„Wettbewerb im Energiemarkt gewinnt an Dynamik“
VDI nachrichten, Hannover, 25. 4. 08, mg – Der Wettbewerb auf dem deutschen Strom- und Gasmarkt nimmt weiter zu. Davon sind die Experten des Branchenverbands BDEW überzeugt. Auf dem Stromsektor planen die Versorger beträchtliche Investitionen in den Kraftwerkspark, der teils veraltet ist und erneuert werden soll. Aber der Widerstand von Bürgerinitiativen gegen Neubauten nimmt zu.
Überwiegend positiv fällt das Fazit aus, das Michael G. Feist nach zehn Jahren Liberalisierung der deutschen Energiemärkte zieht. „Allen Unkenrufen zum Trotz funktioniert heute der Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt und gewinnt auch im Erdgasbereich immer mehr an Dynamik“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Montag auf der Hannover Messe.
Vor zehn Jahren wurde mit dem Energiewirtschaftsgesetz der Grundstein für die Regelungen gelegt, die am 29. April 1998 in Kraft traten, brachte Feist in Erinnerung. Seitdem habe es viele Veränderungen auf dem Strom- und Gasmarkt gegeben. Die Zahl der neuen Marktteilnehmer sei deutlich gestiegen: Rund 150 neue Stromanbieter seien hierzulande aktiv und jeder Haushaltskunde könne zwischen mindestens zwei Anbietern wählen. Mehr als 700 Erdgas- und mehr als 1000 Stromunternehmen sind in Deutschland tätig. „Damit zeigt der deutsche Energiemarkt eine Vielfalt, wie sie in keinem anderen europäischen Land zu finden ist“, sagte Feist.
Im vergangenen Jahr habe in Deutschland eine erfolgreiche Vermarktung von Ökostromprodukten eingesetzt, die auch weiter anhalte, so der BDEW-Präsident. Ebenso positiv sei die Entwicklung auch beim Bioerdgas, mit dem Kunden auf einfache Art mehr erneuerbare Energien in ihre Wärmeversorgung bringen könnten. „Bis 2030 will die Branche bis zu 10 Mrd. m3 Bioerdgas in die Energieversorgung Deutschlands integrieren“, sagte Feist. „Allerdings muss die Politik auch die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen.“
Nach den Erhebungen des Branchenverbands spielt die Energiewirtschaft in Deutschland als Investor eine wichtige Rolle. Demnach sind die Investitionen im Jahr 2007 auf über 8,5 Mrd. € gestiegen und werden dieses Jahr nochmals auf voraussichtlich 8,9 Mrd. € zulegen. Dies ist beträchtlich mehr als der 1998er Wert von gut 5,2 Mrd. €. In Deutschland sind 60 Kraftwerke geplant, die bis 2018 in Betrieb gehen sollen.
„Es ist jedoch noch unklar, ob die Stromversorger diese Investitionen auch in vollem Umfang realisieren können. Denn die Rahmenbedingungen sind unsicher. Vor allem die Unklarheiten bei der Anreizregulierung im Netzbereich und die wenig faktenorientierte Diskussion um neue Kraftwerke verunsichern die Investoren“, sagte Feist. Seit Ende 2006 seien die Planungen für neun Kraftwerke mit etwa 6000 MW Gesamtleistung eingestellt worden. Gründe seien stark gestiegene Baukosten oder Gasbezugspreise. Andererseits nehme der öffentliche Protest zu.
Die Bürgerinitiativen nehmen zu. „Es gibt Widerstände gegen fast alle Arten von Kraftwerken“, sagte Feist. „Wer den Bau neuer Kohlekraftwerke verhindert, nimmt in Kauf, dass alte Kohlekraftwerke weiter betrieben werden und die Emissionen nicht zurückgehen. Damit verschlechtern wir den Klimaschutz in Deutschland.“ Die Energiewirtschaft fordere ein übergreifendes, energiepolitisches Gesamtkonzept, das länger als eine Legislaturperiode andauere.
In den zehn Jahren der Liberalisierung gab es deutliche Preisverschiebungen. Die Industriestrompreise in der Mittelspannung lagen laut den BDEW-Statistiken Anfang April 2008 ohne Steuern, Abgaben und Umlagen rund 10 % höher als 1998 zu Beginn des Wettbewerbs. Die staatlich verursachten Steuern, Abgaben und Umlagen sind – ohne Stromsteuer – von 2 % auf 11 % gestiegen. Hingegen kletterten die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in der gleichen Zeit um gut 25 %.
Beim Haushaltsstrom bewegen sich die Preise ohne staatliche Steuern, Abgaben und Umlagen auf dem Niveau von 1998. Aber die staatlichen Abgaben stiegen deutlich. Während ihr Anteil am Haushaltsstrom 1998 noch 25 % betrug, kletterte er auf jetzt über 40 %. Die Strompreise mit Staatslasten stiegen unter Berücksichtigung der Inflation um gut 25 %,während sich die Lebenshaltungskosten in den letzten zehn Jahren um mehr als 16 % erhöhten.
„Insgesamt ist der Wettbewerb auf dem Weg und funktioniert“, sagte Feist. „Weitere staatliche Eingriffe in den Wettbewerb sind nicht nötig. Erforderlich ist vielmehr ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die notwendigen Investitionen. Wir sollten Kraftwerke lieber in Deutschland bauen als im Ausland, das schafft Arbeitsplätze und stärkt die eigene Wirtschaft.“ mg
Seit Ende 2006 wurden Planungen für neun neue Kraftwerke eingestellt
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