30.06.2014, 12:28 Uhr | 0 |

Unbemannte Flugkörper Stimson-Bericht warnt vor Ausbreitung der Drohnen

Drohnen bringen der Welt Unheil, warnt der renommierte amerikanische Think Tank Stimson Center in Washington in einem aktuellen Bericht. Und fordert von den USA eine völlig neue Drohnen-Politik. Die Autoren gehen davon aus, dass der amerikanische Einsatz militärischer Drohnen gegen islamische Extremisten deren Widerstand nicht etwa gebrochen, sondern im Gegenteil zusätzlich angefacht hat. Das gelte gleichermaßen für Asien wie für Afrika. 

Bewaffnete Drohne M-9 Reaper des Wehrtechnikkonzerns General Atomics
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Kein Land lässt auch nur annähernd so viele Drohnen fliegen wie die Vereinigten Staaten. Dabei handelt es sich aber bisher fast ausschließlich um Drohnen für militärische Zwecke wie die abgebildete MQ-9 “Reaper” des Wehrtechnikkonzerns General Atomics. Zivile Behörden und Unternehmen haben dagegen größte Schwierigkeiten, eine Zulassung für den Drohnenbetrieb zu erhalten.

Foto: General Atomics

Verfasst wurde der Stimson-Bericht, der vor der Ausbreitung der Drohnen warnt, von dem pensionierten amerikanischen General John Abizaid und der Rechtswissenschaftlerin Rosa Brooks, die unter der derzeitigen amerikanischen Präsidentschaft für das Pentagon, also das Militär, tätig war. Drohnen eröffnen laut Bericht eine neue Front in der internationalen militanten Auseinandersetzung. Speziell für die Vereinigten Staaten gingen von deren Nutzung zugleich erhebliche neue strategische Risiken aus. 

Konkrete Zahlen über den militärischen Drohnen-Einsatz

Das in London ansässige Bureau of Investigative Journalism trägt zu dem Stimson-Bericht konkrete Zahlen bei. In den zehn Jahren von 2004 bis einschließlich 2013 hätte das amerikanische Militär beispielsweise allein in Pakistan mit 376 Drohnen-Einsätzen zwischen 2500 und 3600 Menschen getötet. Wenigstens ein Drittel davon dürften unbeteiligte Zivilisten gewesen sein.

Folge der Drohnen ist Aufweichung des Rechts

Der Stimson-Bericht spart nicht mit Kritik an der amerikanischen Bereitschaft, Drohnen militärisch immer häufiger einzusetzen. So heißt es: “Die Rechtsnormen, die sich mit bewaffneten Konflikten und dem Einsatz von Gewalt beschäftigen, sind auf dem Papier klar und eindeutig. In der Praxis aber werden sie durch die schnellen Veränderungen der Natur moderner Konflikte und der Bedrohungen der Sicherheit schlichtweg ausgehebelt.” In Verbindung damit weichen die Drohnen-Einsätze das einschlägige Recht gänzlich auf. Stimson knüpft daran die Forderung nach einer gänzlich neuen Drohnen-Politik der Vereinigten Staaten, die sämtliche Aspekte, die mit Drohnen verbunden sind, einbezieht.

Militärische Nutzung durch Terrorgruppen

Die amerikanische wehrtechnische Industrie ist Weltmarktführer für Drohnen aller Art, gleich ob für militärische oder zivile Einsatzzwecke. Das Stimson Center geht davon aus, dass sich amerikanische Technik auch auf diesem Gebiet schnell weltweit ausbreiten dürfte. Damit aber käme sie laut Bericht genauso schnell auch in die Hände von Terroristen, die nicht die geringsten Hemmungen hätten, diese Drohnen-Technik auch gegen die USA und die ihnen nahestehenden Nationen einzusetzen. In den Vereinigten Staaten regt sich seit einiger Zeit Widerstand gegen die Drohnen-Nutzung. Teilweise geht das von Bürgerrechtsbewegungen aus, teilweise vom linken politischen Lager. 

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Von Peter Odrich
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