Recht

Gesetze im Elch-Test

Noch bevor der erste Paragraf geschrieben wird, werden Fachleute um Stellungnahme gebeten. Diese sogenannte vorausschauende Folgenabschätzung soll sicherstellen, dass Gesetze die vorgegebenen Ziele auch tatsächlich erfüllen. Erstmals erprobt wurde das Verfahren in Rheinland-Pfalz.

Gesetzesfolgenabschätzung

Vorschauend oder zurückschauend

Fachleute unterscheiden zwischen prospektiver und retrospektiver Gesetzesfolgenabschätzung (GFA). Bei der vorausschauenden Abschätzung wird untersucht, ob sich das Gesetz auch so auswirkt, wie es beabsichtigt ist bei der nachträglichen Abschätzung wird geprüft, ob sich das Gesetz in der Praxis bewährt hat. Idealerweise, so Prof. Böhret, müsste auch das Landeswaldgesetz, das mittels vorausschauender GFA entwickelt wurde, nach einigen Jahren wieder unter die Lupe genommen werden, um seine Auswirkungen zu überprüfen. Klar ist auch, dass Mitarbeiter der Ministerien in den Methoden der GFA geschult werden müssen. Böhret selbst veranstaltet dazu Seminare in Speyer, Bonn und Berlin. HC

Von Hc

Top Stellenangebote

Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme IWES-Firmenlogo
Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme IWES Berechnungsingenieurin / Berechnungsingenieur FEM Bremerhaven, Bremen, Hamburg, Hannover
Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme IWES-Firmenlogo
Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme IWES Forschungs- und Entwicklungsingenieurin / Forschungs- und Entwicklungsingenieur als Gruppenleitung Bremerhaven, Bremen, Hamburg, Hannover
Stadtentwässerung Frankfurt am Main-Firmenlogo
Stadtentwässerung Frankfurt am Main Technische/r Angestellte/r Frankfurt am Main
Crawford & Company (Deutschland) GmbH-Firmenlogo
Crawford & Company (Deutschland) GmbH Trainees (w/m/d) als Sachverständige (w/m/d) deutschlandweit
Stadt Leer-Firmenlogo
Stadt Leer Leitung (m/w/d) des Fachdienstes 2.66 Mobilität und Verkehr Leer
Kita Frankfurt-Firmenlogo
Kita Frankfurt Ingenieur/in (m/w/d) Fachrichtung Architektur (Hochbau) / Bauingenieurwesen Frankfurt
Enovos Deutschland SE-Firmenlogo
Enovos Deutschland SE Senior Projekt- und Asset Manager Wind (w/m/divers) Saarbrücken
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW-Firmenlogo
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Leitung (m/w) für den Bereich Bauaufsichtliche Angelegenheiten Düsseldorf
Covestro-Firmenlogo
Covestro Ingenieur (m/w/d) als Inspektionsmanager Dormagen
TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH-Firmenlogo
TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH Sachkundiger (w/m/d) Frankfurt am Main

Zur Jobbörse

Top 5 Arbeitsrecht