Arbeitsmarkt 12.11.2004, 18:34 Uhr

„Belohnt wird, wer untätig ist“

VDI nachrichten, Kiel, 12.11.04 -Die Konjunktur hat sich in den vergangenen Monaten leicht erholt, dennoch werden kaum neue Stellen geschaffen. Was tun? Fragen an den Amerikaner Dennis Snower, der seit kurzem an der Spitze des renommierten Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel steht.

VDI nachrichten: Herr Professor Snower, in vielen europäischen Ländern ist die Arbeitslosigkeit kein gravierendes Problem mehr. Warum ist das in Deutschland anders?
Snower: Aus meiner Sicht liegt die wichtigste Ursache der hohen Arbeitslosigkeit in fehlenden Anreizen. Man macht sich nicht genügend Gedanken darüber, warum die Leute nicht aus der Arbeitslosigkeit in die Beschäftigung kommen.
VDI nachrichten: Aber fallen nicht einfach immer mehr Arbeitsplätze weg? Was nützen Anreize für Arbeitslose, wenn die Stellen fehlen?
Snower: Nein, an der Arbeit liegt es nicht. In Deutschland könnte die Arbeitslosenquote sogar deutlich gesenkt werden, aber es gibt für Arbeitgeber zu wenig Anreize, Stellen zu schaffen und für Arbeitnehmer zu wenig Anreize, Jobs anzunehmen. Ein Anreiz ist die Differenz von dem, was man bekommt, wenn man beschäftigt ist, oder wenn man arbeitslos ist. Hier muss es einen deutlichen Unterschied geben. Arbeit muss sich lohnen, um die Menschen zu motivieren.
VDI nachrichten: Und deshalb wollen Sie positive Anreize schaffen und nicht durch Leistungskürzungen bestrafen …
Snower: Ja, denn die Menschen reagieren ja auch hier auf Anreize. So zum Beispiel Anfang der 80er Jahre, als man den Deutschen den Anreiz gegeben hat, in Frührente zu gehen.
VDI nachrichten: An welche Anreize denken Sie, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen?
Snower: Ich schlage die Einführung von Beschäftigungsgutscheinen für Arbeitslose vor. Aus dem großen Topf der Arbeitsförderung sollte künftig ein Teil als Gutscheine für Lohnzuschüsse verwendet werden.
VDI nachrichten: Wie soll das funktionieren?
Snower: Der Arbeitslose erhält einen Gutschein, den er – bei seiner Einstellung – dem Arbeitgeber gibt. Dieser bekommt dafür vom Staat einen Teil der Lohnkosten erstattet. So kann der Arbeitgeber seine Lohnkosten senken. Der Arbeiter hat einen Job und einen Lohn, der über dem Arbeitslosengeld liegt. Übrigens: Gleiches könnte man auch tun, um Ausbildungsplätze zu schaffen.
VDI nachrichten: Statt dessen ist hierzulande eine Ausbildungsplatzabgabe im Gespräch …
Snower: Davon halte ich gar nichts. Das sind negative Anreize, wie sie leider zu oft üblich sind, die aber nichts bringen. Bei mir geht es um positive Anreize. Von der Verteilung von Ausbildungsgutscheinen würden Arbeitgeber und Auszubildende profitieren. Die Arbeitgeber gewinnen ausgebildete Mitarbeiter. Wer gut ausgebildet ist, hat Chancen auf einen höheren Lohn und sichert dem Staat langfristig Einnahmen über Steuern. Unqualifizierte kosten den Staat dagegen sehr viel, zumal unter ihnen die Arbeitslosigkeit besonders hoch ist.
VDI nachrichten: Ist ihr Gutscheinmodell bereits erprobt?
Snower: Ja, in Großbritannien, Australien, Holland und Teilen von Italien. Dort wurden mit Beschäftigungsgutscheinen gute Erfahrungen gemacht. Viele Arbeitslose haben eine langfristige Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt gefunden.
VDI nachrichten: Das alles kostet aber Geld. Wo soll das herkommen?
Snower: Der Staat verschleudert viel Geld am Arbeitsmarkt. Geld fließt in Subventionen, wie Arbeitslosenhilfe und Sozialleistungen, statt in Anreize zur Beschäftigung. Heute werden die Menschen belohnt, wenn sie untätig sind. In meinem Vorschlag nehmen wir das gleiche Geld, um Beschäftigung zu schaffen.
Es muss mehr eigenverantwortlich gedacht und gehandelt werden. Der Einzelne muss aktiv werden und sein Leben selbst in die Hand nehmen. Das gilt übrigens auch für den Wohlfahrtsstaat, der in Deutschland mittlerweile zu einem Transferstaat entartet ist. Um Ziele zu erreichen, wurde immer umverteilt – von den besser Gestellten zu den Ärmeren und oft ohne Beachtung der Effizienz.
VDI nachrichten: Wie sollte es anders gehen?
Snower: Ich plädiere dafür, das Transfersystem des Umverteilungsstaates durch ein System von Wohlfahrtskonten für jeden einzelnen Bürger zu ersetzen.
VDI nachrichten: Wie soll das aussehen?
Snower: Auch hier steht die Eigenverantwortlichkeit stärker im Vordergrund. Jeden Bürger werden lebenslang vier Konten begleiten: Ein individuelles Arbeitslosenkonto, ein Bildungskonto, ein Gesundheitskonto und ein Rentenkonto. Der Einzelne würde auf jedes seiner Konten kontinuierlich entsprechend seinem Einkommen einzahlen. Aus diesen Konten könnten sich die Leute bei Arbeitslosigkeit, für Bildung, bei Krankheit und zum Schluss für ihre Rente bedienen. Dabei gäbe es die Möglichkeit der Übertragbarkeit. So könnten zum Beispiel zum Ende des Berufslebens Guthaben auf dem Arbeitslosenkonto oder Bildungskonto auf das Rentenkonto und das Gesundheitskonto übertragen werden.
VDI nachrichten: Und wenn Arbeitnehmer keine Tätigkeit finden?
Snower: Die Menschen müssen sich objektiv Mühe geben, Beschäftigung zu erlangen. Gelingt ihnen das nicht, dann hilft der Staat und zahlt auf ihre Konten ein.
VDI nachrichten: Aber es soll gibt kein Recht auf Nichtstun mehr geben?
Snower: Doch, aber dann kann keine staatliche Hilfe erwartet werden.
VDI nachrichten: Nun hat die Bundesregierung Reformen auf den Weg gebracht. Dabei spielen Arbeitsmarktreformen eine zentrale Rolle. Sind sie Erfolg versprechend?
Snower: Hartz IV wird gewiss Arbeitslosigkeit abbauen. Ob aber die Anreize groß genug sind, um Vollbeschäftigung zu schaffen, das ist mehr als fraglich. Will man – wie Hartz – Vollbeschäftigung schaffen, müsste man wesentlich drastischer vorgehen. Hartz ist ein Schritt in die richtige Richtung, führt aber allein nicht zum Ziel. Hier wird hauptsächlich das Arbeitsangebot angesprochen. Die Arbeitsnachfrage ist aber genauso wichtig. Und dafür sind die zuvor erwähnten Beschäftigungsgutscheine ein hilfreiches und in der Praxis erfolgreich erprobtes Instrument.
VDI nachrichten: Viele Arbeitgeber sagen, dass sie mehr neue Stellen schaffen würden, wenn der weitgehende Kündigungsschutz nicht wäre. Ist der tatsächlich ein Einstellungshindernis?
Snower: Der deutsche Kündigungsschutz ist volkswirtschaftlich alles andere als optimal. Dennoch kann er nicht einfach gestrichen werden. Der Kündigungsschutz soll ja nicht nur die Beschäftigung beeinflussen. Er soll auch für mehr Sicherheit sorgen. Der größte Teil der Arbeitnehmer sähe sich bei einer Streichung negativ betroffen und das dürfte zu massiven Widerständen führen. Das Ergebnis wären Änderungen, mit denen niemand glücklich wäre. Eine Reformmöglichkeit wäre aber, dass Arbeitnehmer freiwillig auf Kündigungsschutz verzichten und dafür einen höheren Lohn aushandeln.
VDI nachrichten: Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefehring fordert Mindestlöhne. Können Niedrigverdiener so vor weiter sinkenden Löhnen geschützt werden?
Snower: Ist der Mindestlohn sehr niedrig und man erhöht ihn nur wenig, dann gibt es wenig Beschäftigungseffekte. Erhöht man ihn aber kräftig genug, dann wird die Beschäftigung verringert – mit allen negativen Folgen für Einkommen und Nachfrage. Man würde also genau das Gegenteil von dem erzielen was beabsichtigt war.
DIETER HEUMANN

 

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