„Das Beste, was passieren kann, ist Stagnation“
Die hohe Staatsverschuldung vieler Länder erschüttert die Finanzmärkte. Die Bonität der USA wurde herabgestuft. Die Börsenkurse sind im Tiefflug. Was kommt auf uns zu? Fragen an Heiner Flassbeck, Chef-Volkswirt der Uno-Organisation für Welthandel und Entwicklung (Unctad) in Genf.
VDI nachrichten: Herr Professor Flassbeck, Sie prophezeien seit Längerem eine weitere Finanzkrise. Ist sie nun angekommen ?
Flassbeck: Das sieht so aus. Und es spricht einiges dafür, dass sie auch eine Weile bleiben wird. Die derzeitige Krise basiert nicht nur auf kurzlebigen Ereignissen, wie z. B. der Herabstufung der US-Bonität. Entscheidend ist, dass die Weltkonjunktur in diesem Sommer zum Stillstand gekommen ist. Dieser Stillstand dürfte nicht so schnell überwunden werden.
Sie sprechen von einem Stillstand der Weltkonjunktur, heißt das Stagnation oder könnte die Weltwirtschaft auch in eine Rezession schlittern?
Das Beste, was uns passieren kann, ist aus heutiger Sicht eine Stagnation. Auch eine leichte Schrumpfung schließe ich nicht aus.
Und was sind die Ursachen?
Die Einkommenserwartungen der privaten Haushalte in den Industrieländern stehen auf null. In Japan registrieren wir dieses Phänomen bereits seit 20 Jahren, deshalb kommt das Land nicht aus der Krise heraus. In den drei großen Regionen – USA, Europa und Japan – steigt der private Verbrauch nicht mehr. Daher kann auch das Wachstum nicht anziehen. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts wird in den großen Industrieländern insgesamt dominant vom privaten Verbrauch bestimmt. Für diese Länder im Ganzen gibt es keinen Export, der helfen könnte. Konsum ist die ausschlaggebende Komponente für das Wachstum der Industrieländer.
Aber in Deutschland steigen derzeit Löhne und Gehälter?
Nein, gerade in Deutschland stagnieren seit 15 Jahren Löhne und Gehälter in realer Rechnung. Die Bundesrepublik hatte daher all die Jahre ein schwaches binnenwirtschaftliches Wachstum. Nur der Export, auch wegen niedriger Löhne, hatte zuletzt eine Entlastung gebracht, allerdings auf Kosten anderer Länder in der Eurozone.
Die Märkte wissen seit Langem um die hohe Verschuldung vieler Staaten. Warum sind die Finanzmärkte gerade jetzt in Panik geraten?
Weder in den USA noch in Europa sind die Schulden für die Krise verantwortlich. Angst macht die Abschwächung der Weltkonjunktur. Global nachgebende Frühindikatoren, wie z. B. der PMI Manufacturing- Index, haben die Märkte massiv verunsichert.
Diese Indikatoren zeigten Anfang August die zu erwartende Stagnation der Weltwirtschaft erstmals in aller Deutlichkeit an. Politisches Handeln – wie die Einigung der Europäer auf einen neuen Rettungsschirm für Griechenland oder die Anhebung der US-Schuldengrenze – hatte offenbar keine positive Auswirkung auf die Märkte.
Die Börsen reagierten mit Kursverlusten. Preisen sie bereits eine länger andauernde Krise ein – angesichts der Ratlosigkeit der Politik?
Dafür spricht einiges, denn, wie oben gesagt, von einer Fortsetzung des Aufschwungs kann bei stagnierendem Konsum nicht die Rede sein.
Sie sprechen nicht von einer Schuldenkrise?
Nein. Zwar ist die Verschuldung in den letzten drei Jahren kräftig angestiegen, aber das ist doch nicht darauf zurückzuführen, dass die Staaten leichtsinnig Geld ausgegeben haben. Die hohe Verschuldung wurde eingegangen, um vor allem zahlreichen Banken aus der Finanzkrise zu helfen und die Konjunktur wieder zu beleben.
Wer, wenn nicht der Staat, hätte denn sonst den totalen Absturz der Weltwirtschaft verhindern sollen? Ich halte es daher für widersinnig, heute über zu hohe Schulden der Staaten zu klagen, die Spielschulden aber, durch die diese Schulden entstanden sind, einfach zu vergessen.
Was benötigen wir?
Ausreichendes Wachstum und niedrige Zinsen. Niedrige Zinsen haben wir schon, aber ausreichendes wirtschaftliches Wachstum fehlt in den meisten Industrieländern.
Und wie wird ausreichendes Wachstum erreicht?
Das ist in der Tat äußerst schwierig in einer Situation, in der die privaten Haushalte nur noch eine Stagnation ihrer Einkommen erwarten. In Japan haben alle Konjunkturprogramme nichts bewirkt. Das Land hat mittlerweile eine Schuldenquote von über 200 % aufgetürmt.
Die Rezepte der Vergangenheit – Konjunkturprogramme und Zinssenkungen – dürften auch in Europa nicht mehr wirken. Die einzige Möglichkeit, das Wachstum zu beleben, sehe ich in mehr privatem Konsum. Das setzt aber eine Steigerung der Einkommen voraus.
Und dazu braucht es vor allem Arbeitsplätze in ausreichender Zahl. Aber woher bekommt man die in einer Stagnation?
Das ist das Problem. Es gibt niemanden, der in einer Stagnation Arbeitsplätze schaffen wird. Also muss der Staat eingreifen und dafür sorgen, dass trotz hoher Arbeitslosigkeit die Löhne steigen.
Die Lohnfindung ist Sache der Tarifpartner?
Das allein dürfte das Problem nicht lösen. Der Staat muss sich mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zusammensetzen und die Situation erklären – dass nämlich der Weg aus der Krise nicht über Lohnstagnation, sondern nur noch über Lohnsteigerungen führt. Der Konjunktur kann lediglich von der Nachfrageseite her auf die Beine geholfen werden. Das werden die Unternehmer nicht gern hören, glauben sie doch, obwohl es nicht stimmt, das schmälere ihre Rendite. Doch nur so kann man langfristig die Dynamik der Marktwirtschaft, die ja vor allem Investitionsdynamik sein soll, erhalten.
In der Eurozone ist die hohe Verschuldung – vor allem der südlichen Euroländer – ein Problem – auch für das Wachstum. Für das hoch verschuldete Griechenland wird sogar ein Rettungspaket nach dem anderen geschnürt, aber der Erfolg lässt auf sich warten?
Das Problem sind nicht die griechischen Schulden. Im Euroland haben wir ein systemisches Problem: die enormen Inflationsunterschiede. Erst wenn erkannt wird, dass es innerhalb der Währungsunion – wo kein Staat mehr auf- und abwerten kann – auf Dauer keine großen Inflationsunterschiede mehr geben darf, wird es eine Lösung der Eurokrise geben. Die auseinanderdriftende Inflation zwischen den Mitgliedsländern sorgt für unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Staaten, die die Union im Kern bedroht.
Was ist zu tun ?
Es gilt, die nationalen Inflationsraten dem Inflationsziel der EZB anzupassen. Jahrelang lagen in Deutschland die Teuerungsraten weit unter dem Inflationsziel der EZB von etwa 2 %. In vielen anderen Staaten waren sie darüber. Eine Angleichung ist einzig über die Löhne möglich. Die Lohn-Stück-Kosten sind die entscheidende Größe für Wettbewerbsfähigkeit in einer Währungsunion. Deutschland hat sich über viele Jahre durch Lohndumping einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den südlichen Euroländern verschafft. Die deutsche Lohn-Stück-Kosten-Zunahme lag nahe bei null. Nötig gewesen wären aber Zuwächse von jährlich etwa 2 %. Dadurch und durch die über dem EZB-Ziel liegenden Lohn-Stück-Kosten anderer Euroländer entstand die gewaltige Lücke in der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Eurozone. Das ist für die Währungsunion tödlich, weil es kein Land dauerhaft durchhält, Marktanteile zu verlieren.
Wie können die Inflationsraten angeglichen werden?
Wenn in Deutschland die Nominallöhne zehn Jahre lang um jeweils 5 % stiegen und in den südeuropäischen Ländern – bei unverändertem Produktivitätsfortschritt – nur um etwa 2 %, dann würde sich die Lücke schließen. Die Bundesrepublik würde selbst dann bis 2021 immer noch Marktanteile gewinnen.
Der geringe Lohnkostenanstieg ist entscheidend mit dafür verantwortlich, dass die deutschen Produkte international sehr wettbewerbsfähig sind und somit heimische Arbeitsplätze in erstaunlicher Höhe geschaffen wurden. Der gegenwärtige kräftige Aufschwung in Deutschland wird ohnehin in Zukunft für höhere Löhne hierzulande sorgen – ohne dass der Staat nachhelfen muss. Ist das nicht der bessere Weg?
Eben nicht, weil der Aufschwung gerade zu Ende ist und unsere Kunden international mit dem Rücken zur Wand stehen und auch einmal etwas exportieren müssen. Auf automatisch steigende Löhne in Deutschland kann niemand warten.
Ein Reizthema ist die Transferunion. Kommt man in der Eurozone – soll sie denn in ihrer bisherigen Form fortbestehen – um eine Transferunion herum?
Wenn sich an dem beschriebenen Grundübel der Eurozone – also den national sehr unterschiedlichen Inflationsraten – auf Dauer nichts ändert, dann wird das Euroland entweder auseinanderbrechen oder es wird zur Transferunion mutieren. Eine weitere Möglichkeit gibt es nicht.
Bedarf es da im Euroland einer zentralisierten Wirtschafts- und Finanzpolitik, die auf etwa gleiche Inflationsraten in den einzelnen Ländern achtet?
So weit muss man nicht gehen. Es sollte doch jedes Land selbst in der Lage sein, seine Wirtschaft so zu steuern, dass jeweils das Inflationsziel der EZB erreicht wird. Frankreich etwa hat das perfekt geschafft. Machen wir uns nichts vor: Obwohl das Auseinanderdriften der Inflation im Euroraum in Brüssel und Frankfurt inzwischen als das Kernproblem angesehen wird, wehrt sich Deutschland massiv gegen diese Diskussion. So wurde eine aufflammende Diskussion darüber im letzten Herbst vor allem von Deutschland erstickt. Man kann sich aber nicht einerseits über eine – vor allem lohnkostengetriebene – hohe Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Eurozone freuen, ohne die dadurch heraufbeschworenen Gefahren für die Währungsgemeinschaft als Ganzes wahrzunehmen. Ein solches Verhalten sprengt die Währungsunion eher, als dies die griechischen Staatsschulden tun.
Haben die Herabstufung des Ratings der USA durch Standard & Poor`s auf nur noch AA + und das politische Gerangel um die Erhöhung der US-Schuldengrenze die USA wachgerüttelt, sich jetzt endlich dem Schuldenabbau zu widmen?
Die USA werden ihre Verschuldung nicht abbauen können. Kein Staat kann seine Schulden verringern, wenn er keine positiven Impulse von der Nachfrageseite bekommt. Wenn der Konsum stagniert – wie das in den USA der Fall ist – und folglich auch die Investitionen stagnieren und die Exporte nicht stark genug steigen, dann kann kein Staat Schulden abbauen. Versucht er es dennoch, zerstört er die Wirtschaft und die Schulden werden steigen. Ich verweise wieder auf das Beispiel Japan. Das wollen aber die Republikaner nicht begreifen. Sie riskieren daher, die USA in die nächste Rezession zu stürzen.
Müssen sich Staaten unbedingt verschulden? Gibt es dazu eine ökonomische Notwendigkeit?
Ja, natürlich. Solange einige Gruppen in einer Gesellschaft sparen, müssen sich andere verschulden, was soll denn sonst mit den Ersparnissen geschehen? Entweder man bringt die Unternehmen dazu, sich zu verschulden und zu investieren, dann ist das in Ordnung. Wenn das aber nicht gelingt, muss der Staat ran, weil – auch wenn er nichts tut – seine Schulden steigen. Wenn man so will: Das Sparen ist das Problem, nicht die Schulden!
Die USA haben ihre Konjunktur trotz mehrerer Konjunkturprogramme über insgesamt 900 Mrd. $ und zweier Gelddruckprogramme nicht so kräftig zünden können, dass Arbeitsplätze geschaffen worden wären. Warum hat die Konjunkturankurbelung in den USA nicht geklappt?
Betrachtet man die Einkommensentwicklung in den USA, dann fällt auf, dass die Einkommenszuwächse der Arbeitnehmer nach jedem Konjunkturzyklus der letzten 20 Jahre geringer geworden sind. Mittlerweile sind sie nominal nahe der Stagnation. Real sinken sie sogar. Heute gibt es nicht mehr den Automatismus, dass man die Wirtschaft mit einer konjunkturellen Spritze mithilfe des Staates wieder auf Wachstumskurs bringen kann. Das funktioniert nur in Zeiten intakter positiver Einkommenserwartungen der privaten Haushalte. Die gibt es heute aber nicht mehr. Die ständige Umverteilung von unten nach oben und die jahrzehntelange Angebotspolitik haben die ökonomische Welt fundamental verändert, ihre Propagandisten haben es aber noch nicht gemerkt.
Die Finanzkrisen suchen die Märkte in immer kürzeren Intervallen heim. Im Jahre 2000 war es die Dotcom-Krise, die zu größeren Verwerfungen an den Finanzmärkten führte, 2008/09 folgte die Subprime-Krise und nun geraten die Märkte schon wieder unter Druck. Weisen die Krisen Gemeinsamkeiten auf?
Die Gemeinsamkeit besteht darin, dass die Finanzmärkte zunehmend von dem Aufblasen immer neuer Blasen leben, die aber in immer kürzer werdenden Abständen platzen müssen, weil sie von der Realwirtschaft nicht gedeckt sind. So beruhten die Gewinne der Banker, die nach der Krise alle bejubelt haben, nicht auf großartigen Leistungen der Banken bei der Förderung richtiger Investitionen, sondern darauf, dass sie mithilfe neuer Blasen bei Aktien, Rohstoffen und Währungen Scheingewinne in ihre Bücher geschrieben haben. Wir müssen endlich begreifen wollen, was wirklich an den Finanzmärkten geschieht.
DIETER W. HEUMANN
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