Heiko Mell

Verschwiegenheit

Vor etwa einem Jahr habe ich einen Arbeitsvertrag unterschrieben, der unter anderem eine Verschwiegenheitsklausel enthält. Nun soll ich eine separate Verschwiegenheitserklärung unterschreiben, in der bei Verstoß Konsequenzen angedroht sind, die nicht näher erläutert werden. Das ist mir zu undurchsichtig! Bin ich gezwungen, diese zu unterschreiben?

Antwort:

Mit dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass diese Frage recht nahe an eine rein rechtliche Problematik herankommt, deren Behandlung hier nicht sein kann (wegen meiner Qualifikation) und sein darf (wegen Vorschriften, die rechtliche Beratungen durch Nicht-Anwälte verbieten):

Sie sagen leider nichts zur Größe des Unternehmens und zur Art Ihrer Tätigkeit. Ersteres wäre wichtig, um die „Substanz“ des Vorhabens einzuschätzen. Die Maßnahmen eines großen Konzerns in einem solchen Zusammenhang sind meist durchdachter, abgewogener und unter allen denkbaren Aspekten (auch denen der Zulässigkeit) besser durchleuchtet worden als z. B. die von privaten Kleinbetrieben.

Prüfen Sie bitte auch noch folgendes: Sind nur Sie betroffen oder unterschiedslos alle? Kann man die Aufregung auf Arbeitgeberseite verstehen, weil es kürzlich „Vorkommnisse“ (Verschwiegenheitsbruch) gab? Schließlich ist wichtig: Bleibt Ihre Tätigkeit unverändert oder will man Ihnen eine zusätzliche Funktion übertragen, in der Sie stärker mit Vertraulichem zusammenkommen?

Im Normalfall gilt Ihr Arbeitsvertrag unverändert weiter, so wie er ist. Der Arbeitgeber kann Sie bitten, eine Zusatzverpflichtung zu unterschreiben, zwingen kann er Sie nicht. Aber wenn er etwas will und Sie sich weigern, bekommen Sie Ärger. Das sollte ein Angestellter mit Ambitionen hinsichtlich seiner weiteren Entwicklung unbedingt vermeiden, er kann derartige Auseinandersetzungen nie auf Dauer gewinnen. Und da Verschwiegenheit selbstverständlich ist, verlangen Ihre Chefs ja wohl auch nichts Unmögliches. Allenfalls reagieren sie etwas über.

Es kann jedoch keinesfalls schaden, wenn Sie die neue Klausel vor Ihrer Unterschrift von einem Anwalt überprüfen lassen.

Frage-Nr.: 1531
Nummer der VDI nachrichten Ausgabe: 40
Datum der VDI nachrichten Ausgabe: 2000-10-06

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