Mehrkosten bei Militärprojekten 27.10.2014, 13:51 Uhr

Spionagesatelliten bestellt: Mehrwertsteuer einfach vergessen

Neues kostspieliges Ungemach bei der Bundeswehr: Ein paar 100 Millionen Euro mehr als geplant kosten die neuen Schützenpanzer namens Puma und das Spionagesatellitensystem SARah. Bei letzterem wurde schlicht und unprofessionell die Mehrwertsteuer außer acht gelassen. 

Das SARah-Gesamtsystem besteht aus drei Satelliten und zwei Bodenstation.

Das SARah-Gesamtsystem besteht aus drei Satelliten und zwei Bodenstation.

Foto: Airbus Defense

Der Schützenpanzer Puma wird teurer, das Spionagesatellitensystem SARah ebenfalls. Ein paar 100 Millionen Euro muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen locker machen. Beim Puma liegt es an Entwicklungsproblemen und dessen Ausrüstung mit dem Raketensystem Mells, das gegen Panzer eingesetzt wird. Bei den Satelliten hatte das für die Beschaffung zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr die Mehrwertsteuer vergessen, wie die „Tagesschau“ berichtet. Für Tobias Lindner, Haushälter der Grünen, ist das ein „Stück aus dem Tollhaus”.

Entscheidung für den billigsten, nicht den besten Anbieter

Ob Berliner Hauptstadtflughafen, der Airbus-Lufttransporter M400 oder die Elbphilharmonie in Hamburg: Großprojekte, so könnte man ein neues Gesetz formulieren, laufen finanziell immer aus dem Ruder. Irgendjemand wird, ob schuldig oder nicht, dann entlassen, manchmal auch mehrere, dann wird gezahlt und schließlich fertiggestellt. Dass ein Verhandlungspartner vergisst, die Mehrwertsteuer einzuplanen, gehört zu den kuriosesten Pannen.

Oft sind Ausschreibungsvorschriften Schuld, die zum billigsten, nicht zum besten Anbieter führen. Im Extremfall geht der dann pleite, was die Kosten noch einmal erhöht. Die werden ohnehin oft kleingerechnet, damit der Geldgeber dem jeweiligen Projekt überhaupt zustimmt. Beliebt sind auch nachträglich geäußerte Wünsche der Auftraggeber, die die Kosten steigen lassen.

Scharfer Blick durch die Wolken

SARah besteht aus drei Satelliten und zwei Bodenstationen. Gebaut wird das System von Airbus Defence and Space, Europas führendes Raumfahrtunternehmen und der Bremer OHB System. Die Gefahr, dass es sich noch einmal verteuert, weil es Probleme mit der Technik gibt, ist gering. Die so genannte Phased-Array-Technologie ist bereits auf dem zivilen Satelliten-Duo TerraSAR-X/Tandem-X im Einsatz, das die Erde mit nie gekannter Präzision vermisst.

Die Phased-Array-Technologie ermöglicht sehr schnelle Bildfolgen, die bei militärischer Nutzung nötig sind, um beispielsweise Truppenbewegungen detailliert sichtbar zu machen. Die Kameras an Bord arbeiten mit Radarstrahlen, können also ungehindert durch Wolken schauen. Auch Dunkelheit macht dem System nichts aus. Aus einer Höhe von 500 Kilometern machen die Kameras noch Gegenstände sichtbar, die nur 50 Zentimeter groß sind. 2019 soll SARah voll im Einsatz sein.

Puma soll den Schützenpanzer Marder ablösen. Die Bundeswehr hat 350 Stück bestellt. Ursprünglich sollten sie gut drei Milliarden Euro kosten. Jetzt werden es wohl 3,7 Milliarden, wie „Bild am Sonntag“ berichtet.

Gebaut wird der Puma von den Rüstungsfirmen Krauss Maffei Wegmann und Rheinmetall. Und die brauchen länger geplant. Das Projekt ist wegen gravierender technischer Probleme bereits mehrere Jahre im Verzug.

 

  • Wolfgang Kempkens

    Wolfgang Kempkens studierte an der RWTH Aachen Elektrotechnik und schloss mit dem Diplom ab. Er arbeitete bei einer Tageszeitung und einem Magazin, ehe er sich als freier Journalist etablierte. Er beschäftigt sich vor allem mit Umwelt-, Energie- und Technikthemen.

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