Sicherheit

Technologie gegen Terror

Sie will in Zukunft verstärkt Forschungsprojekte unterstützen, die die Sicherheit vor Terroranschlägen in Europa erhöhen sollen.

Der jüngste Bombenfund an der spanischen Bahnstrecke nahe Toledo und die Drohbriefe der Terrorgruppe AZF an den französischen Präsidentenpalast Élysée zeigen, dass Europa mit der permanenten Terrorgefahr wird leben müssen.
Als Antwort auf die aktuelle Bedrohungslage will die Europäische Union (EU) ihre Anstrengungen in der zivilen Sicherheitsforschung verstärken. Für ein Europäisches Sicherheitsforschungsprogramm will die EU-Kommission ab 2007 jährlich 1 Mrd. € investieren. Für ein Sofortprogramm (2004-2006) stehen 65 Mio. € bereit.
Eine Gruppe von 27 europäischen Fachleuten – von deutscher Seite darunter auch der CEO des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS, Rainer Hertrich und Thomas Diehl von der Diehl Stiftung – haben ein 32-seitiges Papier erarbeitet, wie Europa mit einem eigenen Forschungsprogramm auf die Herausforderungen durch den Terror reagieren soll.
Dabei geht es – neben Geld – vor allem um die bessere Koordination nationaler und europäischer Sicherheitsforschung vor allem um ein besseres Ausschöpfen der Synergien zwischen ziviler und militärischer Forschung – ein Ziel, das bei den Regierungen der EU-Länder politisch nicht unumstritten ist.
Die zukünftige Sicherheitsforschung der EU hat zwei Stoßrichtungen: Den Schutz der Mitgliedsstaaten und ihrer Bevölkerung und den Schutz der Einsatzkräfte der Europäischen Union, die in Zukunft stärker als bisher im Ausland Präsenz zeigen werden.
Während nach Angaben von Eurobarometer nur knapp 50 % aller Europäer einen konventionellen Krieg in der EU fürchten, fühlen sich über 90 % vom Terrorismus bedroht.
Die bereits im Oktober 2003 von der Europäischen Kommission eingesetzte Expertengruppe geht in ihrem Bericht „Forschung für ein sicheres Europa“ davon aus, dass Forschung und neue Technologien absolute Voraussetzungen für eine neue Qualität im Kampf gegen den Terror sind. Vorbedingung sei allerdings ein kohärentes europäisches Vorgehen.
Schwerpunkt der Arbeit soll auf Informations- und Kommunikationstechnologien liegen, auf Sicherheitsausrüstungen, Hightech zum Aufspüren von Sprengstoffen sowie zur Detektion und Abwehr von biologischen atomaren und chemischen Kampfstoffen.
EU-Forschungskommissar Philippe Busquin wies zudem jüngst auf eine eklatante Lücke in der europäischen Abwehrbereitschaft gegen den internationalen Terrorismus hin: Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs 1991 wurden die Aufwendungen für militärische Forschung und Entwicklung in Europa runtergefahren, die Zivilforschung aber nicht ausgeweitet. Frankreich führte seine Militärforschung zwischen 1991 und 2000 von 4,8 Mrd. € € Mrd. € zurück. Die vier großen Länder Frankreich, Großbritannien, Spanien und Deutschland bestreiten zusammen 97 % der Verteidigungsforschung, die im Jahr 2000 EU-weit bei 8,9 Mrd. € lag. Nach dem Ende des Kalten Krieges und im Zuge von Haushaltsnöten in vielen Mitgliedsstaaten hielt der Aufwuchs bei der zivilen Sicherheitsforschung allerdings nicht an, sondern wurde wieder zurückgefahren. „Ein fataler Fehler,“ wie Busquin heute sagt.
Deshalb argumentiert Busquin auch schon länger für eine engere Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung. „Technologie allein kann keine Sicherheit garantieren, aber Sicherheit ohne Technologien ist unmöglich,“ so der Brüsseler Forschungskommissar, und rät, den Empfehlungen der Expertengruppe schleunigst zu folgen.
„Die tragischen Vorfälle von Madrid zeigen, wie dringend ein europäisches ziviles Sicherheitsforschungsprogramm ist,“ unterstrich auch Kommissionschef Romano Prodi. Doch verglichen mit den US-Anstrengungen ist das europäische Programm nur ein Tropfen auf den heißen Stein: Das Department of Homeland Defence hat ein Budget von 36 Mrd. Dollar.
Die Europäische Union will in einem Vorlaufprogramm bis 2007 mit gut 65 Mio. € die Möglichkeiten und Schwerpunkte des neuen Programms entwickeln. Dabei geht es auch um die Anpassung des gesetzlichen Rahmens, der eine Förderung von sicherheitsrelevanten Projekten in der EU möglich machen soll.moc/taf

Von Wolfgang Mock/Thomas A. Friedrich

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