Recht 14.06.2002, 18:20 Uhr

„Patente sind sexy“

Mit durchschnittlich 16 Erfindungen am Tag ist Siemens das innovativste Unternehmen Deutschlands. Vorstand Claus Weyrich und Patentchef Horst Fischer geben Einblick in das Geheimnis dieses Erfolges und unterstreichen die Bedeutung von Schutzrechten. Nur wer technologischer Vorreiter ist, kann eine führende Position auf seinen Märkten erobern und behaupten“, ist Siemens-Vorstand Claus Weyrich überzeugt. Als Leiter der Zentralabteilung Corporate Technology verweist er stolz auf die 6330 Patente, die sein Konzern im vergangenen Geschäftsjahr anmeldete. „Damit gehören wir zu den aktivsten Erfinderwerkstätten der Welt.“

Rund 56 000 Forscher und Entwickler in über 30 Ländern bemühten sich, den Kunden neueste Produkte und Dienstleistungen anzubieten. „Doch damit eine Innovation auch wirtschaftlich erfolgreich ist, muss sie durch ein Patent abgesichert sein.“ Das schütze nicht nur vor Nachahmung. Dem Schutzrecht komme inzwischen eine weitaus größere Bedeutung zu. „Gute Patente sind eine Art Währung geworden, die uns beispielsweise bei Lizenzaustauschverträgen mit Wettbewerbern den Zugang zu wichtigen, komplementären Technologien sichert.“ Bei Kooperationen, Fusionen und Firmenkäufen sei ein wohlbestücktes Patentportfolio ein gewichtiger strategischer Wert. Horst Fischer, Leiter der Hauptabteilung „Corporate Intellectual Property and Functions“ bringt es auf den Punkt: „Patente sind einfach sexy!“
Das hat auch die Konkurrenz erkannt. Während die Zahl der von Siemens angemeldeten Patente für Deutschland und Europa zuletzt rückläufig war, legten Matsushita, Lucent, Sony, Philips und Bosch allesamt zu. Wilhelm von Lieres, Siemens-Patentanwalt, beschwichtigt: „Von rechtswegen mussten wir jede interne Erfindung anmelden, um uns die Verwertung zu sichern.“ Hintergrund: Laut Arbeitnehmererfindungsgesetz müssen Angestellte jede Idee dem Arbeitgeber melden und ihm die Möglichkeit einräumen, diese für sich in Anspruch zu nehmen. Erst nach Ablauf einer viermonatigen Frist darf der Urheber über seine Idee frei verfügen – vorausgesetzt sein Unternehmen hat dies nicht bereits getan… „Um diesem Zugzwang zu entgehen, treffen wir einzelvertragliche Regelungen.“ Jeder Arbeitnehmer werde intern für seine Erfindungen entlohnt. „So lassen sich hohe Anmeldegebühren sparen. Zudem erhalten die Mitarbeiter Innovations-Anreize.“
Horst Fischer betont: „Wichtig ist nicht die Zahl der Erfindungsanmeldungen. Entscheidend ist doch deren Qualität.“ Jede bei Siemens gemeldete Idee werde deshalb einem Ranking-Prozess unterzogen. Bevorzugt geschützt werden solche Erfindungen, die den Konkurrenten große Umgehungsschwierigkeiten bereiten, deren unerlaubte Nutzung leicht nachweisbar ist und die das Zeug für zukünftige Standards haben. „Patente wirken dann oft wie Waffen. Allerdings endet in den meisten Fällen der Disput mit einer Lizenzierung – und Lizenzzahlung. Die eigene Nutzung der Schutzrechte spielt nur noch eine untergeordnete Rolle.“
Der Konzern hat das Image des friedlichen Riesen inzwischen abgelegt. „Allein in den USA führen wir derzeit doppelt so viele Prozesse wie noch vor 10 Jahren“, so von Lieres. „Mit mehr als 220 ausgebildeten Patent-Spezialisten sind wir heute eine der größten Patent-Law-Firmen der Welt“, ergänzt Fischer.
Mit Blick auf die in Europa sinkenden Anmeldezahlen verweist Fischer auf kräftige Steigerungen in den USA. „Das ist der Schlüsselmarkt für die Zukunft.“ Außerdem sei Software – 60 % aller F&E-Aufwendungen von Siemens fließen in diesen Bereich – in den Vereinigten Staaten leichter zu patentieren als in Europa. Mit über 30 000 SoftwareEntwicklern ist der Konzern laut Weyrich eine der größten Programmschmieden weltweit. „Trotzdem sind wir in diesem Markt relativ unbekannt. Das liegt daran, dass wir vor allem Embedded Technologies herstellen.“ Gemeint sind Programme, die fest in Geräte oder Maschinen integriert sind. „Siemens ist inzwischen eine IT-driven Company.“
Um zu wissen, was der Markt an Innovationen verlangt, fährt Siemens zweigleisig. Weyrich erklärt: „Bei der ,Extrapolation“ schreiben wir aktuelle Entwicklungen aus der Gegenwart fort. Außerdem machen wir einen weiten Sprung in die Zukunft und entwerfen ein ganzheitliches Szenario unserer Arbeitsgebiete, das alle Einflussfaktoren wie Gesellschaft, Wirtschaft, Technologie, Ökologie oder Branchenstrukturen berücksichtigt. Von diesem Szenario aus blicken wir zurück auf die Gegenwart und suchen Verbindungen mit den extrapolierten Prognosen. Wir nennen das “Retropolation“.“
Weyrich und Fischer sind sich einig: Das stärkste Zugpferd auf dem Weg zum Patent seien motivierte Mitarbeiter. Um die Ideenproduktion anzukurbeln, gibt es bei Siemens deshalb neben der beschriebenen einzelvertraglich geregelten Incentivierung auch die interne F&E-Verrechnung: Wollen etwa Medizintechniker die Ergebnisse von Kollegen aus der Informations- und Kommunikationsabteilung nutzen, so müssen sie dafür zahlen. „Jeder Erfinder wird damit zum Unternehmer im Unternehmen“, erklärt Weyrich. Ein drittes Anreizinstrument zur Ideenproduktion sei der vor Jahren eingeführte Erfinderpreis. „Neben dem Finanziellen steht hier das Prestige hoch im Kurs“, so der 58-jährige. „Der Preis wird persönlich vom Vorstandsvorsitzenden Heinrich von Pierer übergeben.“
STEFAN ASCHE

Ein Beitrag von:

  • Stefan Asche

    Stefan Asche

    Redakteur VDI nachrichten
    Fachthemen: 3-D-Druck/Additive Fertigung, Konstruktion/Engineering, Logistik, Werkzeugmaschinen, Laser

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