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Ausgewählte Ausgabe: 06-2017 Ansicht: Modernes Layout
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Von automatischen Updates und gefährlichen Abfällen


Viele kennen das sicher: neuer Computer, neue Hardware – Drucker, Scanner, Webcam – alles angeschlossen, installiert, läuft. Soweit so gut. Damit das auch so bleibt und unser System immer aktuell ist, vertrauen wir der Empfehlung des Betriebssystems, den Computer automatisch zu aktualisieren. Und tatsächlich lädt der Rechner regelmäßig Updates herunter und installiert sie, ohne dass der Nutzer noch irgendetwas machen muss.
Doch nicht immer wird dieses Vertrauen in die Technik belohnt. Plötzlich ist der Drucker ein unbekanntes Gerät, der Scanner nicht mehr auffindbar und die Webcam im Dauerbetrieb. Der Grund: Ungeprüft die Systemeinstellungen verändernde Updates lassen das sonst reibungslos funktionierende System ins Stocken geraten. Mühsam stellen wir manuell wieder den Zustand vor dem letzten Update her. Einige wiederholen den Prozess, bis sie irgendwann die Updates manuell installieren und ihre Auswirkungen auf die Funktionstüchtigkeit des Systems prüfen. Viele Computernutzer haben diese Lernkurve gemeistert.
Übertragen auf die Abfallverzeichnisverordnung (AVV) und deren dynamische Verlinkung zu Anhang IV der POP-Verordnung (Persistant Organic Pollutant) bedeutet dies: Deutschland hat sich nach dem Willen des Bundesrates dafür entschieden, seine AVV automatisch „upzudaten“. Die Folge: Seit dem 1. Oktober 2016 gelten hier alle Abfälle als gefährlich, die die Konzentrationsgrenzen in Anhang IV überschreiten. Ein POP beherrscht seitdem die Fachmedien: HexaBromCycloDodecan – kurz HBCD. Denn mit dem Stichtag 1. Oktober gab es plötzlich zu wenige Entsorgungskapazitäten für HBCD-haltiges Dämmmaterial, das mit dem Inkrafttreten der AVV-Novelle ohne weiteres Zutun als gefährlich galt. Ein Problem, das Deutschland alleine betraf. Alle anderen 27 EU-Staaten nehmen Aktualisierungen ihrer Abfallgesetzgebung so vor, dass ihr System nicht abstürzt, der Entsorgungsmarkt weiterhin funktioniert, Baustellen nicht geschlossen werden müssen und Handwerker somit nicht von Kurzarbeit bedroht sind.
Mit der automatischen Einstufung von POPs als gefährliche Abfälle und den damit verbundenen Nachweispflichten sollte deren ordnungsgemäße Entsorgung gewährleistet werden. Mittlerweile ist klar: Dieses Ziel wird verfehlt. Und: Was erreicht werden sollte, ist mit bereits bestehenden Regularien wie etwa dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dessen Paragraph 51 erreichbar. Die Lernkurve fällt indes flacher aus. Denn der Gesetzgeber hat zwar erkannt, dass dieser Automatismus problematisch ist, ihn jedoch nicht deaktiviert. Vielmehr hat er die Auswirkungen einer einzelnen Neuerung temporär – für ein Jahr – außer Kraft gesetzt. Bis zum 31. Dezember dieses Jahres ist HBCD von der dynamischen Verlinkung in der AVV ausgenommen.
Unterdessen arbeiten hinter den Kulissen Politik, Verbände und Unternehmen an einer Lösung. Denn natürlich wäre es zu einfach, die Aktualisierungen – wie in unserem Computer – zurückzusetzen und das letzte funktionsfähige System wieder herzustellen. Ganze Industrien warten also auf das Ende des Moratoriums, aber auch darauf, ob es inzwischen weitere POPs in den Anhang IV schaffen und möglicherweise mit einem erneuten Entsorgungsnotstand für weitere dann plötzlich gefährliche Abfälle sorgen. Mit Pentachlorphenol, geläufiger bekannt als PCP, und DecaBromDiphenylEther stehen erste aussichtsreiche Kandidaten bereits in den Startlöchern.

Autoren

 Bernard M. Kemper

Geschäftsführer der EEW Energy from Waste GmbH, Helmstedt.