wieder erlaubt sein, fordern Hausärzte, das Mittel rasch in ihren Praxen zu verabreichen.
„Auch wenn sich zeigt, dass der Impfstoff für die meisten unbedenklich ist, wird es leider nicht gerade leicht werden, das Vertrauen wieder aufzubauen“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt. „Dies wird eines enormen Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient bedürfen.“
Ab Mitte April soll das Impfen gegen Corona in Praxen möglich sein. Darauf einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Endgültige Beschlüsse sollen am Freitag gefasst werden.
9.15 Uhr
Laschet verteidigt Astrazeneca-Impfstopp
CDU-Chef Armin Laschet verteidigt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er habe keine andere Möglichkeit gehabt, als den Empfehlungen des Paul-Ehrlich-Instituts zu folgen, sagte Laschet am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“.
„Da kann Politik gar nicht anders, als der Wissenschaft folgen“, sagte Laschet. Der NRW-Ministerpräsident stellte sich klar vor den Gesundheitsminister. Spahn habe „den schwersten Job überhaupt“.
Antikörper helfen gegen Covid-19
9.00 Uhr
Kommt eine eingeschränkte Zulassung für Corona-Impfstoff?
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, hält künftig eine eingeschränkte Zulassung für den Astrazeneca-Impfstoff für möglich.
„Die Experten prüfen, ob es einen Zusammenhang zwischen Einnahme von Verhütungsmitteln, Rauchen und Impfen gibt. Möglicherweise haben sich hier Risiken potenziert. Dann könnte es vielleicht eine Zulassung mit Einschränkungen geben – etwa nur für bestimmte Altersgruppen oder beispielsweise ohne gleichzeitige Nutzung der Pille“, sagte Bergmann.
Ethikrat-Vize: „Voraussetzung für Impflicht bei Corona nicht vorhanden
8.30 Uhr
Astrazeneca-Impfstoff: Weltgesundheitsorganisation für weitere Nutzung
Zwischenfälle mit Blutgerinnseln schüren Sorge und Skepsis vor dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hält die Vorteile für größer als die Risiken. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bekundete ebenfalls ihr Vertrauen in das Vakzin. Sechs von zehn Deutschen finden den Astrazeneca-Impfstopp laut einer YouGov-Umfrage richtig.
Jens Spahn verteidigte den Impfstoff als Vorsichtsmaßnahme. „Wir passen auf, wir nehmen gemeldete Vorfälle ernst, und wenn es was zu überprüfen gibt, dann überprüfen wir es“, sagte der CDU-Politiker.
Corona: Ingenieure leisten lebenswichtigen Beitrag
8.00 Uhr
Regierung will weiter Impfangebot für alle bis Ende des Sommers
Trotz des Aussetzens mit dem Impfstoff von Astrazeneca hält die Bundesregierung an ihrem Versprechen fest, dass jede und jeder Erwachsene in Deutschland bis zum Ende des Sommers das Angebot einer Corona-Impfung erhalten soll. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte diese Ankündigung ebenfalls mehrfach gemacht. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sei momentan jeder zehnte Erwachsene geimpft. (mit dpa)
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