05.05.2014, 10:49 Uhr | 0 |

Patentstreit der Smartphone-Giganten Samsung und Apple müssen weit weniger als gefordert zahlen

Schon wieder geht ein Patentverfahren zwischen Apple und Samsung zu Ende, diesmal im kalifornischen San Jose. Wenn man die ursprünglichen Forderungen der Kontrahenten betrachtet, ging das Verfahren für beide Streithähne eher glimpflich aus.

 Samsung Galaxy Tab 2 10.1
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Beim Galaxy Tab 2 10.1 stellten die Geschworenen keine Patentverletzung fest. 

Foto: Samsung

Seit Jahren zerren sich die Smartphone-Weltmarktführer Samsung und Apple gegenseitig bei jeder sich bietenden Gelegenheit wegen Patentverletzungen vor Gericht – egal ob in Asien, Europa oder Nordamerika.

Es geht auch immer um dasselbe: Beide Konzerne wollen die Richter dazu drängen, dass die Produkte des jeweiligen Konkurrenten aus den Geschäften  verschwinden müssen – Verkaufsverbote sind das Ziel der kostspieligen rechtlichen Auseinandersetzungen. Kenner der Materie glauben aber eher nicht, dass sich die beiden Unternehmen mit solchen Forderungen durchsetzen können.

Die strittigen Patente

Im aktuellen Fall warf Apple dem Konkurrenten Samsung vor, fünf funktionelle Patente im Smartphone-Bereich wie beispielsweise Tastenverriegelung, Suchfunktion oder schnelle Verbindung verletzt zu haben und forderte dafür 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Im Gegenzug beschuldigten die Koreaner Apple, mit seinen iPhones zwei Patente zu Videoübertragung und Kameratechnik bei Smartphones verletzt zu haben und forderten dafür 6,2 Millionen Dollar Schadenersatz.

Das Urteil der Geschworenen aus Kalifornien

Der zum Wochenende in Kalifornien unter der Leitung von Richterin Lucy Koh abgeschlossene Prozess führte keinen der Kontrahenten auch nur in die Nähe seiner Ziele. Die Geschworenen und die Richterin stellten im Urteil fest, dass beide Konzerne Patente des jeweils anderen verletzt hätten. Bei Samsung stellte das Gericht nur drei und nicht die von Apple eingeklagten fünf Patentverletzungen fest, bei Apple wurden beide Patentverletzungen bestätigt.

Die zwei Apple-Patente, die Samsung nach dieser Geschworenenentscheidung nicht verletzt hat, sind genau die für die Android-Hersteller Google eine Garantie abgegeben hatte. Wäre Samsung auch wegen dieser beiden Schutzschriften verurteilt worden, hätte Google Samsung den Schaden zum Teil oder vollständig ersetzt.

Beide Kontrahenten müssen nun zwar für die begangenen Patentverletzungen bezahlen, allerdings weit weniger, als sie gefordert hatten – Apple wollte 2,2 Milliarden Dollar Schadensersatz und erhielt nur 120 Millionen zugesprochen.

Samsung wiederum wollte 6,2 Millionen von Apple und muss sich nun mit 158.000 Dollar zufrieden geben. Da muss man sich fragen, ob das überhaupt die Anwaltskosten deckt.

Es gibt noch einen kleinen Nachschlag für Apple

In diesem Rechtsstreit wurde auch kein Verkaufsverbot ausgesprochen. Allerdings bemängelte Richterin Koh, dass die Geschworenen für Samsungs Galaxy SII, das sie selbst als „patentverletzend“ anerkannt hatte, nur einen Schadenersatz von 0 Dollar festgelegt hatten. Hier verlangt die Richterin Nachbesserung, was noch heute zu einer leichten Anpassung des von Samsung an Apple zu zahlenden Betrages führen sollte.

Samsung führt den Markt inzwischen an

Obwohl Apple hier auf den ersten Blick besser dasteht, weil die Kalifornier immerhin gut fünf Prozent ihrer Forderung durchsetzen konnten und die Koreaner nur knapp drei Prozent, scheint sich Samsung beim eigentlichen Geschäft abseits der Gerichtssäle aber besser zu positionieren als die Erben von Steve Jobs.

Der Kampf um die Vorherrschaft auf dem Smartphone-Markt wird von beiden Konzernen erbittert und mit harten Bandagen geführt. Samsung führt den Markt aktuell mit einem Anteil von 31 Prozent an. Apple liegt nur noch bei 15 Prozent Marktanteil – vor drei Jahren waren es noch 27 Prozent.

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Von Klaus Ahrens
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