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Ausgewählte Ausgabe: 06-2017 Ansicht: Modernes Layout
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Die POP-Falle der Abfallverzeichnisverordnung

Seit dem 1. Oktober 2016 gelten Persistent-Organic-Pollutants (POP)-haltige Abfälle in Deutschland automatisch als gefährlich. Im Falle von mit Hexabromcyclododecan (HBCD) behandeltem Polystyrol hat insbesondere das mit dem Gefährlichkeitskriterium einhergehende Getrennterfassungsgebot in der Entsorgungswirtschaft für Probleme gesorgt, Bauarbeiten verzögert und die Beseitigung verteuert. Eine Lösung wurde von der Politik per Moratorium vertagt. Dabei ist die Einstufung als gefährlicher Abfall für eine Kontrolle der ordnungsgemäßen Entsorgung nicht notwendig.


Die Abfallverzeichnisverordnung sorgt bei Entsorgern für Engpässe bei der Beseitigung von POP-haltigen Reststoffen.

Die Abfallverzeichnisverordnung sorgt bei Entsorgern für Engpässe bei der Beseitigung von POP-haltigen Reststoffen.

Als am 1. Oktober 2016 die novellierte Abfallverzeichnisverordnung (AVV) in Kraft trat, galten POP-haltige Abfälle als gefährlich. Die AVV regelt insbesondere, welchen Abfällen welche Abfallschlüssel zugeordnet werden und legt darüber hinaus solche fest, die als gefährlich gelten und welche nicht. Auf Veranlassung des Bundesrates war ein dynamischer Verweis auf Anhang IV der EG-Verordnung Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG, die EU-POP-Verordnung, in die AVV integriert worden. EU-rechtlich gefordert ist dieser gleitende Verweis auf die Verordnung nicht. Bis zum Inkrafttreten des Moratoriums am 1. Januar 2017 galten alle Abfälle, die eine in der EU-POP-Verordnung festgelegte Konzentrationsgrenze erreichen oder überschreiten, pauschal als gefährliche Abfälle. Hierdurch kam es zu Entsorgungsengpässen. Eine Lösung hat die Politik durch ein einjähriges Moratorium vertagt – und auch nur für HBCD. Findet sich bis zum Ende des Moratoriums am 31. Dezember 2017 keine Lösung, gilt POP wieder als gefährlich und der Entsorgungsmarkt wird erneut mit der Problematik konfrontiert.

Gefährlicher Abfall

Überschreitet ein Abfall den in Anhang IV gelisteten Grenzwert, muss dieser beseitigt und insbesondere der darin enthaltene POP sicher – etwa in einer thermischen Abfallverwertungsanlage – zerstört werden. Ein Zerstörungsgebot einerseits und die Einstufung als gefährlicher Abfall andererseits stehen jedoch nicht unmittelbar in direktem Zusammenhang. Um die Gefährlichkeit von Abfällen zu bestimmen, definiert die europäische Abfallrahmenrichtlinie in Anhang III insgesamt 15 Gefährlichkeitskriterien – die Hazardous-Properties-Kriterien. Dabei bezieht sich die Abfallrahmenrichtlinie auf die CLP-Verordnung über Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. Enthält der Abfall Stoffe, die danach eingestuft sind, wird er als gefährlich klassifiziert, wenn mindestens eines der entsprechenden Kriterien erfüllt ist.
Abfälle, die einem Zerstörungsgebot unterliegen, müssen nicht unbedingt getrennt erfasst und gesondert entsorgt werden. Gefährliche hingegen müssen bereits an der Anfallstelle getrennt gesammelt werden, um sie anschließend einem speziellen Entsorgungsweg zuzuführen. In jedem Fall sind mit gefährlichem Abfall Nachweispflichten über die ordnungsgemäße Entsorgung verbunden. Diese Nachweispflicht hat die Bundesländer dazu bewogen, die AVV und EU-POP-Verordnung dynamisch zu verlinken.

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Autoren

 Stefan Visser

EEW Energy from Waste GmbH, Helmstedt, stefan.visser@eew-energyfromwaste.com

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