19.01.2015, 13:10 Uhr | 0 |

WLAN-Offensive Dobrindt will Behörden-Netz für alle

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, möchte möglichst schnell das frei zugängliche Internet im öffentlichen Raum ausbauen. Der CSU-Politiker schlägt vor, dass unter anderem deutsche Behörden für kostenloses WLAN sorgen sollen. Sein eigenes Ministerium will den Service schon bald anbieten. 

Symbolfoto kostenloses WLAN
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Schöne Aussichten: Alexander Dobrindt, Bundesminister für digitale Infrastruktur, will für kostenloses WLAN in und nahe von Behörden sorgen. 

Foto: Fujitsu Siemens

"Schnelles Internet nicht nur im Büro, sondern auch auf dem Marktplatz, im Park oder im Warteraum des Rathauses – kostenlos und zuverlässig für alle verfügbar (...)." So beschrieb Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gegenüber der Bild am Sonntag das Ziel der von ihm angestrebten WLAN-Offensive.

Dobrindt, der zudem Minister für digitale Infrastruktur ist, kündigte überdies an, sein Ministerium werde am Amtssitz in der Berliner Invalidenstraße bereits in diesem Jahr einen freien Netzzugang einrichten. "Wenn alle Behörden in Berlin das genauso machen, haben wir bald ein breites WLAN-Netz in der Hauptstadt", sagte der CSU-Politiker.

Auch freies Internet für die Deutsche Bahn

Dobrindt appellierte zudem an die Behörden der anderen Bundesländer, ebenfalls für den allgegenwärtigen Netzzugang zu sorgen. "Städte und Gemeinden, die beim öffentlichen WLAN die Nase vorn haben, gewinnen einen echten Standortvorteil."

Einen Ausbau des freien Internets wünscht sich Dobrindt auch bei der Deutschen Bahn. Bislang gibt es diesen Service nur für ICE-Reisende in der 1. Klasse. Ein kostenloses WLAN müsse aber auch im Regionalexpress sowie in Bahnhöfen verfügbar sein, forderte der Bundesminister gegenüber der Wirtschaftswoche.

Geplant ist, die Internetversorgung entlang der Schienen bis zum kommenden Jahr quantitativ derart auszubauen, dass auch die Fahrgäste in der 2. ICE-Klasse kostenfreies WLAN nutzen können. Da sich Deutschland auf dem Weg in die digitale Gesellschaft befinde, brauche man überall gute Serviceangebote und schnellen Zugang ins Internet. Für die Zukunft dürfe es "hier keine Ausnahmen geben", sagte Dobrindt der Wirtschaftswoche.

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (r.) und Bahnchef Rüdiger Grube unterzeichneten am 12. Januar 2015 in Berlin einen 28-Milliarden-Euro-Programm zur Modernisierung des Schienennetzes. Dobrindt, der auch für digitale Infrastruktur zuständig ist, will möglichst schnell das frei zugängliche Internet im öffentlichen Raum ausbauen. Jetzt hat der CSU-Politiker vorgeschlagen, dass deutsche Behörden für kostenloses WLAN sorgen sollen. Sein eigenes Ministerium will den Anfang machen.

Foto: Rainer Jensen/dpa

Unklar bleibt vorerst, ob für eine Nutzung des öffentlichen Internets – ob in Ämternähe oder im Zug – ein Passwort oder zumindest eine Registrierung aller Nutzer nötig sein wird. Ein mögliches Problem: Die sogenannte Störerhaftung macht WLAN-Betreiber für das Handeln anderer Nutzer in ihrem Netz mitverantwortlich.

Roaming-Gebühren langfristig abschaffen

Dobrindt übte zudem Kritik an den sogenannten Roaming-Gebühren. Er plädierte dafür, die erhöhten Kosten, die bislang für die Handynutzung im EU-Ausland anfallen (Telefonieren, SMS sowie mobiles Internet) langfristig auslaufen zu lassen. "Das Ziel muss ein gemeinsamer Markt für Europa sein, wo es keinen Unterschied macht, ob sich jemand über Ländergrenzen bewegt."

Ebenfalls gegenüber der "Wirtschaftswoche" betonte der Minister die Wichtigkeit, dass Europa seine "digitale Souveränität" zurückgewinne. "Europa braucht Unternehmen, die eine Innovationskraft wie Google entwickeln können." 

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Von Jan-Martin Altgeld
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