Heiko Mell

Fristabweichend kündigen?

Auch ich lese Ihre Rubrik mit Begeisterung seit 30 Jahren, vielen Dank für Ihre wertvollen Kommentare und Anleitungen.

Bezogen auf das Thema der Einsendung 2.640: Kann ich als Arbeitnehmer nicht fristabweichend kündigen und basierend darauf eine neue Stelle zusagen? Es dürfte doch lediglich ein sehr limitierter finanzieller Schaden für den Arbeitgeber entstehen, den ein Arbeitsgericht bewerten müsste, sozusagen eine Ablösesumme. Wie bewerten Sie dieses Risiko?

Ich bin leitender Angestellter (50) in einem Großunternehmen und habe ebenfalls eine Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Monatsende.

Antwort:

Ich weiß nicht, ob es eine Art Rechtsphilosoph gibt. Gäbe es ihn, liefe ihm ein kalter Schauer den Rücken hinunter ob Ihrer Idee. Juristen lernen einen ehernen Grundsatz (im Original in Latein), der da lautet: Verträge müssen gehalten werden.

Und sie haben ja auch recht damit. Unser ganzes Wirtschaftssystem beruht darauf, dass sich jeder an solche Vereinbarungen hält. Das ist ein nicht verhandelbares Grundprinzip. Das Gegenteil wäre ein netter Einstieg in allgemeine Anarchie: Jeder macht alle möglichen Zusagen, schließt ständig auch entsprechende Verträge, entscheidet aber im Einzelfall selbst, ob er sie einzuhalten gedenkt. „Soll die geschädigte Seite doch ihren Schaden ermitteln, beziffern und vor Gericht geltend machen“ – das wäre ein schönes Chaos, das uns da bevorstände. Von der heute schon überlasteten Justiz ganz zu schweigen.

Der Sinn eines Vertrages besteht ja nicht darin, dass er vor allem eine Basis für Schadenersatzberechnungen im Falle der Missachtung eingegangener Verpflichtungen ist. Es geht hingegen darum, dass sich im fein abgestimmten „Uhrwerk“ unseres Wirtschaftsgetriebes jedes „Zahnrad“ darauf verlassen kann, dass die anderen Räder funktionieren wie vorgesehen und vereinbart.

Und wenn ich beim Händler einen Vertrag über die Lieferung eines Autos unterschreibe, dann will ich mich darauf verlassen können, dass mein Vertragspartner alles daransetzt, sein gegebenes Wort zu halten. Am vorgesehenen Liefertermin will ich mein Auto, keinen Händlerkommentar wie: „Ach wissen Sie, wir und das Herstellerwerk haben entschieden, Ihren Auftrag doch nicht auszuführen. Sie können uns ja verklagen.“

Nein, das Prinzip, nach dem Verträge gehalten werden müssen, ist unverzichtbar.

Im Bereich der Arbeitsverträge dienen Kündigungsfristen, z. B. solche von sechs Monaten, drei Zielen:

a) Der Arbeitgeber kann in Ruhe überlegen, wen er auf Ihre Position setzt, wenn Sie kündigen. In sechs Monaten kann er einen Nachfolger auch noch extern beschaffen. Er gewinnt Planungssicherheit.

b) Im Falle einer Arbeitgeber-Kündigung ist Ihr Gehalt und damit Ihre Existenz für ein halbes Jahr gesichert. Die Zeit reicht im Normalfalle, um sich extern einen neuen Job zu besorgen.

c) Die verhältnismäßig lange Frist ist geeignet, allzu spontane Wechselideen Ihrerseits im Keim zu ersticken. Viele potenzielle neue Arbeitgeber mögen nicht so lange warten. Also kommt ein neuer Arbeitsvertrag oft nicht zustande, also bleiben Sie dem alten Arbeitgeber länger erhalten.

Ich halte zwar nichts von dieser letztgenannten Überlegung, denn ein Manager sollte auf seiner Position sitzen, weil er das will und nicht, weil er gegen seinen Willen dort festgehalten wird. Aber manchem Arbeitgeber macht es Freude, letztlich entscheiden zu können, ob und wann Sie überhaupt gehen: Er legt je nach internen Gegebenheiten fest, ob er Sie auf Antrag vorzeitig aus dem Vertrag entlässt oder nicht (mit allen Konsequenzen, die an „nicht“ hängen können).

So, mein stärkstes Argument habe ich mir bis zum Schluss aufgehoben: Wenn Ihr potenzieller neuer Arbeitgeber davon erfährt, dass Sie den alten unter Bruch der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen verlassen haben, verliert er jedes Interesse an Ihnen. Denn Sie werden, der Verdacht ist erlaubt, ja auch den Vertrag mit dem neuen Partner nach Gutdünken brechen. Und wenn jemand schon einmal dabei ist, Verträge zu missachten, warum sollte der sich auf den Aspekt „Kündigungsfrist“ beschränken? Dann könnte man ja auch gleich acht statt der vereinbarten sechs Wochen Urlaub nehmen, fröhlich die Geheimhaltungsklausel „vergessen“, Neuentwicklungen dem Wettbewerb verkaufen und, und, und.

Also: Vergessen Sie das. Übrigens wollen auch Sie nicht, dass Ihr jeweiliger Arbeitgeber frei entscheidet, an welche Vertragspunkte er sich gebunden fühlt und an welche nicht. Wir alle leben davon, dass unsere Vertragspartner zum gegebenen Wort stehen. Lassen wir es unbedingt dabei.

Frage-Nr.: 2658
Nummer der VDI nachrichten Ausgabe: 49
Datum der VDI nachrichten Ausgabe: 2013-12-05

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