Medien 13.06.2008, 19:35 Uhr

Frequenzen für alle  

VDI nachrichten, Brüssel, 13. 6. 08, rb – Mit der Umstellung von analoger auf digitale Rundfunkübertragung wird 2012 ein Teil des Frequenzspektrums frei. Die EU-Kommission will diese „digitale Dividende“ für neue Kommunikationsdienste wie Wimax öffnen. Das EU-Parlament strebt eine schrittweise Frequenzreform an.

EU-Kommissarin Viviane Reding ist sich bewusst, wie weitreichend die aktuellen Frequenzdiskussionen in Europa sind. Durch die plötzliche Verfügbarkeit zusätzlichen Spektrums ergebe sich eine „digitale Dividende“, die es nur einmal innerhalb einer Generation gibt. „Wir müssen diese Dividende nutzen, um die nach wie vor in Europa bestehende digitale Kluft zu verringern“, lautet daher ihre Forderung.

Diese „digitale Dividende“ entsteht, weil digitales Fernsehen das Spektrum im so genannten UHF-Band sechs- bis 15-mal effizienter als analoges Fernsehen verwenden kann. Das frei werdende Spektrum soll nun nicht allein den Rundfunkanstalten zufallen, auch Unternehmen sollen sich um die Vergabe bewerben können. Notwendig hierfür ist nach Ansicht der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments eine Reform des Vergabesystems.

„Wir stellen fest, dass die Frequenzen in vielen Mitgliedstaaten zu rigide vergeben werden“, erklärte Fabio Colasanti aus dem Kabinett der Medienkommissarin Reding auf einer Konferenz des Wissenschaftlichen Instituts für Kommunikationsforschung (WIK) in Bonn.

In Deutschland erhalten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Frequenzen derzeit von den einzelnen Bundesländern zugeteilt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk will, dass dieses Belegungsprivileg der Länder bleibt.

EU-Kommissarin Viviane Reding dagegen wirft den Rundfunkanstalten vor, mit den Frequenzen so umzugehen, als wären sie ihr Eigentum. Sie würden die von ihnen nicht benötigten Frequenzen nicht mehr freigeben, sondern sie mit Nischenangeboten auffüllen, um Mitbewerber fernzuhalten. Der Verband privater Rundfunk und Telekommunikation VPRT verlangt denn auch ein marktorientiertes, einheitliches Vergabe- und Ausschreibungsverfahren.

Die Kommission fordert, dass die für die Vergabe zuständigen nationalen Behörden künftig begründen, wenn sie die Vergabe von Frequenzen an bestimmte Frequenzkunden wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschränken. Sie schätzt die digitale Dividende auf über 300 MHz im UHF-Band.

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, erklärte dagegen, man müsse zwischen den Frequenzen für den Rundfunkbereich und den kommerziellen Frequenzen unterscheiden. Im kommerziellen Bereich strebe man „technologie- und serviceneutrale“ Regelungen an.

In Deutschland sei in diesem Bereich bereits ein flexibles Frequenzmanagement geplant. Dies entspräche auch der technischen Entwicklung: So sei im Mobilfunk die Sprach- und Datenübertragung längst vereint. Ein flexibles Management hätte den Vorteil, dass jeder innerhalb des Frequenzspektrums machen könne, was er wolle.

Mit dem Thema hat sich auch der zuständige Industrieausschuss im EU-Parlament im Mai befasst. Berichterstatterin Catherine Trautmann für die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament (PSE) schlägt eine „schrittweise statt einer einschneidenden Frequenzreform“ vor. In der Frage der „digitalen Dividende“ will die PSE nicht warten, bis die Reformrichtlinien in Kraft treten. Hier sollten „unverzüglich“ Kosten-Nutzen-Analysen für die Frequenzzuweisungen durchgeführt und Frequenzbänder ermittelt werden, die für europaweite oder interoperable Dienste harmonisiert werden können.

In Angelegenheiten der Dienst- und Technologieneutralität sollten die EU-Definitionen den ITU-Definitionen entsprechen. Außerdem sollte der Frequenzhandel freiwillig sein und in Einklang mit der primären Nutzung des Frequenzbandes stehen. Bei einer ineffizienten Nutzung sollten Mitgliedstaaten allerdings über Einschränkungen, Aufhebung oder Verkauf verfügen können. Außerdem soll ein größerer Teil des Spektrums für lizenzfreie Frequenz verwendet werden können – Voraussetzung hierfür soll die Störungsfreiheit sein.

Die Schattenberichterstatterin Erika Mann (SPD) schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten 2010 einen Frequenzgipfel veranstalten mit Beteiligung des Parlaments, der Kommission und allen Interessengruppen.

Auf dieser Ebene solle eine größere Konsistenz der europäischen Spektrumspolitik erreicht und das Frequenzspektrum mit der Umstellung von analog auf digital für neue Kommunikationsdienste geöffnet werden, fordert Mann. Geklärt werden müssten außerdem eventuelle Schwierigkeiten, die sich für spezielle Anwendungsbereiche und Frequenzspektren während der Umstellung ergeben können.

Die Regional Radiocommunication Conference RRC06 vor zwei Jahren hat bereits die Möglichkeit eröffnet, Teile des UHF-Spektrums für weitere Dienste zu nutzen. In Deutschland werden Teile des UHF-Spektrums nur vom Militär genutzt. Es stellt sich nun die Frage, ob die Bundeswehr einen Teil des Spektrums aufgeben wird. In Brandenburg wird bereits die Nutzung des UHF-Spektrums getestet, um in der ländlichen Breitbandversorgung Lücken zu beseitigen.

Die Kommission hatte im November Entwürfe zur Reform der Rahmenrichtlinie und der damit verbundenen Richtlinien zum Telekommunikationsmarkt vorgelegt. Die zuständigen Ausschüsse im Europäischen Parlament werden im Juni über die Berichte abstimmen. Im Juli sollen die Richtlinien bereits in erster Lesung verabschiedet werden.

CHR. SCHULZKI-HADDOUTI

Von Chr. Schulzki-Haddouti

Stellenangebote im Bereich Maschinenbau, Anlagenbau

Bundespolizei-Firmenlogo
Bundespolizei Schießstandsachverständige der Bundespolizei (m/w/d) verschiedene Standorte
Bundespolizei-Firmenlogo
Bundespolizei Diplomingenieure / Bachelor (m/w/d) deutschlandweit
Brunel GmbH-Firmenlogo
Brunel GmbH Automatisierungsingenieur Maschinen- und Anlagenbau (w/m/d) München
Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH & Co. KG-Firmenlogo
Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH & Co. KG Leiter Konstruktion (m/w/d) Mechanik und Elektrotechnik Kirchberg an der Murr
ADMEDES GmbH-Firmenlogo
ADMEDES GmbH Senior Ingenieur (m/w/d) QM & Regulatory Affairs Pforzheim
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG-Firmenlogo
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG Senior EHS Specialist (m/w/d) Ludwigshafen am Rhein
Infineon Technologies AG-Firmenlogo
Infineon Technologies AG Prozessingenieur im Bereich Lithografie (w/m/div) Dresden
KEWAZO GmbH-Firmenlogo
KEWAZO GmbH Produktmanager (m/w/d) Robotik Garching bei München
BAM - Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung-Firmenlogo
BAM - Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (m/w/d) der Fachrichtung Werkstoffwissenschaft, Maschinenbau, Physikalische Ingenieurwissenschaft, Produktionstechnik oder vergleichbar Berlin-Steglitz
Völkl Sports GmbH-Firmenlogo
Völkl Sports GmbH Entwicklungsingenieur Ski (m/w/d) Straubing

Alle Maschinenbau, Anlagenbau Jobs

Top 5 Medien

Zu unseren Newslettern anmelden

Das Wichtigste immer im Blick: Mit unseren beiden Newslettern verpassen Sie keine News mehr aus der schönen neuen Technikwelt und erhalten Karrieretipps rund um Jobsuche & Bewerbung. Sie begeistert ein Thema mehr als das andere? Dann wählen Sie einfach Ihren kostenfreien Favoriten.