Handbuch automatisiertes Fahren 28.01.2020, 15:31 Uhr

Autonomes Fahren: Kennen Sie die Rechtslage?

Einsteigen und am Ziel ankommen: Ohne selbst etwas dafür zu tun. Autonomes Fahren hat viele Vorteile, kämpft jedoch mit der Akzeptanz der Gesellschaft. Das liegt unter anderem an der unsicheren Gesetzgebung und dem Vertrauen in die Sicherheit autonom fahrender Autos.

Illustration autonomes Fahren

Wie werden autonome Fahrzeuge Einfluss aufs Stadtbild nehmen?

Foto: Panthermedia.net/Monicaodo

Aus technologischer Sicht könnten schon bald sämtliche Fahrzeuge eigenständig von A nach B reisen. Der Mensch steigt ein und wird ohne selbst ans Steuer zu müssen, ans Ziel gebracht. Während der Fahrt kann man sich die Zeit mit einem Film oder anderen Entertainment-Programmen vertreiben. Doch nicht alle halten dieses Szenario für umsetzbar, geschweige denn sinnvoll. 

Die Mobilitätswende betrifft zahlreiche Wirtschaftsbereiche und den Alltag der Nutzer. Jede Woche erscheinen Publikationen zu neuen autonomen Fahrsystemen, vernetzten Ampeln oder der Entwicklung von Flugtaxis. Industrie und Forschung tüfteln also kontinuierlich an der Mobilität der Zukunft. Doch die Skepsis der Menschen baut sich parallel nicht ab. Zu diesem Thema hat das Beratungsunternehmen Deloitte 2019 eine Studie erhoben. 

Studie: Viele halten autonome Fahrzeuge für eine Utopie

Autonomes Fahren klingt in den Ohren vieler Konsumenten nach einer Utopie. Dabei ist die Forschung weit fortgeschritten. Volkswagen testet bereits seit einem Jahr autonome Fahrsysteme in Hamburg. In Großstädten können Autos also schon selbstständig bestehen. Für solche Testfahrten sind jedoch Sondergenehmigungen fällig. Dass der technische Fortschritt in der Mobilitätswende auch juristische Probleme mit sich bringt, beschreiben die Autoren Oppermann und Stender-Vorwachs in ihrem Werk “Autonomes Fahren. Technische Grundlagen, Rechtsprobleme und Rechtsfolgen”. Das Handbuch ist bereits in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen.

Die Herausgeber verfolgen das Anliegen, rechtliche Chancen und Risiken der Automatisierung von Fahrzeugen darzustellen. Zudem werden folgende Fragestellungen beleuchtet:

  • Welche ingenieurwissenschaftlichen Leistungen und Visionen liegen der wachsenden Automatisierung zugrunde?
  • Bietet die Vernetzung von Fahrzeugen untereinander überhaupt Vorteile?
  • Was sind die Wechselwirkungen mit anderen Bereichen der Gesellschaft?
  • uvm.

Automobilhersteller aber auch Rechtsabteilungen finden in dem Buch “Autonomes Fahren” (rechtliche) Grundlagen der ingenieurwissenschaftlichen Visionen sowie Perspektiven und Potentiale für die Stadt- und Siedlungsentwicklung. Wer sich ausgiebig mit der Entwicklung, den Debatten und Rechtsaspekten des autonomen Fahrens befassen möchte oder aber ein Nachschlagewerk benötigt, ist mit dem Werk aus dem C.H.Beck Verlag gut beraten. Am Ende der jeweiligen Kapitel erhalten Leser eine Zusammenfassung der wichtigsten Aspekte. Ganz günstig ist das Nachschlagewerk mit 89 Euro zwar nicht, aber dafür erwerben Leser ein fundiertes Buch mit Informationen zum Privatsicherungsrecht, öffentlichen Recht oder Antworten auf datenschutzrechtliche Fragen des autonomen Fahrens. 

Autonomes Fahren: So sieht die Rechtslage in Deutschland aus

Obwohl autonome Wagen in Deutschland noch Zukunftsmusik sind, ist der deutsche Gesetzgeber bereits 2017 aktiv geworden und hat Regeln aufgestellt. 

„Deutschland hat damit als erstes Land das automatisierte Fahren in einem einheitlichen Rahmen geregelt. Das begrüßen wir sehr“, sagt Renata Jungo Brüngger, Vorstandsmitglied Daimler AG, Integrität und Recht. 

Das Gesetz bildet die Basis für hoch- und vollautomatisierte Systeme. Teilautomatisierte Systeme unterstützen den Fahrer lediglich. Hochautomatisierte Systeme übernehmen die Fahrzeugsteuerung komplett. Der Fahrer muss aber stets übernahmebereit sein. Doch Achtung: Das Gesetz regelt nicht das autonome Fahren, bei dem Fahrer zu Passagieren werden. Zudem hat die Bundesregierung 2016 eine Ethikkommission gebildet, die sich mit rechtlichen und ethischen Fragen beim autonomen Fahren beschäftigt. 

Wie sicher können sich Nutzer in einem autonomen Fahrzeug fühlen?

Zu den größten Herausforderungen der Technologie gehört die Sicherheit von autonomen Fahrzeugen. Nur Menschen, die wirklich vertrauen, geben das sprichwörtliche Steuer aus der Hand. Unfälle mit Autos von Uber, Tesla und Google machen schon länger Schlagzeilen. Jeder Unfall mit einem autonomen Fahrzeug wirft Fragen auf: Wer trägt die Schuld? Wie sicher sind technische Systeme? Antworten darauf haben wir hier formuliert.

Im März 2018 ereignete sich in der US-amerikanischen Stadt Tempe im Bundesstaat Arizona ein tödlicher Unfall. Ein autonomes Fahrzeug vom Dienstleister Uber fuhr bei Dunkelheit und erwischte eine 49-jährige Frau. Diese schob ihr Fahrrad außerhalb eines Fußgängerübergangs über die Straße und wurde von dem autonomen Fahrzeug erfasst. Die Frau wurde zwar umgehend ins nächste Krankenhaus gebracht, erlag dort aber ihren Verletzungen. Doch deutsche Professoren wundern sich über den Unfall. Die Professoren Klaus Bengler, Klaus Dietmayer, Lutz Eckstein, Markus Maurer, Christoph Stiller und Hermann Winner haben sich den Unfallhergang genauer angesehen. Sie weisen darauf hin, dass das Uber-Fahrzeug als teilautomatisiert gelten muss. Nach dieser international festgelegten Stufe des automatisierten Fahrens, muss der Fahrer das System dauerhaft überwachen und im Zweifelsfall eingreifen.

Es gibt also viel zu beachten, wenn teilautomatisierte oder völlig autonome Fahrzeuge auf unseren Straßen verkehren sollen. Im Bereich Sicherheit hat die Forschung aufgrund Unfällen wie oben genannt, große Fortschritte erzielt. Sicherheit wird durch 4 Kernentwicklungen gewährleistet:

  1. Sensoren ermöglichen eine 360-Grad-Überwachung rund um das Auto, um eventuelle Hindernisse zu erkennen.
  2. Künstliche Intelligenz im Auto wird stetig weiterentwickelt, um das Verhalten eines Menschen nachzuahmen.
  3. Videokameras messen Entfernungen und überwachen den Innenraum.
  4. Vernetzung spielt eine tragende Rolle. Die Auswertung von Daten wird als Erfolgsfaktor für den Durchbruch autonomer Autos angesehen.

An vernetzten Ampeln arbeitet auch Audi – und zwar in Ingolstadt und Düsseldorf. Fahrer der Marke erhalten rechtzeitig Informationen über die Ampelschaltungen und können so “Grüne Wellen” mitnehmen oder die Beschleunigung drosseln, um Sprit zu sparen. Hier erfahren Sie mehr zum Projekt von Audi. 

Effekte für die Umwelt

Das Fraunhofer ISI hat in einer Studie abgeschätzt, welche Effekte durch autonomes Fahren für die Umwelt entstehen. Das Ergebnis: Es wird voraussichtlich zu deutlichen Kohlendioxid-Einsparungen kommen.

Die Studie „Energie- und Treibhausgaswirkungen des automatisierten und vernetzten Fahrens im Straßenverkehr“ des ISI ist eine sogenannte Potenzialanalyse und ermittelt mögliche Entwicklungen der Technologie im Straßenverkehr bis zum Jahr 2050 in Deutschland. Dafür haben die Wissenschaftler den Verkehr in 8 Fahrzeugtypen unterteilt: Kompakt-, Mittel- und Oberklasse-Pkw, schwere und leichte Nutzfahrzeuge sowie Stadt-, Reise- und Kleinbusse.

Dabei hat sich gezeigt, dass für schwere Lkw und Reisebusse eine schnelle Marktdurchdringung zu erwarten ist. Bis zum Jahr 2050 könnten bereits 90 % der schweren Lkw fahrerlos unterwegs sein. Automatisch angepasste Brems- und Beschleunigungsvorgänge und insgesamt ein besser fließender Verkehr reduzieren die Kohlendioxid-Emissionen.

„Europaweite Feldtests mit teilassistierten beziehungsweise hochautomatisierten Fahrzeugen haben die Effizienzpotenziale der Technologie bereits im realen Betrieb gezeigt. Kraftstoffeinsparungen bis zu 17% bei schweren Lkw gegenüber nicht automatisierten Fahrzeugen scheinen daher nicht nur theoretisch möglich zu sein“, sagt Michael Krail, Projektleiter am Fraunhofer ISI. 

Der Durchbruch autonomen Fahrens könnte Stau vermeiden und Emissionen reduzieren. Damit die Gesellschaft die Technologie aufnimmt, bedarf es jedoch rechtlicher Grundlagen, Aufklärung und sicheren Testfahrten. Wir begleiten die Entwicklung des autonomen Fahrens für Sie.

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