23.10.2013, 14:39 Uhr | 0 |

Export soll kräftig zulegen Bundesregierung erwartet nächstes Jahr 1,7 Prozent Wachstum

Mit einem Wachstum von 1,7 Prozent im kommenden Jahr rechnet die Bundesregierung in ihrer Herbstprognose, die Noch-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler am Mittwoch vorgelegt hat. Am selben Tag begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD, begleitet von deutlichen Mahnungen aus der Wirtschaft, die gute Konjunktur nicht zu gefährden.

Ein Mechaniker überprüft in Oberhausen bei MAN die Schaufeln einer Turbine.
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Arbeiter an einer Turbine bei MAN: Die Bundesregierung erwartet 2014 ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent und einen kräftigen Anstieg der Exporte um 3,8 Prozent.

Foto: Oliver Berg/dpa

Wenn die SPD sich beim Mindestlohn durchsetzt, ist die Herbstprognose der Bundesregierung zur wirtschaftlichen Entwicklung im nächsten Jahr Makulatur. So sehen das jedenfalls die Arbeitgeberverbände. 1,2 Millionen Arbeitsplätze seien durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gefährdet, hatte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt schon vergangene Woche erklärt. Die rund 180 000 neuen Jobs, mit denen die Regierung im nächsten Jahr rechnet, wirken dagegen eher lächerlich.

Zwar wurde die Bundesregierung am Montag schon entlassen, das Kabinett aber ist bis zur Bildung einer neuen Koalition geschäftsführend im Amt. Und so trug Philipp Rösler denn auch noch als Wirtschaftsminister die Herbstprognose vor. Kein leichtes Unterfangen, musste er sich doch allzu deutlicher politischer Wertungen enthalten – obwohl seine FDP die Folgen eines flächendeckenden Mindestlohns ähnlich dramatisch sieht wie die Arbeitgeber.

Wirtschaftsminister Rösler nur mit dezenter Mahnung

Rösler beschränkte sich am Tag der ersten Verhandlungsrunde von Union und SPD auf eine dezente Mahnung: „Die bisherige Bundesregierung hinterlässt ein gut bestelltes Feld. Es bleibt zu hoffen, dass die künftige Regierung daran anknüpft, so dass die deutsche Wirtschaft auch in den nächsten Jahren so erfolgreich bleibt." Die schwarz-gelbe Koalition habe die Unternehmen entlastet, sagte Rösler, etwa bei Steuern und Sozialbeiträgen.

Die Kerndaten der Herbstprognose sehen durchaus positiv aus: 0,5 Prozent Wachstum im laufenden, 1,7 Prozent im nächsten Jahr. Das entspricht fast exakt den Vorhersagen der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute, die in der vergangenen Woche veröffentlicht wurden. Die Experten hatten dabei eindringlich vor Steuererhöhungen gewarnt, wie sie die SPD im Wahlkampf forderte. Derzeit sieht es so aus, als würden die Sozialdemokraten dieses Ziel weitgehend fallenlassen. Möglicherweise freunden sie sich mit dem Vorschlag der Institute an, mehr Steuereinnahmen durch den Abbau von Vergünstigungen zu erzielen.

Exporte und privater Konsum wachsen 2014 kräftig

Eine Korrektur der bisherigen Erwartungen nach unten musste Rösler allerdings beim Thema Export verkünden. Hier erwartet die Regierung in diesem Jahr nur noch einen kleinen Zuwachs von 0,3 Prozent, nachdem sie bisher von 1,6 Prozent ausgegangen war. Im nächsten Jahr sollen die Ausfuhren dann aber wieder um 3,8 Prozent kräftig zulegen. Bei den privaten Konsumausgaben rechnet die Regierung mit einem Plus von 0,8 Prozent in diesem und 1,2 Prozent im nächsten Jahr.

Die Herbstprognose ist Grundlage für die nächste amtliche Schätzung der erwarteten Steuereinnahmen, die vom Arbeitskreis Steuerschätzung Anfang November bekanntgegeben wird.

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Von Werner Grosch
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