Recht

Gesetze im Elch-Test

Noch bevor der erste Paragraf geschrieben wird, werden Fachleute um Stellungnahme gebeten. Diese sogenannte vorausschauende Folgenabschätzung soll sicherstellen, dass Gesetze die vorgegebenen Ziele auch tatsächlich erfüllen. Erstmals erprobt wurde das Verfahren in Rheinland-Pfalz.

Gesetzesfolgenabschätzung

Vorschauend oder zurückschauend

Fachleute unterscheiden zwischen prospektiver und retrospektiver Gesetzesfolgenabschätzung (GFA). Bei der vorausschauenden Abschätzung wird untersucht, ob sich das Gesetz auch so auswirkt, wie es beabsichtigt ist bei der nachträglichen Abschätzung wird geprüft, ob sich das Gesetz in der Praxis bewährt hat. Idealerweise, so Prof. Böhret, müsste auch das Landeswaldgesetz, das mittels vorausschauender GFA entwickelt wurde, nach einigen Jahren wieder unter die Lupe genommen werden, um seine Auswirkungen zu überprüfen. Klar ist auch, dass Mitarbeiter der Ministerien in den Methoden der GFA geschult werden müssen. Böhret selbst veranstaltet dazu Seminare in Speyer, Bonn und Berlin. HC

Von Hc

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