06.04.2013, 10:00 Uhr | 0 |

„Politischer Handlungsbedarf überfällig“ VDMA: Bundesregierung würgt Investitionen in Energiewende ab

Die deutschen Maschinenbauer kritisieren das schlechte Management der Energiewende durch die Bundesregierung. Wegen fehlender, verlässlicher Rahmenbedingungen würden bereits Investitionen verschoben, der Bau von Offshore-Windparks sei praktisch zum Erliegen gekommen.

Offshore-Windkraftanlage in der Nordsee
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Nach Angaben des VDMA ist der Neubau von Offshore-Windkraftanlagen zum Erliegen gekommen. Grund sind die unsicheren gesetzlichen Rahmenbedingungen.

Foto: Siemens

„Unser Strommarkt ist derzeit nicht auf die Integration des stark wachsenden Anteils erneuerbarer Energien ausgelegt", kritisiert Thorsten Herdan, energiepolitischer Sprecher des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), im Gespräch mit den VDI nachrichten. "Der politische Handlungsbedarf ist längst überfällig, aber leider reagiert die Politik mit der vorgeschlagenen „Strompreisbremse“ völlig falsch“, so Herdan. „Sie verunsichert Investoren, Industrie und letztlich die Gesellschaft.“
 
„Die Diskussion um die Strompreisbremse schickt viele Maschinenbauunternehmen in ein großes Tal der Unsicherheit“, so Herdan, im VDMA Geschäftsführer für den Bereich Power Systems. Die Folgen spüre die Branche bereits „ganz massiv“. Herdan: „Bei Projekten, die eine Chance haben, noch vor August 2013 fertiggestellt zu werden, wird massiv auf das Tempo gedrückt. Da werden dann auch Anlagen bestellt, die eigentlich für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen waren.“ Gleichzeitig würden besonders von internationalen Investoren Projekte wegen der Unsicherheit zurückgestellt. „Generell ist zu erkennen, dass im Moment fast kein Projekt mehr mit der geplanten Projektlaufzeit läuft.“
 
Als dramatisch schildert Herdan die Folgen der angekündigten Strompreisbremse und des möglichen Eingriffs in laufende Projekte für die Offshore-Windparks. Die Investitionen seien praktisch zum Erliegen gekommen. „Jetzt sind die Investoren in diese Offshore-Windparks derart verunsichert, dass sie die nächste Welle der Investitionen, die eigentlich jetzt für die nächste Welle der Windparks kommen müsste, nicht auslösen“, so Herdan. „Dabei spielt es keine Rolle, wie stark die Strompreisbremse eingreifen soll: Wenn in die finanziellen Rahmenbedingungen eingegriffen wird, ist das gesamte Vertragswerk Schall und Rauch. Alle Verträge müssen also neu verhandelt werden.“

Hier lesen Sie das Interview im Wortlaut.

VDI nachrichten: Ihre Branche entwickelt Lösungen, die z.  B. unter dem Schlagwort "erneuerbare Energien" zunächst für große Wachstumserwartungen sorgten und nun zunehmend kritisch hinterfragt werden. Welche Folgen hat das für Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau?

Herdan: Es werden weniger die erneuerbaren Energien, sondern vielmehr die steigenden Strompreise hinterfragt. Das ist auch richtig so, da die Energiewende nur mit wettbewerbsfähigen Strompreisen gelingen kann. Unser Strommarkt ist derzeit nicht auf die Integration des stark wachsenden Anteils erneuerbarer Energien ausgelegt.

Der politische Handlungsbedarf ist längst überfällig, aber leider reagiert die Politik mit der vorgeschlagenen "Strompreisbremse" völlig falsch. Sie verunsichert Investoren, Industrie und letztlich die Gesellschaft. Das bekommt auch der Maschinenbau zu spüren. Wir werden auf der Hannover Messe eine Umfrage vorstellen, die zeigt, dass der Maschinenbau hinter der Energiewende steht, aber dringenden Korrekturbedarf bei den politischen Aktivitäten sieht.

In den vergangenen beiden Jahren herrschte auf der Hannover Messe stets eine große Euphorie hinsichtlich der erneuerbaren Energien. Welche Folgen hat die Diskussion über Strompreisbremse und Marktdesign nun für die Unternehmen im VDMA?

Die Diskussion um die Strompreisbremse schickt viele Maschinenbauunternehmen in ein großes Tal der Unsicherheit. Hannover wird sicher geprägt sein von der Frage: Wie geht es politisch nun weiter und mit welchen Rahmenbedingungen muss die Industrie rechnen? Viele internationale Besucher werden sich zudem fragen, ob Deutschland die Energiewende schaffen kann.

Kurzfristige Maßnahmen der Politik, die sogar in den Bestandsschutz eingreifen sollten, werden dabei genau beobachtet, weil hier der Produktionsstandort Deutschland auf dem Spiel steht. Was Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer nach dem Energiegipfel am 21. März verkündete, hat zwar dem Bestandseingriff eine klare Absage erteilt, allerdings nicht die Frage beantwortet, ob in laufende Projekte, die bereits mit Bestellungen und Finanzierungszusagen versehen sind, eingegriffen werden soll.

Vor dem Hintergrund, dass der Chef des Bundeskanzleramts, Ronald Pofalla, mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten Vorschläge entwickeln soll, die möglicherweise noch vor der Wahl das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ändern, ist die Unsicherheit für die laufenden Projekte nicht gesunken.

Merken es die Unternehmen in Ihrem Geschäft, dass Projekte zurückgestellt werden oder dass ganz darauf verzichtet wird?

Ganz massiv. Es gibt zwei Bewegungen. Die eine ist die Beschleunigung. Bei Projekten, die eine Chance haben, noch vor August 2013 fertiggestellt zu werden, wird massiv auf das Tempo gedrückt. Da werden dann auch Anlagen bestellt, die eigentlich für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen waren.

Die andere Bewegung – und die betrifft besonders internationale Investoren – setzt Projekte auf "hold". Das läuft nach dem Motto: Wir wissen nicht, was da bei euch passiert. Deshalb warten wir erst einmal in Ruhe ab, was noch kommen wird. Generell ist zu erkennen, dass im Moment fast kein Projekt mehr mit der geplanten Projektlaufzeit läuft.

Wie lässt sich da wieder Sicherheit für die Investoren schaffen? Ist da vor der Wahl noch etwas zu erwarten?

Nein, vor der Wahl ist da nichts zu erwarten. Uns geht es allerdings auch weniger um Sicherheit. Investitionssicherheit wird immer wieder missverstanden. Es geht uns nicht darum, dass die Investoren und die Industrie keinerlei Risiken eingehen. Wir tragen die Projektrisiken und auch die Marktrisiken. Es geht darum, dass die Rahmenbedingungen, unter denen die Investitionen getätigt wurden, auch dann noch gelten, wenn die Projekte in Stahl und Eisen umgesetzt werden sollen. Insbesondere Großanlagenbauprojekte wie Offshore-Windparks werden sonst nicht mehr in Deutschland möglich sein.

Was soll sich also ändern?

Wir haben schon nach der Fukushima-Katastrophe im Jahr 2011 vorgeschlagen das Marktdesign zu reformieren, also neue Strommarktprodukte zu schaffen. Neben Kilowattstunden müssen auch Kapazitäten, schnelle Lastrampen oder Systemdienstleistungen wie Blindleistung oder Überspannungsverhalten nachgefragt werden. Der Strommarkt kennt bisher ja nur das Produkt der hergestellten Kilowattstunde – es handelt sich also um einen "Energy-only-Market".

Wir hatten angeregt, bereits bei der EEG-Novelle 2011 die Weichen entsprechend zu stellen. Das war allerdings völlig unmöglich, da es nach Fukushima nur ein politisches Ziel gab – nämlich die Atomgesetznovelle zusammen mit einem minimal novellierten EEG möglichst schnell durch den Vermittlungsausschuss im September 2011 zu bekommen. Dann wurden 2012 entsprechende Diskussionsplattformen im Umwelt- und Wirtschaftsministerium eingerichtet, die über neue Strommarktmodelle und ein neues EEG diskutierten. Der VDMA hat einen Vorschlag vorgestellt, wie sich nicht steuerbare Kraftwerke – z. B. Wind oder Sonne – mit steuerbaren Kraftwerken – z. B. Gas, Kohle oder Biomasse – systemisch verknüpfen lassen. Uns war es wichtig, dass da nicht zwei parallele Märkte für konventionelle und erneuerbare Kraftwerke entstehen.

Das hat auch gut funktioniert, bis das Papier zur Strompreisbremse auf den Tisch kam. Dann wurden die Diskussionen in den Plattformen nahezu eingestellt und nur noch Einzelmaßnahmen diskutiert mit dem Ziel, noch vor der Bundestagswahl Einsparmaßnahmen von 1 Mrd. € bis 3 Mrd.  € realisieren zu können.

Wir haben darauf hingewiesen, dass dies kein zielführender Ansatz ist und dass die Zeit bis zur Wahl besser mit der Beantwortung von Fragen zur systemischen Verknüpfung von steuerbaren und nicht steuerbaren Kraftwerken genutzt werden solle. Dann kann nach der Wahl in einem geordneten Prozess über ein neues Strommarktdesign, also ein neues Energiewirtschaftsgesetz, und ein komplett neues EEG verhandelt werden. Jetzt hoffen wir, dass dieser Prozess im nächsten Monat wieder beginnen wird.

Im Hintergrund wird an einem neuen EEG gearbeitet. Wie zuversichtlich sind Sie denn, dass es nach der Wahl dann auch wirklich zu einer Umsetzung der Pläne kommt?

Da bin ich ganz sicher, weil wir ein EEG 2.0 dringend brauchen. Allerdings muss es auch ein Strommarktdesign 2.0 geben. Das jetzige EEG war ein extrem effektives Instrument und der Garant für den Erfolg der erneuerbaren Energien. Es stellt aber nur auf die produzierte Kilowattstunde ab und ist in der jetzigen Form nicht mehr zukunftsweisend.

Aber Konzepte gibt es? Wird da wirklich eifrig hinter den Kulissen gearbeitet?

Ja, sehr eifrig, wobei: Es wurde noch nicht das Ei des Kolumbus gefunden. Es gibt viele Konzepte, deren Wechselwirkungen miteinander noch nicht alle geklärt sind. Auch ist es sehr schwierig, den Übergang in das EEG 2.0 und das Strommarktdesign 2.0 vernünftig zu gestalten.

Man könnte natürlich sagen: Das bisherige EEG-System wird schlagartig durch ein neues Instrument abgelöst. Das würde aber bedeuten, alle Marktakteure unvorbereitet in ein völlig unbekanntes Umfeld zu werfen. Ein zweijähriges Kind werfen die Eltern auch nicht ohne Schwimmflügel ins Wasser, da es mit Sicherheit ertrinken würde. Das wissen alle Beteiligten. Daher muss dieser Übergang so gestaltet werden, dass er den Marktakteuren eine Lernphase ermöglicht.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Strompreis nicht schlagartig sinken, aber ein intelligentes EEG 2.0 und ein Strommarktdesign 2.0 werden sich nachhaltig preisdämpfend auswirken, ohne den Erfolg der Energiewende aufs Spiel zu setzen. Und mit Sicherheit wird sich auch nicht von jetzt auf gleich das Paradoxon auflösen, dass erneuerbare Energien den Börsenstrompreis senken und zugleich den Strompreis beim Verbraucher erhöhen. Die Weichen für die Auflösung des Paradoxons müssen aber jetzt gestellt werden.

Ein gangbarer Weg aus Sicht des VDMA ist es, Strom aus erneuerbaren Energien in eine Day-Ahead-Prognose zu integrieren. Die Betreiber von erneuerbaren Kraftwerken und die Stromvertriebe müssen zwingend eine bindende Prognose über den am Folgetag produzierten Strom abgeben. Für die Prognoseunsicherheiten können Optionen auf steuerbare Kraftwerke oder auch Speicher und Lastmanagement auf dem Markt zugekauft werden.

Grundsätzlich ist zu überlegen, ob die Bereitstellung von steuerbaren Kraftwerkskapazitäten als separater Kapazitätsmarkt organisiert wird oder ob an den Ausbau der volatilen erneuerbaren Energien die Bereitstellung eines bestimmten Prozentsatzes steuerbarer Kraftwerkskapazitäten geknüpft wird. Dies würde bedeuten, dass der Betreiber von z.  B. Windkraft- oder Solarstromanlagen einen noch zu definierenden Anteil an gesicherter Leistung im Bedarfsfall zur Verfügung stellen muss. Daraus würde sich dann ein langfristiger Optionshandel auf steuerbare Kraftwerkskapazitäten entwickeln.

Wie wirkt sich die derzeitige Unsicherheit auf Unternehmen unterschiedlicher Größe aus?

In der Theorie hat natürlich jede Unsicherheit in einem großen diversifizierten Unternehmen eher die Chance ausgeglichen zu werden als in einem kleineren Unternehmen. In der Praxis können wir derzeit nicht erkennen, dass es den kleineren Unternehmen grundsätzlich schwerer fällt als größeren Unternehmen, mit diesen Unsicherheiten umzugehen

Wir erleben derzeit Probleme sowohl in größeren Unternehmen – wie gerade bekannt wurde: Bosch, die den Solarbereich wieder verlassen – als auch in kleineren Unternehmen – beispielsweise bei Fuhrländer oder Powerwind. Zudem gibt es Kraftwerksprojekte, die aufgrund des finanziellen Volumens nur sehr schwer von kleineren Unternehmen zu stemmen sind.

Wie schätzen Sie die Lage im Offshore-Windkraftsektor ein?

Für die Offshore-Windenergiebranche ist die Lage derzeit sehr schwierig. Das hat mehrere Gründe: Erstens ist die Offshore-Windenergiebranche eine völlig neue Industrie. Man kann sie mit der Windenergiebranche an Land nur insofern vergleichen, als dass dort auch die Windenergieanlage den Strom produziert. Es gibt viele Herausforderungen, die noch angegangen werden müssen. Dies betrifft die Kabelanbindung gleichermaßen wie den Bau von Umspannplattformen, die Optimierung der Gründungsstrukturen oder der Offshore-Windenergieanlage selbst.

Zweitens ist de facto nach der Finanzkrise kaum eine Projektfinanzierung mehr umzusetzen. Die Branche ist also auf die "Balance-Sheet-finanzierenden" Unternehmen, wie die großen Energieversorger oder Stadtwerkekonsortien, angewiesen. Das verringert die Anzahl der Investoren natürlich erheblich: Während man im Onshore-Windsektor europaweit Tausende von Investoren zählt, gibt es im Offshore-Sektor kaum mehr als zwei Handvoll Investoren.

Über die fehlende Rechtssicherheit der Netzanbindung haben wir Projekte in Risiko gesetzt.

Wir haben damit die Investoren vor die große Frage gestellt: Kann ich noch einmal Geld in die deutsche Offshore-Industrie investieren, wenn nicht sicher ist, dass der Strom aus meinem Windpark auch abtransportiert wird?

Fraglich war, wer haftet, wenn die Stromtrasse, die den Strom an Land bringen soll, nicht funktioniert.

Das ist im Wesentlichen mit der Haftungsregelung geklärt, die zum Jahresende 2012 umgesetzt wurde. Dadurch war wieder Licht am Ende des Tunnels zu sehen und es konnten Offshore-Projekte fortgesetzt und auch vertraglich finalisiert werden.

Der Vorschlag der Strompreisbremse, verbunden mit der Ankündigung, in laufende Projekte eingreifen zu wollen, die nach August 2013 fertig gestellt werden, betrifft nahezu jedes Offshore-Windenergieprojekt. Dabei spielt es keine Rolle, wie stark die Strompreisbremse eingreifen soll: Wenn in die finanziellen Rahmenbedingungen eingegriffen wird, ist das gesamte Vertragswerk Schall und Rauch. Alle Verträge müssen also neu verhandelt werden. Jetzt sind die Investoren in diese Offshore-Windparks derart verunsichert, dass sie die nächste Welle der Investitionen, die eigentlich jetzt für die nächste Welle der Windparks kommen müsste, nicht auslösen.

Mit welchen Erwartungen gehen Sie zur Hannover Messe?

Ich gehe mit der Hoffnung zur Hannover Messe, dass trotz der politischen Wirrungen die Technologie der Industrie und die Gespräche mit den Kunden im Vordergrund stehen. Ich gehe aber mit der großen Sorge zur Hannover Messe, dass sich zu viele Gespräche darum drehen werden, wie sich die Rahmenbedingungen weiterentwickeln werden und ob Investoren unter diesen Rahmenbedingungen weiter in die Projekte investieren können. Ich bin mir aber auch sicher, dass es in Hannover mit einem traditionell hohen Auslandsbesucheranteil viele Kundengespräche zu Projekten auf dem Weltmarkt geben wird. Die USA zum Beispiel haben wieder Rahmenbedingungen geschaffen, um neue Windenergieprojekte realisieren zu können.

Sie hoffen also in Hannover bei der Windkraft auf die Exportmärkte?

Ich hoffe auf den Export, aber auch der deutsche Markt steht ja im internationalen Vergleich nicht wirklich schlecht da. 2012 wurden weltweit rund 44 GW neu installiert, 2013 werden wir leicht unter der 40-GW-Marke liegen und 2014 wird der Markt wieder anziehen. In Deutschland haben wir einen gegenläufigen Trend: Nach 2,5 GW im letzten Jahr dürften es in diesem Jahr rund 3 GW sein. 2014 könnte auch eine 4 vor dem Komma stehen, je nachdem wie die politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden. Für die Motorenanlagen sehen wir einen sehr guten Markt, sowohl in Europa als auch weltweit, weil diese Anlagen, ob konventionell oder mit Biogas betrieben, das notwendige "Schmieröl" in der gesamten Energiewende sein könnten. Kein anderes Kraftwerk ist so flexibel, so modular und so wichtig für die schnelle Bereitstellung von gesicherter Leistung.

Glauben Sie, dass die Hannover Messe hilft, den Politikern, die dorthin zu Besuch kommen, ein Systemverständnis für den Energiebereich nahezubringen?

Vor der Bundestagswahl? Nein!

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Von Martin Ciupek/Stephan W. Eder | Präsentiert von VDI Logo
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