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09.04.2013, 07:15 Uhr | 0 |

Breitbandnetze Schnelles Internet für jeden zweiten EU-Haushalt

Die EU hinkt beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur hinter den gesetzten Zielen hinterher. Mit einem 10-Punkte-Plan will die EU-Kommission bis 2020 jedem zweiten EU-Haushalt einen Internetanschluss mit mehr als 100 Mbit/s ermöglichen. Die Ausbaukosten hierfür sollen um ein Drittel gesenkt werden.

EU-Kommisssarin Neelie Kroes
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EU-Kommisssarin Neelie Kroes will erreichen, dass spätestens ab 2020 jeder 2. EU-Haushalt Zugang zu schnellem Internet hat.

Foto: EU-Kommission

Kürzere Genehmigungsverfahren, bessere Koordinierung und einen erleichterten Zugang zur Infrastruktur heißt die Zauberformel, mit der die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes den Ausbau des Breitbandnetzes in der EU forcieren will. Der flächendeckende Ausbau von Breitbandnetzen bis zum Ende des Jahrzehnts wird nach Schätzungen rund 200 Mrd. € kosten. 40 Mrd. € bis 60 Mrd. € könnten nach Ansicht der EU-Kommission eingespart werden, wenn sich die Infrastrukturbetreiber für Gas, Strom und Wasser mit Telekommunikationsunternehmen besser abstimmen würden. 80 % der Kosten für Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastrukturen entfalllen auf die Verlegung von Glasfaserleitungen.

Die EU-Kommission bemängelt, dass in vielen EU-Mitgliedstaaten aufgrund eines Flickwerks an Regeln und Verwaltungsprozeduren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene der Netzausbau nur schleppend vorankommt. "Vielerorts beinträchtigen die heute geltenden Vorschriften die Wettbewerbsfähigkeit Europas", so Kroes. Jeder sollte einen schnellen Breitbandanschluss bekommen können. Bürokratische Hürden müssten beseitigt werden, so dass Breitbandanschlüsse schneller und zu geringeren Kosten verfügbar seien.

Breitband in Wohnanlagen soll Standard sein

Die Verordnungsvorschläge der EU-Kommission zielen auf vier Hauptproblemfelder zur besseren Erschließung ab. So sollen Haus- und Immobiliengesellschaften künftig angehalten werden, in neuen oder renovierten Gebäuden Breitbandkabel einzurichten. Des Weiteren soll der Zugang zur Infrastruktur wie Einstiegsschächte und Verteilerkästen in Straßen und Gebäuden sowie Antennenanlagen auf Dächern zu angemessenen Bedingungen und Preisen sichergestellt werden.

Zeitraubende und bisher unzureichende Koordinierung zwischen den einzelnen Infrastruktur-Bauträgern soll der Vergangenheit angehören. Dazu könnten Infrastrukturbetreiber das Recht eingeräumt bekommen, gegenseitig Verträge für eine koordinierte und abgestimmte Bautätigkeit abzuschließen.

Zeitraubende Genehmigungsverfahren für die Nutzung von Masten und Antennen, so der Kommissionswille, sollen durch standardisierte Bearbeitungsfristen von sechs Monaten und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle vereinfacht werden. Zu viele bürokratische Hürden in vielen EU-Staaten hemmen einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes.

30 Mbit pro Sekunde für jeden Hausahlt bis 2020

Um die Breitbandziele der Digitalen EU-Agenda bis Ende des Jahrzehnts tatsächlich zu erreichen, bedarf es verstärkter Anstrengungen. Demnach sollen bis 2020 alle EU-Haushalte Zugang zum Breitband mit Geschwindigkeiten von mehr als 30 Mbit/s erhalten und Internetanschlüsse mit mehr als 100 Mbit/s für mindestens 50 % der europäischen Haushalte gewährleistet sein.

Etno, der europäische Verband der Telekomunternehmen, dem auch die Deutsche Telekom angehört, begrüßt die Initiative der EU-Kommission, die Kosten senken zu wollen. Der von Neelie Kroes vorgelegte Verordnungsentwurf greift auf bewährte Verfahren in Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden sowie Portugal, Schweden und Großbritannien zurück.

Einzelne organisatorische Fragen sollen von den Mitgliedstaaten selbst geklärt werden. Wichtig sei jedoch, dass transparente und EU-weit anwendbare Vorschriften auch den grenzüberschreitenden Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen ermöglichen und Wettbewerb stimuliert werde.

Kroes fühlt sich von Staatschefs ausgebremst

Die Breitbandinfrastrukturen bilden, davon ist Kroes überzeugt, das Rückgrat des Telekommunikationsmarktes und der europäischen Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Binnenmarkt. Damit verbindet sich auch die Hoffnung, dass sich Onlineangebote im Binnenmarkt künftig stärker durchsetzen.

Die Niederländerin Kroes, die selbst im eigenen Land für Telekommunikation zuständig war, sieht sich von den 27 EU-Staats- und Regierungschefs in ihren Bemühungen beim jüngsten Etatgipfel jedoch ausgebremst. Anstatt der von der EU-Kommission vorgesehenen Anschubfinanzierung aus EU-Mitteln für Breitband von 8 Mrd. € für den Haushaltszeitraum von 2014 bis 2020, haben die Chefs eben nur  1 Mrd. € eingeplant.

Das letzte Wort ist hier allerdings noch nicht gesprochen. Ohne eine Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP), das für die siebenjährige EU-Haushaltsperiode vehement Nachbesserungen fordert, gibt es keine Einigung. Die Trilogverhandlungen zwischen EU-Kommission, Ministerrat und EP werden Mitte April wieder aufgenommen. Kroes und die EU-Bürger können also auf eine Beschleunigung beim Breitband weiterhin hoffen.

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Von Thomas A. Friedrich | Präsentiert von VDI Logo
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