Der klagende Auftraggeber hatte den Beklagten mit dem Einbau einer neuen Heizung und der Erneuerung der Sanitäranlagen beauftragt. Der Kläger machte am 2.11.2011 Funktionsmängel der Heizungsanlage geltend; der Beklagte überprüfte die Anlage am 4.11.2011, konnte aber die Mängel nicht bestätigen. In der Folgezeit machte der Kläger weitere Mängel an…
Fristen, die keine Vertragsfristen sind, werden zum Teil als „Kontrollfristen“ bezeichnet. Anhand solcher Fristen kann man während der Ausführung der Bauleistung überprüfen, ob der Auftragnehmer „im Plan“ ist; ein Versäumen von Kontrollfristen führt aber keine Fälligkeit und – auch nach Mahnung – keinen Verzug des Auftragnehmers mit seiner Leistung herbei.
Der Unternehmer kann nur auf der Basis von Stundenlöhnen abrechnen, wenn dies wirksam vereinbart worden ist, § 2 Abs. 10 VOB/B. Gemeint ist eine konkrete, auf bestimmte Leistungen bezogene Vereinbarung. Daher genügt die bloße Preisabfrage im Leistungsverzeichnis (so genannte „angehängte Stundenlohnarbeiten“), auch wenn sie sich auf eine konkrete Stundenzahl bezieht,…
Zu dieser Fallkonstellation hat das OLG Dresden (Urteil vom 19.6.2016 – 13 U 74/16 –) eine Entscheidung getroffen, in der lehrbuchartig wichtige Fragen behandelt werden. Als Besonderheit stand auch noch die Haftung des bauleitenden Planers in Rede. Der Bauherr verlangte mit der Klage die Kosten für die Drittbeseitigung von…
