Patente

Apple gegen Samsung – nur die Ouvertüre

In einem US-Patentprozess konnte Apple einen Etappensieg gegen Samsung verbuchen. Die Fachwelt wartet schon auf den eigentlichen Showdown

Kampf der Titanen: Apple versucht, sich gegen Samsung durchzusetzen.

Kampf der Titanen: Apple versucht, sich gegen Samsung durchzusetzen.

Foto: Apple

Für die US-Medien war es der „Jahrhundertprozess“ im Bereich Patente und Copyright. Gestritten wurde vor dem Bezirksgericht in San Jose die Streithähne waren die Milliardenkonzerne Samsung und Apple. In der Sache ging es darum, ob Samsung Design und bestimmte Funktionen von Apples iPhone und iPad in unzulässiger Weise kopiert habe – oder ob Apple im Mobilfunkbereich gegen Samsung-Patente verstoßen habe.

Apple forderte von Samsung 2,5 Mrd. $ und ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy-Handys und -Tablets in den USA. Samsung gab sich im Vergleich dazu bescheidener und verlangte in der Gegenklage nur 422 Mio. $, plus weitere Lizenzgebühren für jedes in den USA verkaufte iPad und iPhone. Zweimal wurden vom Gericht Gespräche zwischen dem Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Chef Kwon Oh-Hyun angesetzt, die aber nach kurzer Zeit ergebnislos abgebrochen wurden.

Während des Prozesses ging es um verschiedene Betriebssystemfunktionen, aber auch um vermeintliche Banalitäten. Viele Stunden verstrichen damit, dass darüber diskutiert wurde, ob ein quadratischer Rahmen um ein App-Icon patentierbar ist – oder ob ein Rahmen mit anderen Ecken bereits ein patentrechtlich unterschiedliches Design darstellt.

Erwartungsgemäß hat sich die Jury des Gerichtes weitestgehend der Argumentation von Apple angeschlossen und Samsung im Eilverfahren für schuldig befunden. Die Beratung der Jury dauerte nur drei Tage. Vorausgegangen waren 50 Stunden an Sachverständigen- und Zeugenvernehmungen sowie das Studium von Hunderten E-Mails und Dokumenten. Einstimmig kam die Jury zu dem Ergebnis, dass die Koreaner schuldig sind und 1 Mrd. $ an Apple zahlen sollen. „Wir wollten ein Zeichen setzen und nicht nur ein wenig auf die Finger klopfen“, sagte der Jury-Vorsitzende Velvin Hogan über die Höhe des Strafmaßes.

Bei Apple jubelte man verständlicherweise nach dem Spruch der Jury. „In diesem Prozess ging es um viel mehr als um Geld und Patente – es ging um den Wert und die Bedeutung von Innovation und Originalität“, schrieb Tim Cook in einer E-Mail an alle Mitarbeiter. Inzwischen hat Apple auf Grund des Urteils das Verkaufsverbot von acht Samsung-Geräten beantragt. Im September will das Gericht darüber entscheiden. Samsung sagte in einer Stellungnahme, dass nicht das Unternehmen, sondern der Verbraucher verloren habe, da das Urteil weniger Konkurrenz und mehr Monopol bewirken wird. Außerdem stellte man einen Antrag, wonach das Urteil wieder aufgehoben wird – das ist der erste Schritt, um in die Berufung zu gehen.

Beide Seiten hatten schon vor dem Prozess angekündigt, dass sie den Fall gegebenenfalls bis zum Obersten Gerichtshof treiben wollen. Es wird also noch lange dauern, bis hier das letzte Wort gesprochen ist. Si Young Lee, Analyst bei der Investmentbank SunTrust Robinson, äußerte sich deshalb gelassen: „Das Urteil ist für die Android-Welt nur ein Schluckauf, der schnell vorbei ist.“

Außerdem war dieser Prozess nur eine Art Vorspiel auf den eigentlichen Hauptprozess, nämlich auf die Klage von Apple gegen Google. Der Grund: Viele der Patentverstöße im abgelaufenen Samsung-Verfahren sind Funktionen des von Google entwickelten Android-Betriebssystems, das unter anderem auch von Amazon, HTC und Motorola genutzt wird.

Dass Apple bislang keine direkte Klage gegen Google eingereicht hat, liegt schlicht daran, dass ein solches Verfahren viel komplexer ist als ein Prozess gegen einen Gerätehersteller, bei dem man dem Richter die strittigen Funktionen auf beiden Geräten direkt vorführen kann.

In einer Stellungnahme von Google heißt es, dass die von Apple vorgetragenen Patentverstöße „zumeist nicht den Kern von Android betreffen“. Der US-Patentexperte Florian Müller bewertet diese Aussage so, dass Google die Android-OEMs nicht vor weiteren Klagen schützen kann – zumindest solange nicht, wie das Betriebssystem nicht grundlegend modifiziert wurde.

Der entscheidende Prozess zwischen Apple und Google rückt immer näher. So hat Motorola-Mobility jüngst bei der amerikanischen ITC eine Patentklage gegen Apple eingereicht, in der behauptet wird, dass der iPhone- und iPad-Hersteller gegen sieben Motorola-Patente verstoßen würde. Doch Motorola-Mobility ist kein eigenständiges Unternehmen mehr, sondern ein Google-Geschäftsbereich.   HARALD WEISS

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