Recht

„Das tut ganz schön weh“

VDI nachrichten, Frankfurt, 18. 2. 05 -Die Europäische Kommission schätzt, dass heute bereits 7 % bis 10% der weltweit gehandelten Waren Fälschungen und Plagiate sind. Geschädigt werden dadurch nicht nur die Hersteller der Originale. Auch die Endnutzer sind betroffen. Wegen fehlender Qualitätsstandards bei der Fertigung ist ihre Gesundheit in Gefahr. Besonders dreiste Ideendiebe wurden in Frankfurt vorgestellt.

Die Zahlen sind erschreckend: Der volkswirtschaftliche Schaden, der rund um den Globus durch Fälschungen und Plagiate verursacht wird, beläuft sich nach Angaben aus Brüssel auf etwa 250 Mrd. € € 000 Arbeitsplätze gingen dadurch verloren. Allein in den 15 EU-Mitgliedstaaten wurden 2003 nach jüngsten Aussagen des EU-Kommissars László Kovács rund 100 Mio. gefälschte Produkte im Gesamtwert von etwa 1 Mrd. € beschlagnahmt.
Erschreckend ist auch die Dreistigkeit der Ideendiebe. Plagiat und Original gleichen sich zumeist wie ein Ei dem anderen. Ein Beispiel dafür sind die Eierbecher „Speedy & Friends“. Die Bocholter Casablanca GmbH hat die putzigen Frühstückshelfer erfunden. Der KarstadtQuelle-Tochter „Mode & Preis“ aus Lörrach war das zunächst allerdings egal. Sie vermarktete äußerlich sehr ähnliche Produkte. „Erst als wir das Unternehmen auf unser Urheberrecht hinwiesen, wurden keine weiteren Plagiate vom taiwanischen Hersteller Rosco International geordert“, erklärt Casablanca-Geschäftsführer Heinz J. Saller. „Inzwischen wurde uns außerdem eine Unterlassungserklärung überreicht. Den entstandenen Schaden von rund 40 000 € werden wir mit Hilfe unseres Patentanwalts einfordern. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir uns mit dem Verursacher einigen werden.“
Nicht alle Fälle von Produktpiraterie gehen so glimpflich ab. Immer öfter werden Innovatoren von Fälschern und Plagiatoren dauerhaft daran gehindert, die Gewinnschwelle zu erreichen. Kaum sind neue Ideen auf dem Markt vorgestellt, laufen schon die Fertigungsmaschinen der kriminellen Nachahmer auf Hochtouren. Die Folgen sind gravierend. Der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Fritz Bolkestein erklärte im Rahmen der EU-weiten Verabschiedung der „Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum“ im vergangenen Jahr: „Nachahmer und Produktpiraten untergraben den legalen Handel und senken die Innovationsbereitschaft. Sie bringen die Rechteinhaber um den wohl verdienten Lohn für ihre Arbeit. Wenn wir dem keinen Riegel vorschieben, gehen die Anreize für industrielle Innovation und kulturelles Schaffen verloren. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit und die kulturelle Vielfalt und Dynamik Europas bedrohen.“
Um diesem Trend entgegenzuwirken, initiierte der Designer Rido Busse 1977 den Negativpreis „Plagiarius“. Vergangenen Freitag wurde er bereits zum 29. Mal verliehen. „Wir wollen damit sowohl Designer und Firmen, aber auch Politiker, den Gesetzgeber und nicht zuletzt die Konsumenten über das enorme Ausmaß und die negativen Auswirkungen von Plagiaten und Fälschungen aufklären“, erklärt Busse. Dabei gehe es nicht allein um Geld. „Die Ideendiebe vernachlässigen bei der Produktion von Fälschungen und Plagiaten jegliche Standards in Bezug auf Qualität und Sicherheit. Die Gesundheit oder gar das Leben der Endabnehmer wird gefährdet.“ Beispiele seien Medikamente ohne Wirkstoff, mangelhafte (Kfz-)Ersatzteile, giftige oder Allergie auslösende Spielwaren und Textilien sowie elektronische Produkte, die leicht entflammbar sind.
Der erste Preis im Plagiarius-Wettbewerb 2005 ging an die Schneider GmbH aus Wedel in Niedersachsen. Sie vertreibt – unberechtigter Weise – eine Waschtisch-Armatur, die vom Modell „Tara Classic“ der Aloys F. Dornbracht GmbH aus Iserlohn äußerlich kaum zu unterscheiden ist.
Der zweite Preis geht an die Beijing Ripeness Sanyuan Instrumentation Ltd. aus China. Ihr Füllstand-Messgerät ist der Original-Anlage „Vegaplus 51-54“ der Schiltacher Vega Greishaber KG auffallend ähnlich – innen wie außen. „Entdeckt hat es unsere Beteiligungsgesellschaft im Rahmen einer Wettbewerbsrecherche“, erklärt Produktmanager Holger Sack. „Den bisher entstandenen Schaden können wir noch gar nicht beziffern.“ Das weitere Vorgehen sei noch unklar. „Bisher sind wir von solch kriminellen Machenschaften glücklicherweise verschont geblieben. Wir überprüfen jetzt zunächst unsere rechtlichen Möglichkeiten und werden dann entsprechende Schritte einleiten.“
Ebenfalls mit einem Plagiarius „ausgezeichnet“ wurde die Forest Group aus den Niederlanden. Sie importiert einen Synchron-Motor, der dem aktuellen Modell „Elektra“ der Trietex GmbH aus Efringen-Kirchen auf den ersten Blick gleicht. Auf den zweiten Blick aber erkennt ein Experte, dass das Innenleben des Plagiats einem alten Modell des deutschen Herstellers entspricht. Trietex-Geschäftsführer Timo Hügin ist fassungslos. „Wir sind ein kleines Unternehmen mit nur zehn Mitarbeitern. Uns sind aber schon drei Firmen allein aus China bekannt, die unseren Motor nachbauen. Zum Teil sind sogar gefälschte Typenschilder montiert.“ Eine Besonderheit des erfolgreichen Motors sei die lange Lebensdauer und der umfassende Service. „Sollten trotz der hohen Qualitätskontrollen nach Jahren Schäden auftauchen, können wir jedes Teil einzeln ersetzen“, so Hügin. „Ich warte schon darauf, dass uns der erste gefälschte Motor zur Reparatur geschickt wird.“
Die bisher entstandene Schadenshöhe kann der Württemberger noch nicht beziffern. „Das tut aber ganz schön weh“, unterstreicht er. „Der Druck auf den Verkaufspreis wächst. Wir können schließlich nicht zu den gleichen Bedingungen produzieren wie der chinesische Hersteller.“ Rechtliche Schritte würden derzeit erwogen. „Das Prozessrisiko ist aber erheblich.“
S. ASCHE

Von S. Asche

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