Recht 21.03.2003, 18:24 Uhr

Deutsche Erfinder auf dem Rückzug

Hiesige Unternehmen, Hochschulen und Einzeltüftler melden weniger Patente an als vor Jahresfrist. Besonders kleine Betriebe zeigen sich vergleichsweise wenig innovativ.

Auf den ersten Blick steht es bestens an der Erfinderfront. Stolze 63 444 Patentanmeldungen gingen laut Präsident Dr. Jürgen Schade beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München ein. Einschließlich der internationalen Anmeldungen mit Deutschland als Bestimmungsland, belief sich die Gesamtzahl auf 134 062 (2001: 127 428). Bei genauerem Hinsehen aber zeigt sich: Die Erfindertätigkeit deutscher Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfinder fährt im zweiten Jahr in Folge im Rückwärtsgang. Gingen im Boomjahr 2000 noch 53 300 Patentanmeldungen auf das Konto inländischer Anmelder, reduzierte sich diese Zahl binnen zwei Jahren auf 51 513. Das entspricht einem Minus von 3,4 %. Ist die Lust am Patent bei großen Unternehmen weit gehend ungebrochen, regiert in vielen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der Rotstift bei den Patentaktivitäten, wie interne Auswertungen zeigen. „Patente sind eher prozyklisch als antizyklisch“, dämpft Schade die Hoffnung auf eine baldige Innovationsoffensive made in Germany.
Um sein Budget braucht Schade dennoch nicht zu fürchten. Auf 230 Mio. @ beliefen sich die Einnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im vergangenen Jahr. Das sind rund 24 Mio. @ oder 10,4 % mehr als im Vorjahr. „Wir hoffen, diesen Überschuss in Form verbesserter Leistungen zurückgeben zu können“, verspricht der Präsident. Investiert wird vor allem in den weiteren Ausbau der elektronischen Services. So entwickelt derzeit eine Arbeitsgruppe eine „harmonische“ Verbindung der elektronischen Anmeldesysteme Epoline (Europäisches Patentamt) und PaTras (DPMA), um den Nutzern die Wahl zwischen beiden Systemen zu ermöglichen. Gemeinsam mit den drei Pilotprojektpartnern Siemens, BASF und DaimlerChrysler wurde bereits ein technisch „fast perfektes“ Verfahren für die Online-Anmeldung entwickelt. Die juristische Anerkennung der elektronischen Anmeldung steht allerdings noch aus. Die dafür notwendige Verordnung der EU-Kommission in Brüssel, ist frühestens im Juni zu erwarten. Als realistischen Zeitpunkt für die breite Einführung des Online-Verfahrens peilen die DPMA-Mitarbeiter Anfang nächsten Jahres an.
Bereits online verfügbar sind seit Jahresanfang maschinenlesbare Rohdaten (bibliografische Daten, Volltexte, Bilder). Nach Abschluss eines Standardvertrages können sie vollständig auf den eigenen Rechner geladen werden. Die Gebühr dafür beträgt 40 @ pro Woche. HERTHA PAULUS

Ein Beitrag von:

  • Herta Paulus

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