Eine Werkbank der Amerikaner?

Bislang verbindet den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman mit den Howaldtswerken Deutsche Werft AG (HDW) nur eine Vertriebsvereinbarung, nach der der US-Konzern in jenen Regionen U-Boote vermarkten will, in denen HDW nicht vertreten ist. Doch Kent Kresa, Chef von Northrop Grumman, macht keinen Hehl daraus, dass er an einer Beteiligung an der Kieler Werft interessiert ist.
Das Objekt seiner Begierde sind vor allem die HDW-U-Boote der Klasse 212. Es sind weltweit die ersten, die als Antrieb über eine geräuschlose Wasserstoff-Brennstoffzelle verfügen, dadurch sind sie nur schwer zu orten und können länger unter Wasser bleiben. Neben den U-Booten sind aber auch Überwasserschiffe aus dem HDW-Verbund für Northrop Grumman interessant, z. B. die so genannte Tarnkappen-Korvette der schwedischen HDW-Tochter Kockums.
Ob es zu einer Beteiligung von Northrop Grumman an HDW kommt, ist noch offen. Sie hängt davon ab, ob die Bundesregierung den Export der U-Boote nach Taiwan erlaubt. HDW hat in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, U-Boote nach Taiwan zu liefern, ist damit aber am Bundessicherheitsrat gescheitert. Die US-Regierung hat dem Inselstaat die Lieferung von acht U-Booten zugesagt.
Ist das anvisierte U-Boot-Geschäft mit Taiwan das einzige Motiv von Northrop Grumman für einen Einstieg bei HDW? Kaum, meint Joachim Rohde, Experte für Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, einer Denkfabrik für Bundesregierung und Parlament, in einer Analyse zum Fall HDW und der sicherheitspolitischen Rolle der Rüstungsindustrie.
Hinter dem geplanten Einstieg von Northrop Grumman bei HDW könnten, so Rohde und seine beiden Ko-Autoren Diana Dinkelacker und Markus Frenzel, drei Motive stecken. Erstens: eine reine Gewinnbeteiligung an dem florierendem Unternehmen HDW, zweitens das Interesse, Baugruppen und Komponenten für HDW-Boote und Schiffe zuzuliefern und damit am Umsatz zu profitieren und – drittens – langfristig eigene Fertigungs- und Entwicklungskompetenz in den USA zu erwerben, um von dort die Exportmärkte zu bedienen.
Die erste Variante wäre sicherheitspolitisch unproblematisch, sie brächte den Vorteil, dass durch die US- Finanzspritze Kerne der deutschen Rüstungsindustrie erhalten blieben.
Das zweite Motiv hätte für die Zulieferer von HDW „Existenz gefährdende Folgen“, so Rohde. Sollte Northrop Grumman Komponenten liefern, würden deutsche Zulieferer, z. B. STN-Atlas, „vermutlich aus dem Markt gedrängt.“
Die Lieferung von US-Komponenten hätte für HDW jedoch einen Vorteil: Das Unternehmen könnte den „Buy-American-Act“ umgehen, ein Gesetz, das bei öffentlichen Aufträgen ausländische Unternehmen weitgehend ausschließt. Durch eine Partnerschaft mit einem US-Konzern könnte HDW dieses Gesetz unterlaufen, sofern der US-Anteil wenigstens 50 % beträgt.
Doch dieser Eintritt in den US Markt hätte schwer wiegende politische Folgen. Denn mit dem Einbau amerikanischer Komponenten würde auch die US-Regierung darüber bestimmen, in welche Länder deutsche U-Boote exportiert werden, erklärt Rohde.
Die dritte Variante, der Aufbau eigener Entwicklungs- und Fertigungskompetenz bei konventionellen U-Booten, hätte nach Auffassung von Rohde die weit reichendsten sicherheits- und industriepolitischen Auswirkungen. Da weder komplette Boote noch Blaupausen ohne Zustimmung der Bundesregierung verkauft werden dürften, bliebe den Northrop-Managern, bei Fortsetzung der bisherigen deutschen Politik, nur der Weg, Ingenieure von HDW in Teams des eigenen Konzerns einzubinden und auf diese Weise Zeit und Kosten für Entwicklung und Fertigung zu sparen. Gelingt es Northrop Grumman auf diese Weise, in den USA eigene Kapazitäten für den Bau moderner konventioneller U-Boote aufzubauen, dürfte dies, so befürchtet Rohde, zur Folge haben, dass „Northrop Grumman den deutschen HDW-Standort entweder komplett schließt oder zu einem Entwicklungsbüro oder Zulieferer reduziert“.
Das Pikante am Fall HDW: Bleibt die Bundesregierung bei ihrem Beschluss, die Lieferung von U-Booten an Taiwan nicht zu genehmigen, zwinge sie die Amerikaner geradezu, eigene Kapazitäten für konventionelle U-Boote und damit einen Konkurrenten zu HDW aufzubauen, wollen die USA ihre Lieferzusage gegenüber Taiwan einhalten.
Bereits 1994 hat Northrop Grumman versucht, eigene Fertigungskompetenz mit deutschen Know-how aufzubauen. Damals haben Spezialisten von HDW und der Ingalls-Werft, sie gehört dem amerikanischen Rüstungskonzern, im Rahmen eines Joint-Ventures zusammengearbeitet, um zwei von HDW entworfene U-Boote für Ägypten zu bauen. Das Projekt ist damals gescheitert. Doch während der 90er Jahre, erklärt Rohde, habe Ingalls Pläne für den Bau nicht-nuklearer U-Boote gekauft, obwohl auf der Werft schon seit mehr als 20 Jahren keine U-Boote mehr gebaut wurden.
Welche Folge sollte die Bundesregierung aus dem Fall HDW ziehen? Da dieses Beispiel die weitgehende Ohnmacht der deutschen Politik gegenüber ausländischen Übernahmen deutscher Rüstungsunternehmen verdeutliche, plädiert Rohde für eine europäische Version des US-amerikanischen Exon-Florio-Gesetzes. Es erlaubt dem amerikanischen Präsidenten, ausländische Übernahmen zu verhindern, wenn sie die nationale Sicherheit bedrohen. Mit einem entsprechenden Gesetz auf EU-Ebene könnte der Einstieg außereuropäischer Unternehmen in europäische Rüstungskonzerne kontrolliert werden, Beteiligungen europäischer Konzerne wären erlaubt. H. STEIGER