Gesundheit

Wenn Zweifel an der Krankheit aufkommen

Wer krank ist, muss dem Arbeitgeber ein ärztliches Attest vorlegen. Sie sollten genau gelesen werden, so Rechtsanwalt Claus Mundorf.

Im Krankheitsfall haben Arbeitnehmer nach § 5 des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) den Nachweis für die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit zu erbringen — in der Regel durch eine ärztliches Attest. Doch das ist aber keine zwingende Voraussetzung für die Lohnfortzahlung. Der Arbeitnehmer kann den Nachweis auch mit jedem anderen zulässigen Beweismittel führen, also durch die Aussage des behandelnden Arztes oder anderer Zeugen, etwa von Nachbarn, Arbeitskollegen oder des Ehepartners.
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes genügt grundsätzlich, um die Voraussetzungen für die Lohnfortzahlung zu belegen. Diese ordnungsgemäß ausgestellte Bescheinigung ist der gesetzlich ausdrücklich vorgesehene und insoweit wichtigste Beweis für eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit. Damit kann sich der Arbeitgeber nicht darauf beschränken, die Arbeitsunfähigkeit einfach zu bestreiten. Er muss vielmehr Umstände darlegen und beweisen, die Anlass zu ernsthaften Zweifeln an der Richtigkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung geben.
Umstände. die die Richtigkeitsvermutung erschüttern, können sich zum einen aus der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung selbst oder aus der Art ihres Zustandekommens oder aus dem Verhalten des Arbeitnehmers ergeben. Das ist etwa der Fall,

  • wenn der Arzt den Arbeitnehmer nicht untersucht hat,
  • wenn der Arzt den Beginn der Arbeitsunfähigkeit rückwirkend festsetzt, soweit die Rückwirkung zwei Tage übersteigt,
  • wenn eine Folgebescheinigung dasselbe Ausstellungsdatum aufweist wie die Erstbescheinigung,
  • wenn der Arzt häufig gewechselt wird,
  • wenn der Arbeitnehmer eine Untersuchung vom Medizinischen Dienst der Krankenkasse verweigert,
  • wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit angekündigt hat,
  • wenn mehreren Arbeitnehmern eines Betriebs gekündigt wird und daraufhin alle Gekündigten erkranken, ohne dass besondere Umstände wie ein Unfall oder eine Epidemie ersichtlich sind,
  • wenn der Arbeitnehmer während der Krankheit sportlichen Betätigungen nachgeht,
  • wenn der Arbeitnehmer auffällig häufig oder auffällig häufig nur für kurze Zeit erkrankt,

Unverdächtig sind dagegen die Abwesenheit des Arbeitnehmers von seiner Wohnung oder eventuelle Einkäufe.
Die Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers gegenüber einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in diesen Verdachtsfällen sind seit einiger Zeit gesetzlich erweitert: Die Krankenkassen sind nach § 275 Abs. 1 Nr. 3 SGB V verpflichtet, zur Beseitigung von begründeten Zweifeln, die der Arbeitgeber darlegen muss, eine gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung einzuholen.
Der Arbeitgeber kann die gutachterliche Stellungnahme verlangen. Die Krankenkasse kann dies nur unter bestimmten Voraussetzungen ablehnen, nämlich wenn sich die medizinischen Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit eindeutig aus den der Krankenkasse vorliegenden ärztlichen Unterlagen ergeben. CLAUS MUNDORF
Mundorf: Viele Arbeitnehmer geben selbst Anlass für Zweifel an ihrer Krankheit.

 

Ein Beitrag von:

  • Claus Mundorf

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