06.08.2014, 13:36 Uhr | 0 |

Snowden war es nicht US-Geheimdienste suchen nach neuem Whistleblower

Die amerikanischen Geheimdienste suchen nach einem neuen Whistleblower, der offenbar brisante Geheimnisse verrät. Auf Basis dieses Informanten hat der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald Informationen über eine Anti-Terror-Datenbank veröffentlicht, die nicht von Edward Snowden stammen können.

Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald
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Enthüllungsjournalist und Snowden-Vertrauter Glenn Greenwald, hier bei einem Interview im Mai in München, hat jetzt enthüllt, dass 680.000 Menschen auf einer Terror-Liste des US-Geheimdienstes stehen.

Foto: dpa

Wie leicht man beim US-Geheimdienst auf die Liste der Terrorverdächtigen geraten kann, hat jetzt der Journalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald enthüllt. Greenwald hat gerade Zahlen und Informationen auf seiner Internetseite The Intercept veröffentlicht, wonach auf der US-Liste derzeit etwa 680.000 Personen stehen, die als Terroristen oder Terrorverdächtige gelten. Darunter sind nach Glennwalds Angaben rund 280.000 Menschen, die nach Einschätzung der Geheimdienste selbst „keine bekannte Verbindung zu terroristischen Gruppen“ haben.

Als besonders gefährlich eingestufte Personen werden zudem auf die sogenannte No-Fly-List aufgenommen, dürfen also kein Flugzeug in den USA besteigen oder dort landen. 47.000 Namen stünden inzwischen auf dieser Liste, schreibt Greenwald. Diese Zahl habe sich seit dem Amtsantritt von Präsident Obama verzehnfacht. Im Durchschnitt kommen nach Angaben des Journalisten pro Tag 900 Datensätze von Personen oder personenbezogenen Informationen hinzu.

Qualität der neuen Quelle ist noch unklar

Der Journalist beruft sich bei diesen Zahlen auf eine „Quelle in Geheimdienstkreisen“, die ihm entsprechende Dokumente geliefert habe. Genau das macht die US-Behörden hellhörig, denn von Edward Snowden können die Informationen nicht kommen: Sie enthalten Daten, die vom August 2013 datieren sollen. Snowden aber arbeitete nur bis Mai vergangenen Jahres im Auftrag der NSA und hält sich seit über einem Jahr in Russland auf.

Die Nachrichtenagentur Reuters und der TV-Sender CNN berichten nun, dass die Behörden nach einem weiteren Whistleblower suchen. CNN zitiert nicht namentlich genannte Regierungsbeamte. Sie hätten die bislang veröffentlichten neuen Dokumente zwar als weniger brisant eingestuft als die Unterlagen von Snowden, seien sich aber nicht sicher, welchen Schaden sie nun anrichten könnten.

"System der massenhaften Überwachung gerät außer Kontrolle"

Dass es angesichts der extrem langen „Watchlist“ einen neuerlichen Schaden gibt, ist unzweifelhaft. Dies zeigt die Aussage von David Gomez, ehemals Spitzenbeamter beim FBI, den Greenwald so zitiert: „Wenn alles Terrorismus ist, dann ist nichts Terrorismus.“ Das System der massenhaften Überwachung gerate völlig außer Kontrolle, sagte Gomez demnach. Konkrete Informationen oder gar stichhaltige Beweise seien nicht nötig, um auf die Liste zu kommen, schreibt Greenwald. Vielmehr reiche „der vage und dehnbare Standard eines vernünftigen Verdachts“.

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Von Werner Grosch
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