Recht

Patente aus dem Elfenbeinturm

In den wissenschaftlichen Elfenbeintürmen ist mehr denn je Kreativität gefragt. Ein neues Gesetz soll die Hochschulen zur Steigerung der eigenen Patentaufkommen bewegen. Dass dies ohne großen Finanzaufwand zu schaffen ist, zeigt die TU Dresden.

Der Chemnitzer Physiker Adolf Ferdinand Weinhold hatte geforscht, getestet und verbessert. Dann war seine Erfindung reif für die Öffentlichkeit: Der Professor präsentierte die „Weinhold‘sche Flasche“, mit der sich warme Flüssigkeiten ohne Temperaturverlust transportieren ließen. Weinholds Erfindung ist heute als Thermoskanne bekannt – doch 1870 war das eine echte Neuigkeit, und schnell fanden sich Nachahmer, die die Flasche unter eigenem Namen auf den Markt brachten.

Gegen den Ideenklau konnte sich Weinhold nicht wehren, denn das deutsche Patentgesetz trat erst sieben Jahre später in Kraft. Heutige Wissenschaftler haben es da besser: Wenn im Elfenbeinturm Geistesblitze zucken, dann lassen sich die Rechte an diesen Erfindungen sichern und, im Idealfall, mit einem Produkt zu Geld machen.

Dass die Wirklichkeit oft anders aussieht, liegt weniger an den fehlenden Ideen der Forscher als an mangelnder Unterstützung. „Als ich meine Erfindung der Uni gemeldet habe, wussten die gar nicht so recht, was sie damit anfangen sollten“, berichtet Bettina Koster, wissenschaftliche Angestellte an der Universität Duisburg. Die E-Technikerin hatte vor vier Jahren Oszillator-Schaltungen mit Feldeffekttransistoren (FET) entwickelt, die auch noch für sehr hohe Schwingfrequenzen geeignet sind. Doch damit stieß sie bei ihrem Dienstherrn nur auf ratloses Schulterzucken. „Wenn mein Mann nicht schon Erfahrungen gehabt hätte, wäre aus dem Patent nichts geworden“, sagt die 34-Jährige. So aber sicherte sie sich die Schutzrechte. Natürlich, sagt die Ingenieurin, hätte sie auch nichts gegen eine Vermarktung ihrer Erfindung: „Da fehlen mir allerdings noch die Ideen.“

Patente und Erfindungen sind derzeit ein Top-Thema an den deutschen Hochschulen. Denn nach der Sommerpause will die Bundesregierung das Arbeitnehmer-Erfinder-Gesetz reformieren. Wie die Neufassung genau aussehen wird, ist noch umstritten. Klar ist aber, dass das so genannte Professoren-Privileg fallen wird. Diese Sonderregelung sichert Hochschullehrern alle Rechte an ihren Erfindungen, auch wenn die Geistesblitze während der Dienstzeit zuckten. Normale Arbeitnehmer dagegen müssen ihre Schutzrechte dem Arbeitgeber abtreten. Das soll jetzt auch Professoren so gehen.

In Zukunft sollen auch Professoren nicht mehr alleine darüber entscheiden dürfen, ob und wie sie eine Erfindung verwenden wollen. „Das Hochschullehrer-Privileg hat sich als klassisches Danaer-Geschenk erwiesen“, sagt Niedersachsens Wissenschaftsminister Thomas Oppermann. Sollten die Dozenten damit ursprünglich besser gestellt werden, scheitern heute viele Patentanmeldungen einfach an fehlendem Wissen und fehlendem Geld der patenten Professoren. So meldet allein die Siemens AG pro Jahr mehr als drei Mal so viele Patente an wie die 26 700 Professoren an deutschen Universitäten – ein Missverhältnis, das sich ändern soll, indem die Hochschulen durch eine Gewinnbeteiligung ein Eigeninteresse an der Verwertung guter Ideen entwickeln.

Dafür allerdings muss noch viel passieren, denn die meisten Hochschuleinrichtungen stehen vor Patent- und Verwertungsfragen wie der sprichwörtliche Ochse vor dem Berg. Hartmut Schiedermair vom Deutschen Hochschullehrerverband ist skeptisch, dass die Hochschulen echte Hilfen für Erfinder bereit stellen können: „Die Universitäten sollen mit diesem Problem belastet werden, ohne dafür die Mittel zu bekommen. Und das ist Dilettantismus, der von vorne herein zum Scheitern verurteilt ist.“ Hochschulen mit starker technischer Ausrichtung, etwa die RWTH Aachen, bräuchten für eine gut funktionierende Patentabteilung 30 bis 40 Mitarbeiter, schätzt Schiedermair. In Zeiten knapper Kassen sei das eine Illusion.

Dass es jedoch auch ohne riesige Summen geht, zeigt seit Jahren die TU Dresden. Dort startete 1994 die „Erfinderoffensive“, um Forschungsergebnisse verstärkt zur Marktreife zu bringen. Schon im ersten Jahr gab es 35 Patentanmeldungen, 1999 waren es bereits 74, Tendenz steigend. „Das ist schon toll, welche Unterstützung ich hier bekommen habe“, sagt Jürgen Höfinger. Der Materialwissenschaftler hatte vor sechs Jahren an Stoffen geforscht, die im medizinischen Bereich eingesetzt werden. Besonders angetan hatte es ihm ein elektrochemisches Verfahren zur Beschichtung von Knochenimplantaten, mit dem Knochenbrüche besser heilen und künstliche Zähne viel stabiler im Kiefer verankert sind.

Auch die Universität erkannte schnell, dass sich mit dieser Idee Geld verdienen lässt. Sie übernimmt sämtliche Kosten, die beim deutschen Patent inklusive Anwaltsgebühren mehrere tausend DM betragen. Auch von den Lizenzeinnahmen behält sie nur 20 %. 80 % gehen an den Erfinder – ein hoher Anteil. Trotzdem kommt die TU Dresden auf ihre Kosten: Mehr als 50 000 DM Einnahmen erzielt sie bereits jährlich aus den Lizenzabgaben.

ARMIN HIMMELRATH

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